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Serie Öffentlich-rechtlicher RundfunkStillstand ist keine Option

Keine Frage, der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird gebraucht. Aber brauchen wir gleich so viel davon? Vorschlag für ein Sparprogramm.

Zu viel Programm für viel zu viel Geld? Foto: dpa

Kein öffentlicher Rundfunk der Welt ist so aufgebläht wie der deutsche. Mit über 20 Fernseh- und 63 Radiosendern, 16 eigenen Orchestern sowie einem Finanzbedarf von jährlich über acht Milliarden Euro übertrifft er damit seine ausländischen Pendants um Längen. Zum Vergleich: Die britische BBC benötigt für ein qualitativ mindestens gleichwertiges Programm gerade einmal 60 Prozent dieses Budgets.

Trotz dieser Zahlen haben ARD und ZDF letztes Jahr erneut einen zusätzlichen Finanzbedarf von über 200 Millionen Euro angemeldet und somit neue Beitragserhöhungen in Aussicht gestellt. Doch Berechnungen ergaben nun: Tatsächlich werden die Sender wohl bis 2020 sogar einen Überschuss von 545 Millionen Euro generieren.

Diese Meldungen sind besorgniserregend: Denn sie schaden dem ohnehin angeknacksten Image des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland weiter. Wenn trotz groß angekündigter Kostensparmaßnahmen am Ende doch wieder die Beiträge erhöht werden sollen, obwohl eigentlich genug Geld da wäre, sinkt ihre Akzeptanz in der Bevölkerung enorm.

Dabei könnten wir einen öffentlichen Rundfunk, der die Bevölkerung mit hochwertigen Informationen versorgt, grundsätzlich gut gebrauchen – in einer Zeit, in der Fakten beliebig geworden sind und ein Informationskrieg der Deutungshoheit tobt, kann ein verlässlicher öffentlicher Rundfunk, der Inhalte bereitstellt, die andere nicht liefern können, zur Stabilisierung unserer Gesellschaft beitragen.

James Zabel
Phil Hackemann

ist stell­vertretender Bundes­vorsitzender der Jungen Liberalen.

Lieber Infos als Unterhaltung

Umso weniger verstehe ich jedoch, wieso der öffentliche Rundfunk immer noch versucht, in Konkurrenz zum privaten Angebot zu treten. So zum Beispiel bei den Übertragungsrechten für Sportveranstaltungen: Warum muss hier der gebührenfinanzierte Rundfunk unbedingt mitbieten und dadurch die Preise in die Höhe treiben, wenn die Spiele genauso gut von privaten Sendern gezeigt werden könnten?

Gerade für junge Menschen, die vielleicht in ihre erste eigene Wohnung ziehen, ist es ohnehin nicht nachvollziehbar, wieso sie 17,50 Euro im Monat für ein Angebot bezahlen müssen, das sie oftmals überhaupt nicht nutzen

Wieso nutzt der öffentliche Rundfunk seinen strukturellen Wettbewerbsvorteil, nämlich nicht auf Einschaltquoten und die damit verbundenen Werbeeinnahmen angewiesen zu sein, nicht lieber dafür, sein Programm auf jene Inhalte zu konzentrieren, welche eben nicht ohne weiteres auch von Privaten übernommen werden können? Stattdessen werden 60 Prozent der Rundfunkbeiträge für Unterhaltung verwendet – die im Zweifel auch mal Vorrang vor einer wichtigen Plenardebatte genießen.

Über 30 Jahre nach Einführung der ersten privaten Sender brauchen wir daher endlich eine Generalsanierung unseres Rundfunksystems. Es gibt inzwischen ein so vielfältiges Angebot an privaten Sendern, dass die öffentlich-rechtliche Konkurrenz vielfach unnötig geworden ist.

Ein Sender reicht

Wir benötigen deshalb keine Dutzenden öffentlich-rechtlichen Sender mehr, die im Grunde dasselbe Angebot bereitstellen wie ihre privaten Pendants.

