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Foto: dpa

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Eine Initiative plant die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände

Die Berliner Initiative Deutsche Wohnen und Co. enteignen strebt einen Volksentscheid an, um über die Vergesellschaftung der Wohnungsbestände großer Immobilienkonzerne abzustimmen.

  • Expertenkommission zur Enteignung

    Die Kritik wird lauter

    Die Initiative DW Enteignen fordert: Der Senat soll die Vorsitzende der Enteignungskommission Däubler-Gmelin zu Transparenz und Zurückhaltung bewegen.  Gareth Joswig

    Enteignungs-Initiative demonstriert vorm Roten Rathaus
  • Linke zur Enteignungskommission

    Keine Freifahrt für Däubler-Gmelin

    Die Enteignungskommission will politische Vorgaben unterlaufen. Die Linke übt Kritik an der Vorsitzenden und drängt im Senat auf eine Klärung.  Erik Peter

    Herta Däubler-Gmelin sitzt allein an einem Konferenztisch
    • 21. 5. 2022

      Die Berliner SPD und die Enteignungs-Initiative

      Das S steht für Sabotage

      Kommentar 

      von Gareth Joswig 

      Die Berliner SPD sabotiert das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen. Die Enteignungskommission arbeitet nicht wie abgesprochen.  

      Franziska Giffey posiert vor dem Schriftzug SPD
      • 20. 5. 2022

        Enteignungs-Kommission in Berlin

        Sabotage für Fortgeschrittene

        Kommissionschefin Däubler-Gmelin hält sich nicht an Vorgaben: Das Gremium soll nicht öffentlich tagen und über Mietenprobleme statt Enteignung reden.  Erik Peter

        Däubler-Gmelin gestikuliert, neben ihr sitzt Innensenator Geisel
        • 7. 5. 2022

          Direkte Demokratie in Berlin

          Das nächste revolutionäre Projekt

          Kommentar 

          von Bert Schulz 

          Ein wichtiger Schritt: Beim Volksbegehren zum Modellversuch Grundeinkommen arbeiten Berlins progressive Initiativen zusammen. Ein Wochenkommentar.  

          ein Trabi mit einem Schild für ein bedingungsloses grundeinkommen
          • 7. 5. 2022

            Franziska Giffey über den Eierwurf

            „Durch nichts zu rechtfertigen“

            Seit fünf Monaten ist Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin von Berlin. Ein Gespräch über „Deutsche Wohnen enteignen“ – und gewalttätigen Protest.  

            Eine Frau, Franziska Giffey, vor einer hölzernen Schrankwand mit Fotos
            • 29. 4. 2022

              Enteignungs-Kommission in Berlin

              „So öffentlich wie möglich“

              Die Expert*innen-Kommission tagt zum ersten Mal. Als nächstes sind eine Anhörung und eine Webseite geplant.  

              Herta Däubler-Gmelin gestikuliert neben Bausenator Andreas Geisel
              • 17. 4. 2022

                Berliner Senat und die Enteignungsfrage

                Die Grünen müssen mutig sein

                Kommentar 

                von Bert Schulz 

                In der koalitionsinternen Debatte um die Enteigung kommt den Grünen eine Vermittlerrolle zu. Doch dafür müssen sie etwas wagen. Ein Wochenkommentar.  

                Plakat auf einem Mietenprotest
                • 13. 4. 2022

                  Enteignungs-Kommission in Berlin

                  Die Experten machen mit

                  Die Initiative Deutsche Wohnen & Co enteignen beteiligt sich an der Expertenkommission, die die Umsetzung prüfen soll. Sie entsendet drei Hochschullehrer:innen.  Erik Peter

                  Ein Berliner Bär mit DW Enteignen Schild
                  • 11. 4. 2022

                    Staatssekretärin für Mieterschutz

                    „Ich bitte um Nachsicht“

                    Ülker Radziwill ist Staatssekretärin für Mieterschutz. Doch besonders viele Mittel, um Verdrängung zu verhindern, hat Berlin nicht mehr. Was tun?  

