Seenotrettung und Migration: „Alan Kurdi“ wieder frei
Nach sechs Monaten wurde die Festsetzung des Rettungsschiffs „Alan Kurdi“ in Itailen richterlich beendet. Es fährt nun zur Wartung nach Spanien.
Das Rettungsschiff „Alan Kurdi“ ist wieder frei Foto: Fabian Heinz/dpa Sea-Eye
CAGLIARI afp dpa | Die Festsetzung des Rettungsschiffs „Alan Kurdi“ durch die italienischen Behörden ist nach sechs Monaten beendet worden. Das teilte die Seenotrettungsorganisation Sea-Eye am Sonntag mit. Die Entscheidung wurde demnach von einem Richter auf Sardinien bereits am Freitag getroffen. Sie ist allerdings noch nicht endgültig.
Sea-Eye warf der italienischen Regierung vor, sie wolle die Seenotrettung im Mittelmeer „systematisch hemmen“. Die Festsetzung von Rettungsschiffen durch Italien sei „verantwortungslos, weil sie ausschließlich politisch motiviert ist“, erklärte der Sea-Eye-Vorsitzende Gorden Isler.
Die italienische Küstenwache hatte die „Alan Kurdi“ am 9. Oktober festgesetzt, nachdem deren Crew nach Angaben der Organisation 133 Menschenleben gerettet hatte. Der Richter in Sardinien habe entschieden, dass das Schiff nicht länger festgehalten werden dürfe, da Sea-Eye durch die Festsetzung „schwere finanzielle Schäden“ erleide und „weitere Schäden komplexer Art“ entstehen könnten, wenn Sea-Eye nicht gestattet wird, das Schiff rechtzeitig zu seiner zweijährigen Inspektion und geplanten Wartungen nach Spanien zu überführen, erklärte die Organisation.
Sea-Eye teilte weiter mit, die „Alan Kurdi“ werde nun für die Wartungsarbeiten auf die Überfahrt nach Spanien vorbereitet. „Das ist ein Zwischenerfolg; das Verfahren ist damit noch nicht beendet“, erläuterte Gorden Isler. Der Verhandlungstermin in der Hauptsache, wo über die Rechtmäßigkeit der Festsetzung entschieden wird, wurde laut Sea-Eye auf den 3. November 2021 gelegt.
Hohe finanzielle Belastung
Die Festsetzung bedeute für Sea-Eye auch eine hohe finanzielle Belastung, da es weiter eine Besatzung auf dem Schiff geben müsse. Wann genau die „Alan Kurdi“ Richtung Spanien auslaufen werde, sei noch nicht sicher, sagte Isler.
Der 2015 in Regensburg gegründete Verein Sea-Eye rettete mit mehr als tausend ehrenamtlichen Mitarbeitern nach eigenen Angaben inzwischen mehr als 15.000 Menschen. Italien hat schon mehrfach verschiedene private Schiffe in Häfen kontrolliert und wegen angeblicher Sicherheitsmängel länger gestoppt.
Leser*innenkommentare
Bolzkopf
Das internationale Seerecht schreibt zwingend vor, dass jedes Schiff und jeder Seemann Menschen in Seenot retten MUSS.
Und wenn einigen Staaten das nicht passt können Sie ja auf eine Änderung drängen.
Aber wie das hier in EU mittlerweile üblich ist:
Das Recht wird gebeugt und gebogen bis es bricht.