Stattdessen bräuchten wir im Prinzip nur noch einen werbefreien öffentlichen Sender pro Ausstrahlungsform (also Radio und TV), der uns rund um die Uhr mit hochwertigen Nachrichten, Dokumentationen und Kultur versorgt – und zwar ohne Werbeunterbrechung. Das würde letztlich sowohl die Qualität unseres Rundfunks als auch die Akzeptanz in der Bevölkerung erhöhen.

Die Serie

Zu langweilig? Zu teuer? Man muss nicht grundsätzlich gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk sein, um ihn zu kritisieren. Zuletzt haben rechtspopulistische Bewegungen die Debatte bestimmt – mit simplen Parolen. Die taz will eine konstruktive Diskussion: Welchen öffentlich-rechtlichen Rundfunk wollen und brauchen wir? Was muss sich bei ARD, ZDF und Deutschlandradio ändern? Zu diesen Fragen lesen Sie im Zuge dieser Serie mehrere Gastbeiträge.

Und wir brauchen dafür auch keine derart horrenden Rundfunkbeiträge. Gerade für junge Menschen, die vielleicht in ihre erste eigene Wohnung (in der Regel ohne Fernseher) ziehen, ist es ohnehin nicht nachvollziehbar, wieso sie 17,50 Euro im Monat für ein Angebot bezahlen müssen, das sie oftmals überhaupt nicht nutzen – zumal ein monatliches Abonnement bei Netflix gerade einmal 7,99 Euro kostet. Durch echte Strukturreformen könnte man diesen Beitrag erheblich senken, mittelfristig hoffentlich sogar ganz abschaffen und dadurch vor allem Geringverdiener spürbar entlasten.

Es gibt also viel zu tun. Und auch hier gilt: Stillstand ist keine Option. Denn andernfalls wird sich der öffentliche Rundfunk angesichts stetig sinkender Einschaltquoten (gerade bei jungen Zuschauern) langfristig ohnehin nicht erhalten können.

Wir dürfen diese Reformdebatte nun aber nicht allein populistischen Schreihälsen überlassen, die in Wahrheit nur im Sinn haben, einen neutralen Rundfunk mundtot zu machen. Stattdessen müssen wir diese notwendige Debatte endlich selbst führen, und zwar ehrlich, offen und selbstkritisch. Nur so werden wir unseren vielfältigen Rundfunk retten: indem wir ihn grundlegend reformieren.

Bisher erschienen:

Die Gebühren-Diskussion nervt

Eine Gesellschaft braucht Fiktion

Radikal digital

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15 Kommentare

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  • Jep...So verstehe ich öffentlich rechtlich auch mit Bildungsauftrag!!!

  • 4G
    42736 (Profil gelöscht)

    Ich hatte es vor Längerem bereits hier gefragt : Mit welcher Begründung hauen die sog. Öffentlich Rechtlichen (hier der HR) offensichtlich große Beträge raus, um damit Werbung zu plazieren? Zum Beispiel beinahe wöchentlich auf Litfaßsäulen.

    Institutionen, die von Rechts wegen am Leben erhalten werden, egal welche Akzeptanz sie finden, stehen doch in keinerlei Konkurrenz - höchstens mit Ihresgleichen (was die Sache noch schlimmer macht). Es sollte bitte mal journalistische Recherche betrieben werden, um den genauen Umfang dieser Kosten aufzudecken. Dieses Geld könnte (uns) dann schon einmal gespart werden.

    Im Übrigen stört mich der Begriff "neutraler Rundfunk" im letzten Absatz. Das sind Schreihälse der aktuellen Machthaber. Nichts anderes.

  • Verschiedene Dinge müssen sich ändern:

    1. Reduzierung der Landesrundfunkstalten auf 4 (Nord, West, Ost und Süd)

    2. Beitrag 3 Euro für Alle für die Grundversorgung.

    3. Wer mehr als Grundversorgung will, kann verschlüsselt mehr empfangen und zahlt dafür.

    4. Festlegung, was unter „Grundversorgung“ zu verstehen ist (=Nachrichten, Wetter und etwas ganz Neues: Bildung)

    5. Festlegung, was unter „Grundversorgung“ nicht zu verstehen ist (=Filme, Serien, Sport, Unterhaltung, Talkshows, Musikshows, Spielshows, Rundfunkorchester und Chöre)

    6. Fernsehen ist Fernsehen; Internet ist Internet: Programme im Internet verschlüsseln (außer der Grundversorgung)

    7. Etwas ganz Neues: Datenschutz leben und berücksichtigen! Regeln einhalten!

    8. Ganz wichtig: Rundfunkräte komplett "entpolitisieren"!

  • Degeneriert die taz jetzt zum Sprachrohr der Anti-Öffentlich-Rechtlichen Kampagne, die Rechts-Politiker bis Zeitungsverleger seit Wochen betreiben? Da darf sich n der taz anscheinend jeder, bar faktischer Kenntnis, äußern - Hauptsache ne Meinung. Schenkt doch mal Euren Autoren eine Ausgabe der Rundfunkurteile des Bundesverfassungsgerichtes - und lest mal selber darin nach. Es hat mehrfach akribisch und begründet dargelegt, warum auch Unterhaltung und Sport als Teil des Angebots von ARD und ZDF für die Gesellschaft wichtig sind. So so, 60% der Gebühren gehen für Unterhaltung drauf, sagt der Juli - Beleg? Und selbst wenn es so wäre, Information, Bildung und Kultur nutzen - leider - nicht die Mehrzahl der Zuschauer und Hörer. Diese Programme sind, gemessen an den Martkanteilen, keine Massenprogramme und immens teuer. Die Zusammenlegung von ARD und ZDF - lächerlich. Das ZDF entstand, weil Adenauer 1961 ein Staatsfernsehen gegen die öffentlich-rechtliche der ARD installieren wollte. Als das Verfassungsgericht diese Pläne wegen Verstoß gegen die grundgesetzlich festgelegte Rundfunkfreiheit kassierte, bastelte man aus den bereits geschaffe4nen Strukturen das ZDF. Und dort gab und geben sich die Polit-Funktionäre seit Jahrzehnten die Klinke in die Hand - das ZDF machte Leo Kirch erst reich. Reform, Reduzierung, Abschaffung, so lautet der faktische Dreiklang des Jungliberalen. Er betreibt das Geschäft der Kommerzsender von Pro7Sat1 bis RTL, die die Öffentlich-Rechtlichen immer auf Kultur und Bildung reduzieren wollten. Ach ja und zu dem ach so billigen Netflix-Angebot - eine der erfolgreichsten Serien "Berlin Babylon" ist eine Koproduktion mit der ARD - Setzen Hackemann, Ungenügend!

    • @Philippe Ressing:

      Berlin-Babylon ist natürlich eine Koproduktion vom Bezahlsender Sky und der ARD.

  • Eine Reformdiskussion kann man nur vom Geldtopf aus führen. Vorgabe: 50% Kostenersparnis. 3 Monate Zeit für ein Grobkonzept. Dann bewegt sich was.

  • „Keine Frage, der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird gebraucht. Aber brauchen wir gleich so viel davon?“

     

    Es gibt mehrere regionale Sender, die bundesweit nicht unbedingt gesendet werden müssen und sollten lieber regional gesendet und regional bezahlt werden.

     

    Zum Beispiel hr-Fernsehen, br Fernsehen und SWR-Fernsheen müssen nicht unbedingt in Berlin gezeigt werden. Das Wichtigste (auch von anderen Bundesländern) wird schon durch ARD, ZDF und RBB für Berlin umfassend berücksichtigt. So könnte man zumindest regional den Beitrag senken.

     

    Wir haben unterschiedliche Berechnungen für das Wohngeld, unter anderem abhängig vom Bundesland. So könnten auch die Rundfunkbeiträge – je nach Bundesland – unterschiedlich hoch gezahlt werden. Das wäre durchaus ein Thema für einen Volksentscheid.

    • @Stefan Mustermann:

      Aber die Kosten der Dritten entstehen doch wahrscheinlich viel weniger durch die Ausstrahlung als durch das Unterhalten von mehreren Redaktionen, eingekauften Programmen, etc. Wenn ich das Programm für zB den hr sowieso bereitstelle, kann ich es ja auch in Berlin senden. Vor allem für die ganzen Exil Hessen in Berlin.

