Sipri-Jahrbuch deckt Rüstungsausgaben auf: Mehr Geld für Waffen verpulvert

Schwellenländer rüsten auf: Weltweit steigen die Ausgaben für Waffen an, trotz Wirtschaftskrise. Und der Kampf um Rohstoffe gefährdet vielerorts den Frieden.

Vorgeführt auf einer Militärparade: indische Rakete. Bild: ap

STOCKHOLM taz | Die kommenden Jahrzehnte könnten sicherheitspolitisch verstärkt von einem Kampf um Rohstoffe und andere Naturressourcen geprägt sein. Wobei auch Umweltfaktoren wie die Folgen des Klimawandels eine erhebliche Rolle spielen könnten.

Das befürchtet das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem neuen Jahrbuch, das am Dienstag veröffentlicht wird und der taz vorab vorlag.

Ressourcenfragen könnten vor allem in Verbindung mit anderen Ursachen - wie sozialen und institutionellen Konflikten - ein gefährliches Potenzial entwickeln, meinen die ForscherInnen und nennen Beispiele: "Der Hunger reicher Länder nach wertvollen Rohstoffen trägt zu Gewalt und Instabilität im globalen Süden bei. Die katalytische Rolle, die Proteste gegen hohe Lebensmittelpreise im sogenannten arabischen Frühling gespielt haben, zeigt, welch weitreichende Sicherheitsauswirkungen Entwicklungen auf den Rohstoffmärkten haben können."

Ressourcenmanagement und Ressourcengouvernance

Die Ursachenkette zwischen Ressourcenfragen und bedrohlichen Konflikten könne nur gebrochen werden, "wenn Konsumenten- und Produzentenstaaten, Industrie und Zivilgesellschaft zusammenarbeiten", sagt Neil Melvin, Direktor des Sipri-Programms für Konfliktmanagement. Ressourcenmanagement, also vor allem ein effizienterer Einsatz von Rohstoffen auf nationaler Ebene, müsse mit Ressourcengouvernance auf multilateraler Ebene verbunden werden.

Wie üblich bilanziert das Sipri-Jahrbuch aber auch wieder die Entwicklung bei den weltweiten Rüstungsausgaben. Die steigen zwar weiter an. Allerdings wurde deren Steigerungsrate mit 1,3 Prozent im Jahre 2010 deutlich gegenüber dem letzten Vergleichszeitraum abgebremst; von 2008 auf 2009 lag die Rate bei 5,9 Prozent. Als Ursache vermutet das Institut einen verzögerten Effekt der globalen Wirtschaftskrise.

Nicht die USA, sondern China, Brasilien, Indien und Südafrika

Entgegen dem Trend des letzten Jahrzehnts stehen in relativen Zahlen nicht mehr vor allem die USA für diesen Zuwachs - ihr Anteil an den globalen Rüstungsausgaben stagniert bei 43 Prozent -, sondern Staaten wie China, Brasilien, Indien und Südafrika. In Südamerika schossen die Rüstungsausgaben im vergangenen Jahr mit 5,8 Prozent und in Afrika mit 5,2 Prozent in die Höhe. In Asien flachte die Rate mit plus 1,4 Prozent gegenüber den Vorjahren ab, während in Europa die Rüstungsausgaben um 2,8 Prozent fielen.

Die Zahl aktiver internationaler Friedensoperationen sei auch 2010 weiter gesunken und liege mit 52 solchen Operationen nun auf dem niedrigsten Stand seit 2002, bilanziert Sipri. Wenn das formal bei Friedensoperationen eingesetzte Personal von 2009 auf 2010 um etwa 20 Prozent auf über 262.000 angestiegen sei, sei das ausschließlich der Isaf-Truppe in Afghanistan geschuldet, die um 57 Prozent aufgestockt wurde. Und damit mehr Personal beschäftige, als alle übrigen 51 Friedensoperationen zusammen. Isaf in der Statistik der Friedensoperationen zu führen, verfälsche eigentlich das Bild, meint Sipri-Forscherin Sharon Wiharta: "Dort ist man ja vorwiegend mit Aufstandsbekämpfung und nicht mit Friedenssicherung beschäftigt."

Neuentwicklung von Nuklearwaffen wichtig für Washington

Im Berichtszeitraum 2010, der vom Sipri-Jahrbuch umfasst wird, lag auch die im April letzten Jahres erfolgte Unterzeichnung des neuen Start-Abkommens zwischen den USA und Russland. Es sei nicht gerechtfertigt, in diesem Abkommen einen echten Schritt zur nuklearen Abrüstung zu sehen, meint dazu der US-amerikanische Sipri-Forscher Shannon N. Kile. Denn in ihren militärischen Planungen sei die Neuentwicklung von Nuklearwaffen für Washington wichtig.

Die Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags "wollen also offenbar ihre nuklearen Arsenale für eine unbestimmte Zukunft behalten", konstatiert Sipri. Neben diesen fünf - den USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China - verfügten mit Indien, Pakistan und Israel drei weitere Staaten über Atomwaffen.

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