Seegericht verhandelt über „Arctic 30“: Prozess in Abwesenheit
Anfang November soll in Hamburg der Fall der in Russland festgehaltenen Greenpeace-Aktivisten verhandelt werden. Der Kreml will das Verfahren ignorieren.
HAMBURG dpa | Der Internationale Seegerichtshof verhandelt in der übernächsten Woche in Hamburg den Fall des in Russland festgehaltenen Greenpeace-Schiffes „Arctic Sunrise“. Die mündliche Anhörung beginnt am 6. November. Das sagte der Präsident des Internationalen Seegerichtshofs, Shunji Yanai, dem Sender NDR 90,3.
Greenpeace-Aktivisten hatten gegen die Ölförderung in der Arktis protestiert und ein Transparent an einer Plattform des russischen Staatskonzerns Gazprom anbringen wollen. Die russische Küstenwache hatte die Aktion unterbunden, die „Arctic Sunrise“ an die Kette gelegt und die Besatzung des Schiffes inhaftiert.
Zunächst hatte die Tatvorwurf auf „Piraterie“ gelautet. später minderte Russland die Anklage überraschend von Piraterie auf Rowdytum ab. Damit drohen den 28 Aktivisten sowie zwei Reportern nun maximal sieben Jahre Haft, vorher waren es 15 Jahre gewesen. Die Anklage war international als völlig überzogen kritisiert worden. Auch Kremlchef Wladimir Putin hatte bereits kurz nach der Festnahme im September gesagt, dass er die friedlichen Umweltschützer nicht für Piraten halte.
Die Niederlande, unter deren Flagge die „Arctic Sunrise“ fährt, hatte den Seegerichtshof eingeschaltet, um die Freilassung der Inhaftierten zu erreichen. http://www.taz.de/#!g=Lasst-sie-frei Am Mittwoch habe der Kreml dem UN-Gericht schriftlich mitgeteilt, dass Russland weder ein Schiedsverfahren akzeptieren, noch vorläufige Anordnungen durch den Seegerichtshof befolgen werde.
Shunji Yanai erklärte: „Das ist ein großes Problem. Aber wir müssen dennoch mit dem Verfahren zur Freilassung des Greenpeace-Schiffes beginnen.“ Seit Wochen protestieren Greenpeace-Aktivisten und Unterstützer in aller Welt.
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
Starten Sie jetzt eine spannende Diskussion!