piwik no script img

Somalia erregt die SPD

Nach Äußerungen über einen Bundeswehreinsatz in Somalia muss Schröder beim Parteitag dementieren

NÜRNBERG/BERLIN dpa/afp ■ Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) ist Spekulationen über einen Einsatz der Bundeswehr in Somalia entgegengetreten. Dafür gebe es „keinen konkreten Hintergrund“, sagte er gestern auf dem Parteitag in Nürnberg.

Er reagierte damit auf Äußerungen des Staatsministers im Auswärtigen Amt (AA), Christoph Zöpel (SPD), im gestrigen Kölner Stadt-Anzeiger. Zöpel hatte erklärt: „Sollte sich herausstellen, dass es in Somalia ebenfalls sichere Häfen für terroristische Verbrecher gibt, dann werden sich Bundesregierung und Bundestag mit der Frage beschäftigen, ob man in Somalia tätig werden muss.“ Von einer Zustimmung der SPD sei er „überzeugt“.

Schröder sagte, er könne nicht verhindern, dass ein Staatsminister „theoretische Ausführungen“ mache. Der SPD-Delegierte Jörg Jordan meinte, er könne sich schlecht vorstellen, dass ein AA-Staatsminister sich ohne konkreten Hintergrund so äußere.

Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen