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Sozialgesetzbuch

Grafitti "Enter the Jobcenter" an einer Backsteinmauer

Umzug für den Job Arbeitsamt muss Mietkaution stellen

Das Jobcenter muss Arbeitslosen die Mietkaution zahlen, wenn die für eine Stelle umziehen müssen. So urteilte das Landessozialgericht Niedersachsen.

Von Jan Zier

13.3.2023

Frau im Rollstuhl

Entwurf für Intensivpflegegesetz Spahn rudert vorsichtig zurück

Der Gesundheitsminister entschärft das Intensivpflegegesetz: Stationäre Versorgung soll nicht mehr Vorrang haben. Jeder Fall wird geprüft.

Von Barbara Dribbusch

6.12.2019

Babyfüße

Inobhutnahme durch das Jugendamt Wenn die Mama als Risiko gilt

Das Jugendamt Hannover nimmt einer Frau ihren Säugling weg, obwohl sie versuchte, sich das Leben zu nehmen, als ihre früh geborenen Zwillinge starben.

Von Gernot Knoedler

10.6.2019

Hausnummer 13

Kolumne Liebeserklärung Die verrückte 13

Kolumne Barbara Dribbusch

Bundessozialminister Heil will das 13. Sozialgesetz­buch nicht SGB XIII nennen, aus Furcht vor der Unglückszahl. Das ist süß und nicht verkehrt.

11.1.2019

Drei junge Flüchtlinge arbeiten in einem Ausbildungszentrum.

Azubis mit Fluchthintergrund Arbeit ja, Unterhalt nein

Geflüchtete, die eine Ausbildung machen, haben laut Gesetzt keinen Anspruch auf Sozialleistungen. In Bremen wird daran gearbeitet, das zu ändern.

Von Lea Schweckendiek

25.10.2018

Ein Bäcker beim Backen.

Asylbewerber in Ausbildung Auf Almosen angewiesen

Infolge einer Gesetzeslücke erhalten Geflüchtete, deren Asylverfahren noch läuft, keine zusätzliche Unterstützung während ihrer Ausbildung. Niedersachsen will das ändern.

Von Andrea Maestro

4.9.2018

Hartz IV auf dem Prüfstand Gericht muss tricksen

Das Celler Landessozialgericht urteilt: Schulbücher können nicht aus Hartz-IV-Sätzen bestritten werden, wie das Gesetz vorsieht

Von Marco Carini

14.12.2017

Unter der Überschrift "Wissen disst Macht" ist die erste Seite der Wochentaz abgebildet mit einer Illustration einer Frau, die einen beschriebenen Globus mit taz-Logo dreht, zu sehen.
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