CDU-Länderchefs gegen Bundestagsfraktion Sexuelle Identität entzweit Union Die Union brachte queere Menschen gegen sich auf. Nun stellen sich die CDU-Länderchefs beim Schutz der sexuellen Identität gegen die Bundestagsfraktion. Von Sönke Gorgos 21.8.2025
Gesetzentwurf passiert Kabinett Dobrindt stattet Bundespolizei mit Tasern aus Der CSU-Innenminister will 10.000 solcher Waffen anschaffen, dabei ist der Einsatz umstritten. Die Grünen vermissen eine aufrechte Debatte. Von Sönke Gorgos 23.7.2025
Künstliche Intelligenz an Universitäten Eine neue Ära des Studierens Über 90 Prozent der Studierenden nutzen im Studium KI. Expert*innen und Beteiligte streiten, ob das der Lehre und dem Lernen hilft oder schadet. Von Sönke Gorgos und Marc Tawadrous 24.7.2025
Verbot queerer Symbole im Parlament Kein Regenbogen am Bundestag Mehrere Abgeordnete mussten auf Anweisung der Bundestagsverwaltung Regenbogenflaggen abnehmen. Kritik gibt es von Grünen, Linken und auch aus der SPD. Von Sönke Gorgos 21.7.2025
Migrationspolitik von Schwarz-Rot Erneut Abschiebungen nach Afghanistan Bis zu 50 Afghanen sitzen in Abschiebehaft. Die Bundesregierung bereitet offenbar einen Abschiebeflug vor – womöglich schon für die kommende Woche. Von Sönke Gorgos und Thomas Ruttig 13.7.2025
SPD-Parteitag Mund abputzen. Weitermachen Parteichef Klingbeil bekommt bei seiner Wiederwahl nur 65 Prozent. Danach bemüht sich die SPD um Harmonie – gegen mehr Frieden und für ein AfD-Verbot. Von Sönke Gorgos, Stefan Reinecke und Anna Lehmann 30.6.2025
SPD-Parteitag in Berlin Stahl, Helme und Krieg Die SPD ringt um ihren außenpolitischen Kurs und die Wehrpflicht. Ein Affront gegen Verteidigungsminister Pistorius wird in letzter Minute abgewendet. Von Sönke Gorgos und Anna Lehmann 28.6.2025
SPD stellt sich neu auf Bas hui, Klingbeil pfui Die SPD wählt Bärbel Bas und Lars Klingbeil zur Doppelspitze. Bas erhält 95 Prozent Vertrauensvorschuss, Klingbeil wird mit 64,9 Prozent gedemütigt. Von Sönke Gorgos, Anna Lehmann und Stefan Reinecke 27.6.2025
Rentenreform des Arbeitsministeriums Bas bringt Rentengesetz auf den Weg Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) will das Rentenniveau weiter sichern und die Mütterrente ausweiten. Die Vorhaben kosten Milliarden. Von Sönke Gorgos und Jasmin Kalarickal 26.6.2025
Jahresbericht der Meldestelle „Antiziganismus ist in Deutschland Alltag“ Die Meldestelle für Antiziganismus hat einen Höchstwert Sinti und Roma-feindlicher Vorfälle registriert. Der Zentralrat vermisst einen Bewusstseinswechsel. Von Sönke Gorgos 23.6.2025
Aus ungarischer Haft Grüne fordern Überstellung von Maja T. Vor einem Jahr wurde Maja T. nach Ungarn ausgeliefert. Mehrere Abgeordnete der Grünen fordern nun in einem Brief die Rückholung. Von Sönke Gorgos 19.6.2025
Sparkurs der Entwicklungspolitik „Die Bedarfe steigen, das Geld wird weniger“ Welthungerhilfe und Terre des Hommes fordern mehr Geld für Entwicklungszusammenarbeit. Kürzungen könnten böse Folgen haben. Von Sönke Gorgos 17.6.2025
Zum ersten deutschen „Veteranentag“ Leichte Gespräche statt schweren Geräts Zum ersten Veteranentag präsentiert sich die Bundeswehr nahbar und familienfreundlich. Kritiker*innen warnen vor einer „Verherrlichung der Bundeswehr“. Von Sönke Gorgos 15.6.2025
Aufnahmeprogramm für AfghanInnen Verwirrung um Aufnahmezusagen Außenminister Wadephul redet von Rechtsverbindlichkeit, ganz anders seine CDU-Kollegen. 2.500 Afghan*innen warten in Pakistan auf die Einreiseerlaubnis. Von Sönke Gorgos 6.6.2025
Rekord bei Anfragen an Bund „Diskriminierung ist ein wachsendes Problem“ Die Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung verzeichnet einen Höchststand an Anfragen. Sie mahnt eine Reform der Rechtslage an. Von Sönke Gorgos 3.6.2025
