Soli-Zuschlag

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP-Politiker:innen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.

Von Christian Rath

12.11.2024

Ein Passant geht an einer Wand vorbei auf der drauf steht "Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost"

Abschaffung des Soli-Zuschlags

Vorsätzliche Verwirrung

Kommentar von Ulrike Herrmann

Der „Soli-Zuschlag“ fließt nicht in den Osten, sondern in den allgemeinen Bundeshaushalt. Seine Abschaffung wird für leere Kassen sorgen.

21.8.2019

Ein Passant geht an einer Schallschutzmauer an einem aus der Wendezeit stammenden verwitterten Wandbild mit dem Schriftzug „Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost“ vorbei

Bundeskabinett beschließt

Soli wird weitgehend abgeschafft

Die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz zur Streichung des Solidaritätszuschlags sind beschlossen. Für 90 Prozent der Zahler wird er demnach nicht mehr abgezogen.

21.8.2019

Ökonom über Soli-Zuschlag

„Arme zahlen so viel wie Reiche“

Die reichsten Haushalte müssen nicht weiter entlastet werden, sagt Stefan Bach. Der Soli sollte auf die Einkommensteuer aufgeschlagen werden.

Interview von Ulrike Herrmann

20.8.2019

Eine Reihe Chamagnerflaschen, davor ein Mensch

Die Wahrheit

Kinder des Soli

Der Solidaritätszuschlag könnte von einer Jamaika-Koalition abgeschafft werden. Jung und Alt wehren sich dagegen. Aus Solidarität!

Von Mark-Stefan Tietze

10.11.2017

Ein cremefarbenes, mehrstöckiges Haus, das inmitten von grünen Bäumen am Ufer eines Sees steht, fällt bei einer Sprengung in sich zusammen

Debatte Kolonialisierung durch Westen

Eine neue Ostpolitik

Kommentar von Anja Maier

Wenn die nächste Bundesregierung ein überwölbendes Projekt sucht – wie wäre es, 28 Jahre nach dem Mauerfall für echte Ost-West-Verständigung zu sorgen?

4.11.2017

Vier Menschen sitzen hinter einer dicken Balkonbrüstung hinter einer Fensterscheibe

Sondierungsgespräche für Jamaika

Erst mal Witterung aufnehmen

Am Mittwoch beginnen die Sondierungen zwischen Union, Grünen und Liberalen. Was geht da vor, was passiert, wenn Jamaika scheitert?

Von Anja Maier und Ulrich Schulte

18.10.2017

Blick auf das Flüchtlingslager Saatari in Jordanien.

Finanzierung von humanitärer Hilfe

UN geht das Geld aus

Allein im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika werden Milliarden für die Mega-Krisen benötigt. Der UN-Generalsekretär schlägt einen Soli-Zuschlag vor.

17.1.2016