Sozialgesetzbuch

Grafitti "Enter the Jobcenter" an einer Backsteinmauer

Umzug für den Job

Arbeitsamt muss Mietkaution stellen

Das Jobcenter muss Arbeitslosen die Mietkaution zahlen, wenn die für eine Stelle umziehen müssen. So urteilte das Landessozialgericht Niedersachsen.

Von Jan Zier

13.3.2023

Entwurf für Intensivpflegegesetz

Spahn rudert vorsichtig zurück

Der Gesundheitsminister entschärft das Intensivpflegegesetz: Stationäre Versorgung soll nicht mehr Vorrang haben. Jeder Fall wird geprüft.

Von Barbara Dribbusch

6.12.2019

Inobhutnahme durch das Jugendamt

Wenn die Mama als Risiko gilt

Das Jugendamt Hannover nimmt einer Frau ihren Säugling weg, obwohl sie versuchte, sich das Leben zu nehmen, als ihre früh geborenen Zwillinge starben.

Von Gernot Knoedler

10.6.2019

Kolumne Liebeserklärung

Die verrückte 13

Kolumne Barbara Dribbusch

Bundessozialminister Heil will das 13. Sozialgesetzbuch nicht SGB XIII nennen, aus Furcht vor der Unglückszahl. Das ist süß und nicht verkehrt.

11.1.2019

Drei junge Flüchtlinge arbeiten in einem Ausbildungszentrum.

Azubis mit Fluchthintergrund

Arbeit ja, Unterhalt nein

Geflüchtete, die eine Ausbildung machen, haben laut Gesetzt keinen Anspruch auf Sozialleistungen. In Bremen wird daran gearbeitet, das zu ändern.

Von Lea Schweckendiek

25.10.2018

Asylbewerber in Ausbildung

Auf Almosen angewiesen

Infolge einer Gesetzeslücke erhalten Geflüchtete, deren Asylverfahren noch läuft, keine zusätzliche Unterstützung während ihrer Ausbildung. Niedersachsen will das ändern.

Von Andrea Maestro

4.9.2018