Der frühere Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich mit der SPD-Spitze auf einen Vergleich geeinigt. Seine Mitgliedsrechte sollen nun fünf Jahre ruhen.
Hat der Abgeordnete Michael Hartmann in der Edathy-Affäre gelogen? Neue Ermittlungen laufen. Der Betroffene begrüßt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft.
Der Ausschuss kritisiert die Generalstaatsanwaltschaft deutlich. Die SPD kommt dagegen sehr glimpflich davon. Die Opposition sieht keinen Aufklärungswillen.
Drei Jahre soll der frühere Bundestagsabgeordnete bei der SPD pausieren, entschied eine Schiedskommission in Hannover. Sebastian Edathy will das nicht akzeptieren.
Nach der Meinung von Gabriel hat Edathy zu wenig Reue im Kinderporno-Prozess gezeigt. Er drängt ihn zum Parteiaustritt. Die Union findet das „hilflos“.
Das Verfahren gegen Edathy wurde eingestellt, er soll 5.000 Euro an den Kinderschutzbund zahlen. Der Verband will das Geld nicht. Die Entscheidung sei ein „fatales Signal“.
War das ein Geständnis oder nicht? Naheliegender ist, dass Edathy auf einen Freispruch verzichtet hat, weil die Bilder doch recht eindeutig strafbar waren.
2.3.2015
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