Spesenritter im britischen Unterhaus: Der Speaker wird sprachlos

Großbritanniens Parlamentspräsident Michael Martin hat seinen Rücktritt erklärt. Der Labour-Politiker gilt als zentrale Figur im Skandal um zweifelhafte Zweitwohnsitzabrechnungen.

Michael Martin behauptet, sein Rücktritt sei Produkt des Klassenkampfs. Bild: dpa

Er hatte keine andere Wahl. Bevor Großbritanniens Parlamentspräsident Michael Martin, der "Speaker of the House of Commons", gestern Nachmittag vor dem Unterhaus seinen Rücktritt erklärte, war er bloßgestellt worden wie keiner seiner Vorgänger in Jahrhunderten. Vergeblich hatte der schottische Labour-Politiker am Montagnachmittag zu verhindern versucht, dass die Abgeordneten per Antrag zur Geschäftsordnung diskutierten, wann genau über seine Abwahl beraten wird. Die Parlamentarier probten den Aufstand, sofern man das auf den grünen Bänken der ehrwürdigen Kammer überhaupt kann. Martins Autorität war dahin. Seine Rücktrittserklärung gestern dauerte nur eine Minute. Formell bleibt er bis zum 21. Juni im Amt. Am Tag danach wird ein Nachfolger gewählt.

Der Speaker war im Rahmen der Affäre über sittenwidrige Zweitwohnsitzabrechnungen der Unterhausabgeordneten, die die britische Politik schwer belastet, ins Zwielicht geraten. Michael Martin ist ein schottischer Labour-Politiker alten Stils, tief verankert in der Arbeiterbewegung seiner Heimatstadt Glasgow und eher konservativ veranlagt. 1979 zog er ins Parlament ein, für den eher ärmlichen Wahlkreis Glasgow Springburn, der inzwischen Glasgow North East heißt. Parlamentspräsident wurde er im Jahr 2000. Kritik an seiner Arbeit konterte er gerne mit dem Vorwurf, die englische Oberschicht dulde wohl keinen Arbeiter auf diesem Posten.

Inzwischen hat er sich selbst desavouiert: Er hat die bestehende laxe Abrechnungspraxis für Zweitwohnungen gedeckt, selbst davon üppig profitiert, die Offenlegung der Abrechnungen verhindert und gegen deren schließliche Veröffentlichung in den Medien die Polizei eingeschaltet. Jetzt ist sein Regiment, ein Tiefpunkt in der britischen Parlamentsgeschichte, vorbei.

DOMINIC JOHNSON

Comments

[Theloneous Honk]

Ihr habe vergessen zu sagen das dieser typ letztes jahr die polizeiliche durchsuchung des bueros eines oppositions politikers ohne befehl durchfuehrte. Ausserdem hat er ueber 100,000 steuergelder verwended um die spesenabrechnungen trotz "freedom of information bill" geheim zu halten.

[Swen Tromm, London]

Es wäre noch zu bemerken, dass die jetzige Affäre eher der Endpunkt ist einer langen Reihe von Fehlleistungen des Speakers. Die von ihm genehmigte kurzfristige Verhaftung des Abgeordneten Damian Green und die Durchsuchung von Räumlichkeiten des Parlaments durch die Polizei führten zu für Martin sehr unvorteilhaften Vergleichen mit dem Versuch von Karl I. im Jahr 1642 Abgeordnete zu verhaften und dem sich der damalige Speaker, William Lenthall, in einer dramatischen Antwort widersetzte.

 

Die Vorrechte des Parlaments, besonders des House of Commons, gegenüber der Krone, zu der auch die Polizei gehört, sind ein sehr sensibler Bereich der politischen Struktur Großbritanniens. Es gilt seit Jahrhunderten als die erste Aufgabe des Speakers diese Vorrechte zu verteidigen. Ein Speaker, der diese Aufgabe nicht, erfüllt muss sich nicht nur Geschichtslektionen gefallen lassen, sondern auch bald seine „Perücke“ nehmen, die Martin ohnehin nicht trug.

 

Die Spesenaffäre ist weniger die Ursache des Rücktritts, als eher der Tropfen, der Fass zum Überlaufen brachte.