Spaniens neuer Regierungschef Rajoy: Der bekannte Unbekannte
Der künftige spanische Regierungschef Mariano Rajoy gilt als Langweiler. Drei Anläufe hat der Spitzenpolitiker der Partido Popular (PP) für seinen Wahlsieg gebraucht.
MADRID taz | Große Worte finden sich wenige, wenn es darum geht, den spanischen Wahlsieger und künftigen Regierungschef Mariano Rajoy zu beschreiben. "Er redet, als würde er eine Unterrichtseinheit wiederholen", bestätigt dem 56-jährigen Konservativen die Tageszeitung El País Langeweile. Als "Meister der Zweideutigkeit" oder "immer mit einem flachen Profil" sehen andere den Politiker, der drei Anläufe gebraucht hat, um als Kandidat der spanischen Volkspartei (PP) endlich in den Regierungspalast einziehen zu können.
Wenn Rajoy, der 1990 nach einer steilen, regionalen Karriere im nordwest-spanischen Galicien unter dem PP-Gründer und ehemaligem Minister der Franco-Diktatur, Manuel Fraga, nach Madrid kam, eines hat, ist es Ausdauer, Überlebenswille oder einfach nur Geduld.
Als Rajoy 2003 an die PP-Spitze rückte, war sein innerparteilicher Spielraum lange denkbar gering. Denn nicht die Parteibasis hatte ihn gewählt. José María Aznar brachte Rajoy ins Spiel, als er, wie versprochen nach acht Jahren als Regierungschef nicht erneut zu den Wahlen antreten wollte.
Aznar dankte dem Mann in seinem Schatten für dessen treue Dienste in verschiedenen Ministerien. Alle große Krisen bewältigte Rajoy für seinen Herrn. Auch wenn er sich damit selbst oft an den Rand der völligen Unglaubwürdigkeit und Lächerlichkeit brachte.
Eine dieser Episoden passierte während des Unglücks des Öltankers Prestige 2002 vor der Küste Galiciens. Die Regierung Aznar beschloss das angeschlagene, randvolle Schiff aufs offene Meer zu schleppen. Es brach schließlich auseinander und sank.
Zwei verlorene Wahlen
"Einige Ölfäden" stiegen auf erklärte Rajoy, damals stellvertretender Regierungschef unter Aznar und dessen Sprecher gegenüber der Presse, als längst schon Luftaufnahmen zeigten, dass ein Ölteppich so groß wie Berlin auf die Küste zuschwappte.
Alle Umfragen sahen Rajoy 2004 dennoch als Wahlsieger. Dann explodieren die Bomben in den Pendlerzügen in Madrid. Der noch regierende Aznar suchte aus wahltaktischen Gründen die Urheber bei der baskischen ETA und leugnete einen Zusammenhang mit den Islamisten und damit mit dem unpopulären Einsatz spanischer Truppen im Irak, gegen den über eine Million Menschen auf die Straße gegangen waren.
Rajoy zahlte für die Lüge. Der Sozialist José Rodríguez Zapatero gewann 2004 und auch wieder 2008.
Beide Male wurde der begeisterte Hobbyradsportler Rajoy nicht nur von seinen politischen Gegnern, sondern auch von vielen in den eigenen Reihen für politisch tot erklärt. Die Kritik wurde immer lauter, vor allem von denen, die sich bei der Ernennung Rajoys übergangen fühlten.
Ein "normaler Bürger"
Er habe keinen Führungsstil, sei zu wenig aggressiv, warfen ihm viele in der PP vor. Rajoy saß die Krisen aus. Und machte sich, ohne bei den hitzige Debatten mitzumischen, ganz pragmatisch daran, langsam aber sicher seine eigene Führungsriege aufzubauen.
Der in einer Kleinstadt aufgewachsene Vater zweier Kinder stellt sich gerne als "normaler Bürger" dar und bezeichnet sich als "absolut vorhersehbar". Und doch kann niemand sagen, wofür Rajoy eigentlich steht.
Die Jahre der Krise beschränkte er sich darauf die Regierung zu kritisieren. Politische Alternativen legte er keine vor. Auch den Wahlkampf bestritt er ohne wirkliches Programm. Nicht einmal sein Schattenkabinett stellte er vor.
Und so manchem macht die Vorstellung unter einer Regierung Rajoy leben zu müssen Angst. Denn es ist völlig unklar ob Rajoy seiner radikal-religiösen Basis, die die PP in den Jahren der Opposition gerne gegen Zapatero auf die Straße mobilisiert hat, Rechnung trägt und die Abtreibung verbieten und die Homoehe abschaffen wird.
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