Solidaritätszuschlag in Karlsruhe Soli oder Haushaltsloch Sollten die sechs klagenden FDP-Politiker:innen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro. Von Christian Rath 12.11.2024
Abschaffung des Soli-Zuschlags Vorsätzliche Verwirrung Kommentar von Ulrike Herrmann Der „Soli-Zuschlag“ fließt nicht in den Osten, sondern in den allgemeinen Bundeshaushalt. Seine Abschaffung wird für leere Kassen sorgen. 21.8.2019
Bundeskabinett beschließt Soli wird weitgehend abgeschafft Die Pläne von Finanzminister Olaf Scholz zur Streichung des Solidaritätszuschlags sind beschlossen. Für 90 Prozent der Zahler wird er demnach nicht mehr abgezogen. 21.8.2019
Ökonom über Soli-Zuschlag „Arme zahlen so viel wie Reiche“ Die reichsten Haushalte müssen nicht weiter entlastet werden, sagt Stefan Bach. Der Soli sollte auf die Einkommensteuer aufgeschlagen werden. Interview von Ulrike Herrmann 20.8.2019
Die Wahrheit Kinder des Soli Der Solidaritätszuschlag könnte von einer Jamaika-Koalition abgeschafft werden. Jung und Alt wehren sich dagegen. Aus Solidarität! Von Mark-Stefan Tietze 10.11.2017
Debatte Kolonialisierung durch Westen Eine neue Ostpolitik Kommentar von Anja Maier Wenn die nächste Bundesregierung ein überwölbendes Projekt sucht – wie wäre es, 28 Jahre nach dem Mauerfall für echte Ost-West-Verständigung zu sorgen? 4.11.2017
Sondierungsgespräche für Jamaika Erst mal Witterung aufnehmen Am Mittwoch beginnen die Sondierungen zwischen Union, Grünen und Liberalen. Was geht da vor, was passiert, wenn Jamaika scheitert? Von Anja Maier und Ulrich Schulte 18.10.2017
Finanzierung von humanitärer Hilfe UN geht das Geld aus Allein im Nahen und Mittleren Osten sowie in Nordafrika werden Milliarden für die Mega-Krisen benötigt. Der UN-Generalsekretär schlägt einen Soli-Zuschlag vor. 17.1.2016
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