       

      Auf den Artikel bezogen: Auch wenn ich es gut finde ernsthaft über eine Verschlankung der ÖRs nachzudenken, bin ich dagegen die Dritten abzuschaffen, da diese wichtige journalistische Arbeit auf regionaler Ebene nachkommen, die nationale Sender nicht leisten können.

  • Die ARD zeigt, wie der einzelne (Einmalzahlung von einem Bürger) verwendet wird.

    http://www.ard.de/home/die-ard/fakten/Verwendung_der_17_50_Euro_Rundfunkbeitrag/309602/index.html

     

    Mehrere Kostenposten könnte man hinterfragen!

     

    Werbung ist ein Teil des Marketing. Eigentlich bekommen Fernsehsender Geld für Werbung von Unternehmen, deren Werbung gezeigt wird. Diese Kosten sollte man im Beitrag minimieren oder ganz streichen, was zur weiteren Reduzierung des Beitrages für das Volk führen würde.

     

    Betreffend Verwaltung könnte man überprüfen, ob ARD und ZDF z.B. alle Wagen (Koten Fuhrpark) wirklich benötigen. Das muss nicht sein. Einsparpotentiale für Bevölkerung sind da ebenso vorhanden.

     

    Kosten für Technik und IT müssen mit Jahren sinken. Denn solche Geräte unterliegen Abschreibungen. Und wenn Öffentlich Rechtliche ein neues Gerät kaufen, dann muss das nicht gleich sofort geschehen, wenn ein altes Gerät „abgeschrieben“ ist. Und es müssten die günstigsten Geräte sein. Auch bei diesem Posten könnte man das Geld des Volkes sparen.

  • "Keine Frage, der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird gebraucht. Aber brauchen wir gleich so viel davon?"

     

    Wir alle zahlen diese "Steuer".

     

    Werden unsere Interessen überhaupt berücksichtigt?

     

    Oder ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk nur zu einer reinen Steuereinnahmequelle mutierte (letzte Gesetzesenderung = Zahlung pro Wohnung, unabhängig davon, ob man Geräte zum Empfang bereithält = wie eine Steuer), die bei Arbeitnehmern keine Einkommensunterschiede berücksichtigt, was auch ein wichtiger Kritikpunkt ist und diskutiert werden muss?!

     

    Durchschnittlich schauten 6,35 Millionen die Champions-League-Berichterstattung der Saison 2015/2016.Champions League kann man aber nicht mehr im Ersten/im ZDF verfolgen; die ist also nun für die Reichen im Pay-TV vorgesehen.

    Wie wär‘s denn mit einer Reduzierung der Steuer, die offiziell noch als Beitrag genannt wird. Es ist aber in anderen Bereichen üblich so, dass die Interessen der Beitragszahler berücksichtigt werden.

    • @Stefan Mustermann:

      Tatsächlich handelt es sich beim Rundfunkbeitrag nicht um eine Steuer, sondern, wie der Name schon verrät, um einen Beitrag. Der Unterschied ist, dass Beiträge zweckgebunden sind (siehe auch Sozialversicherungsbeitrag), wohingegen Steuereinnahmen zweckungebunden vom Staat verteilt werden können.

  • "Trotz dieser Zahlen haben ARD und ZDF letztes Jahr erneut einen zusätzlichen Finanzbedarf von über 200 Millionen Euro angemeldet und somit neue Beitragserhöhungen in Aussicht gestellt. Doch Berechnungen ergaben nun: Tatsächlich werden die Sender wohl bis 2020 sogar einen Überschuss von 545 Millionen Euro generieren."

     

    Das ist bei vielen Unternehmen so, die öffentliche Gelder vom Bund oder Land bekommen. Sie fordern jedes Jahr mindestens dasselbe vom Vorjahr, oft noch mehr. In Wirklichkeit können solche Unternehmen ohne Steuergelder auskommen. Und diese Vorgehensweise schadet Deutschland! Das schadet jedem Bürger finanziell!

     

    Zugleich leben etwa 13 Millionen Menschen in unserem Land in Armut oder armutsnahen Lebensverhältnissen.

  • 7G
    76530 (Profil gelöscht)

    Dass die große Anzahl an Fernsehsendern im krassen Gegensatz zu deren Qualität steht, ist in meinen Augen kein exklusives Spezifikum der öffentlich-rechtlichen Anbieter, sondern betrifft öffentlich-rechtliche Anstalten gleichermaßen wie private.

