Somalia erregt die SPD

Nach Äußerungen über einen Bundeswehreinsatz in Somalia muss Schröder beim Parteitag dementieren

NÜRNBERG/BERLIN dpa/afp ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist Spekulationen über einen Einsatz der Bundeswehr in Somalia entgegengetreten. Dafür gebe es „keinen konkreten Hintergrund“, sagte er gestern auf dem Parteitag in Nürnberg.

Er reagierte damit auf Äußerungen des Staatsministers im Auswärtigen Amt (AA), Christoph Zöpel (SPD), im gestrigen Kölner Stadt-Anzeiger. Zöpel hatte erklärt: „Sollte sich herausstellen, dass es in Somalia ebenfalls sichere Häfen für terroristische Verbrecher gibt, dann werden sich Bundesregierung und Bundestag mit der Frage beschäftigen, ob man in Somalia tätig werden muss.“ Von einer Zustimmung der SPD sei er „überzeugt“.

Schröder sagte, er könne nicht verhindern, dass ein Staatsminister „theoretische Ausführungen“ mache. Der SPD-Delegierte Jörg Jordan meinte, er könne sich schlecht vorstellen, dass ein AA-Staatsminister sich ohne konkreten Hintergrund so äußere.