                    Menschen protestieren vor der SPD-Zentrale
                    • 2. 4. 2022

                      Debatte um Enteignungs-Kommission

                      Für Trotz ist es zu früh

                      Kommentar 

                      von Bert Schulz 

                      Die Berliner Initiative Deutsche Wohnen enteignen überlegt, die Senatskommission zu boykottieren. Das wäre keine gute Idee. Ein Wochenkommentar.  

                      Tänzer*innen bei einem Auftritt, mit dem sie die Enteignungsinitiative unterstützen
                      • 30. 3. 2022

                        Landesparteitag der Linken in Berlin

                        Ein heikler Gastauftritt

                        Zum Treffen ist auch die Enteignungs-Initiative eingeladen. Parteichefin Schubert fordert sie auf, sich an der Kommission des Senats zu beteiligen.  Bert Schulz

                        Aktivist:innen der Enteignungsinitiative stehen vor einem Haus
                        • 30. 3. 2022

                          Enteignungs-Debatte in Berlin

                          Initiative droht mit Boykott

                          Deutsche Wohnen enteignen kritisiert die vom Senat zusammengestellte Kommission. Diese würde „im Interesse der Immobilienkonzerne“ handeln.  Bert Schulz

                          Ein Mitglied der Enteignungsinitiative steht vor dem Roten Rathaus
                          • 29. 3. 2022

                            Expertenkommission DW Enteignen

                            Erst das Ob, dann das Wie

                            Der Auftrag für die Expertenkommission zur Enteignung steht. Diese soll zunächst die Verfassungskonformität prüfen, dann alles andere.  Erik Peter

                            Eine Fahne der Kampagne mit einem Smiley
                            • 24. 3. 2022

                              „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“

                              Sabotage à la SPD

                              In Berlin haben die Senatsparteien ihre Mitglieder für die Kommission „Deutsche Wohnen und Co. enteignen“ benannt. Die SPD setzt auf Gegner des Plans.  Erik Peter

                              Eine Personengruppe protestiert mit gelb-violetten Bannern und Fahnen
                              • 22. 3. 2022

                                Expertengremium für DW Enteignen steht

                                Die Enteignungskommission

                                Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der Vergesellschaftung.  Erik Peter

                                DW ENteignen-Werbeplakat vor einer Baustelle
                                • 18. 3. 2022

                                  Enteigung von Wohnungsunternehmen

                                  „Gewissenhaft prüfen“

                                  Die Grünen wollen eine „angemessene“ Beteiligung der Enteignungs-Initiative an der Senats-Kommission, die ein Gesetz ausarbeiten soll.  

                                  Menschen tanzen vor dem Roten Rathaus
                                  • 13. 3. 2022

                                    Enteignungsdebatte in Berlin

                                    Volkswille liegt auf Eis

                                    Auch wenn der Volksentscheid klar erfolgreich war: Wer auf Enteignungen in Berlin hofft, braucht nach wie vor Geduld.  Erik Peter

                                    Cheerleader tanzen bei einer Protestkundgebung von «Deutsche Wohnen und Co. enteignen» vor dem Roten Rathaus Berlin
                                    • 21. 1. 2022

                                      Enteignungs-Debatte in Berlin

                                      Kampfansage an den Senat

                                      Wie wird der erfolgreiche Volksentscheid umgesetzt? Die Initiative „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ stellt ihre Pläne vor.  

                                      Menschen auf einer Demonstration tragen ein Banner von Deutsche Wohnen und Co. enteignen
                                      • 24. 11. 2021

                                        Volksbegehren Enteignen in Berlin

                                        Kompromiss mit Potential

                                        Kommentar 

                                        von Erik Peter 

                                        Die Einigung auf eine Expertenkommission ist eine Chance – falls sie keine verfassungsrechtlichen Probleme findet.  

                                        Junge Menschen tanzen im Regen während einer Mietendemo
                                      • weitere >

                                      Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

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