     

    So gesehen kann das Nachdenken über eine moderate Reduzierung von ÖR Sendern/ Anbietern - und in deren Folge niedriger Gebühren - durchaus sinnvoll sein. Den Vorschlag von Herrn Hackemann halte ich jedoch für überzogen, weil sich dadurch (noch) bestehende Qualitätsstandards weiter reduzieren.

     

    Letztlich gilt für mich in Maßen auch hier das Motto, dass weniger oft mehr sein kann. Einem Kahlschlag ÖR Angebote ist jedoch ein Riegel vorzuschieben.

  • „Mit über 20 Fernseh- und 63 Radiosendern, 16 eigenen Orchestern sowie einem Finanzbedarf von jährlich über acht Milliarden Euro übertrifft er damit seine ausländischen Pendants um Längen.“

    Wenn Sie die Einwohnerzahl und Kosten in Relation vergleichen, dann hinkt Ihr Beispiel aber gewaltig!

    Beispiel Schweiz: Hatte am vergangen Wochenende bei der Volksabstimmung mit 70% für die Erhaltung des öffentlichen rechtlichen Rundfunks gestimmt, obwohl sie ca. 33 Franken monatlich bezahlen. In Deutschland bezahlt man ca. 17 Euro monatlich.

    Der öffentliche Rundfunk hat die Pflicht über alle Themenbereiche zu berichten, auch über Sport! Mag Sie vielleicht als Couch-Potato stören. Bitte rechnen Sie einmal, was es kostet, wenn sie z.B. Sportreportagen im privaten Fernsehen sehen wollen!!! Minimal 39 Euro monatlich!

    Da sind wir mit unserem öffentlichen rechtlichen Rundfunk mit 17 Euro in Deutschland monatlich sehr, sehr gut aufgestellt.

    Ich gratuliere den Schweizern, sie haben verstanden das „Bauer sucht Frau… Frauentausch“ (RTL), man getrost den Privaten Sendern überlassen kann.

  • Was der Bundesvositzende der JuLis hier schreibt ist teils nicht ganz falsch: Warum die ÖR-Sender als Teil ihres Auftrags überteuerte Sportrechte kaufen und teils erschreckend seichte Unterhaltungssendungen produzieren müssen, frage ich mich als genereller ÖR-Befürworter auch oft.

     

    Wenn Phil Hackemann aber pauschal die deutschen ÖR-Sender und ihre Ausgaben mit der BBC vegleicht, darf er nicht vergessen, dass Großbritannien inklusive Nordirland, Schottland und Wales nur auf gut 65 Millionen EinwohnerInnen kommt, Deutschland jedoch auf 82,5 Millionen sowie 100.000 Quadratkilometer Fläche mehr. Insofern darf hier im Vergleich auch mehr Geld in öffentlich-rechtliche Medien fließen.

     

    Und er vergisst auch zu erwähnen, dass die angeführten "jungen Menschen ohne eigenen Fernseher" oft OR-Sendungen wie die Tagesschau oder heute, Tatort und die heute-show auf ihren Laptops, Tablets und Handys schauen. (https://www.dwdl.de/zahlenzentrale/)

     

    Der von ihm gewünschte EINE ÖR-Sender könnte zudem nicht den Bedarf an Regionalnachrichten für ein so großes Land wie die BRD decken.

    Zudem muss unbedingt weiterhin ein nichtkommerzieller Kinder-TV-Sender vorhanden sein, damit für die Jüngsten eine werbefreie Alternative mit Bildungsauftrag zu Disney, Super RTL und Nickelodeon besteht.

     

    Also: Mehr Konzentration auf Information und Qualität sowie stabile Gebührenbeiträge durch Verzicht auf überteuerte Kommerz-Sportereignisse und die eine oder andere TV-Film-Schmonzette und Seifenoper: gerne. Das Zusammenschrumpfen toller und vielfältiger Angebote wie ARTE, Phoenix, KiKA, der Regionalsender usw. auf nur einen Sender: bloß nicht. Wir sollten froh sein, dass wir dieses Angebot haben.