Sloweniens Ministerpräsidentin

Alenka Bratusek schmeisst hin

Sie wurde von der Spitze der Partei Positives Slowenien gefegt. Nun gibt sie nach nur 13 Monaten auch das Amt der Regierungschefin ab. Neuwahlen sind wahrscheinlich.

Alenka Bratusek: Auf internationaler Bühne genoss sie Vertrauen, in ihrer Partei fiel man ihr in den Rücken. Bild: reuters

SCHLOSS BRDO afp | Nach nur 13 Monaten im Amt tritt Sloweniens Ministerpräsidentin Alenka Bratusek zurück. Sie werde am Montag den Parlamentspräsidenten über ihre Entscheidung informieren und hoffe, dass es im Juni vorgezogene Neuwahlen gebe, sagte Bratusek am Samstag nach Gesprächen mit ihren Koalitionspartnern. Das Auseinanderbrechen des Mitte-Links-Bündnisses war nach der Niederlage Bratuseks in einer Kampfabstimmung um den Vorsitz ihrer Partei erwartet worden.

Die Wahlen könnten frühestens am 22. Juni abgehalten werden, dies sei jedoch nicht länger in ihrer Hand, sagte Bratusek nach Beratungen auf Schloss Brdo. Nach dem formalen Einreichen ihres Rücktritts können der Präsident, eine parlamentarische Partei oder eine Gruppe aus mindestens zehn Abgeordneten binnen 30 Tagen einen Kandidaten für das Amt des Regierungschefs vorschlagen. Sollte kein Kandidat vorgeschlagen werden oder niemand die erforderliche Mehrheit erhalten, kann Staatschef Borut Pohur vorgezogene Neuwahlen ausrufen.

Bei der Wahl des neuen Vorsitzenden der Partei Positives Slowenien (PS) war Bratusek vor einer Woche dem Parteigründer und heutigen Bürgermeister von Ljubljana, Zoran Jankovic, unterlegen, der den Parteivorsitz nach Vorwürfen der Korruption und des Steuerbetrugs vergangenes Jahr abgegeben hatte. Nach seinem Sieg bei der Abstimmung kündigten Bratuseks Bündnispartner an, die Regierung zu verlassen.

Erste Frau im Spitzenamt

Unter dem charismatischen Millionär Januzek hatte die PS im Dezember 2011 die vorgezogene Parlamentswahl überraschend gewonnen, doch gelang es ihm nicht, eine Koalition zu bilden. Stattdessen kam der konservative Wahlverlierer Janez Jansa zum Zug, dessen Fünf-Parteien-Koalition im Februar 2013 aber wieder zerfiel. Einen Monat zuvor hatte die Antikorruptionsbehörde gegen Jansa wie auch gegen Jankovic schwere Vorwürfe erhoben.

Jankovic legte daraufhin den PS-Vorsitz nieder. Seine Nachfolgerin Bratusek wurde im März 2013 als erste Frau in der Geschichte Sloweniens Regierungschefin. Zu ihrer Koalition gehörten neben der PS die liberale Bürgerliste (DL), die Sozialdemokraten (SD) und die Demokratische Partei der Pensionäre (DESUS). Während ihrer Regierungszeit tat sich Jankovic immer wieder mit Kritik an Bratuseks Politik hervor.

Dabei war es Bratusek seit ihrem Amtsantritt gelungen, das Vertrauen der Finanzmärkte in die ehemalige jugoslawische Teilrepublik wiederherzustellen. Als sie die Macht übernahm, galt Slowenien aufgrund seines maroden Bankensektors als nächster Kandidat, der bei der EU Finanzhilfen beantragen müsste. Mit Hilfe von Privatisierungen, einem strikten Sparprogramm sowie eigenen Finanzspritzen für die Banken konnte Bratusek jedoch diesen Schritt und die damit verbundenen Auflagen aus Brüssel vermeiden.

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