Stadtbild-Debatte: Stiller Protest gegen Friedrich Merz
Als der Kanzler kam, gingen sie: Stipendiat:innen der Deutschlandstiftung Integration verließen während seiner Rede den Saal.
dpa/taz | Aus Protest gegen die Stadtbild-Äußerung von Friedrich Merz haben am Mittwochabend rund 30 Menschen vor einer Rede des Kanzlers zum Thema Integration demonstrativ den Saal verlassen. Als Merz in Berlin bei der Verleihung des Talisman-Preises für gesellschaftlichen Zusammenhalt der Deutschlandstiftung Integration die Bühne betrat, gingen rund 30 Stipendiat:innen hinaus. Sie trugen Sticker mit der Aufschrift „Wir sind das Stadtbild“ und positionierten sich im Eingangsbereich für ein Gruppenbild. Erst nach der gut 20-minütigen Rede nahmen sie ihre Plätze wieder ein.
Die Deutschlandstiftung Integration bewertet die Aktion ihrer Stipendiat:innen am nächsten Tag in einer Pressemitteilung als „stille Form des Protests“. Sie stellt klar: „Wir respektieren die Entscheidung einzelner Stipendiatinnen und Stipendiaten. Als Stiftung stehen wir für Dialog und einen respektvollen Austausch auf Augenhöhe.“
Merz hatte Mitte Oktober gesagt, die Bundesregierung korrigiere frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik, „aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen“. Erst eine Woche später wurde er konkreter: Probleme machten jene Migranten, die keinen dauerhaften Aufenthaltsstatus hätten, nicht arbeiteten und sich nicht an Regeln hielten.
Bei der Veranstaltung wurden Sportlerinnen und Sportler mit dem Talisman-Preis geehrt, die sich zum Thema von Sport und gesellschaftlichem Zusammenhalt engagieren. Veranstalter ist die Deutschlandstiftung Integration, deren Schirmherr Merz ist.
Der Kanzler lobte das Engagement der Anwesenden. „Sie sind Vorbilder für so viele junge Menschen, wie wir sagen mit Migrationshintergrund“, sagte der Kanzler. Die meisten von ihnen hätten mehr Anstrengungen aufwenden müssen als Menschen ohne Zuwanderungsgeschichte und seien manchen Vorbehalten wegen ihrer Namen oder wegen Äußerlichkeiten ausgesetzt gewesen, und nicht wegen ihres Charakters oder ihrer Fähigkeiten beurteilt worden.
„Deutschland ist ein Einwanderungsland“, hob der Kanzler hervor. Zugleich machte Merz deutlich, dass Zuwanderung gestaltet und gesteuert werden müsse.
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