piwik no script img

■ „Scientology“Verfassungsfeindlich

Hamburg (dpa) – Die Psycho- Sekte Scientology Church verfolgt nach Ansicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz verfassungsfeindliche Bestrebungen. Wie der Spiegel berichtet, kommt die Behörde in einem geheimen Gutachten für das Bundesinnenministerium zu dem Schluß, die Sekte erfülle „die Voraussetzungen für eine Beobachtung“. Die Sekte gefährde die in Artikel 1 des Grundgesetzes gewährleistete Unantastbarkeit der Würde des Menschen. Die im November fertiggestellte Expertise wird in Kürze von den Innenministern der Länder beraten werden. Der Einsatz des für Spionageabwehr und politische Extremisten zuständigen Verfassungschutzes gegen eine Sekte wäre ein Novum. Die Ministerpräsidentenkonferenz der Länder hatte im Oktober beschlossen, gemeinsam gegen die Sekte vorzugehen.

Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen