: Schweigen zu Yücel
Die Türkei beantragt eine Fristverlängerung für ihre Stellungnahme
Die türkische Regierung hat im Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Verlängerung der Frist für ihre Stellungnahme um sechs Wochen beantragt. Der Gerichtshof werde nun darüber entscheiden, sagte eine Sprecherin des Gerichts am Mittwoch in Straßburg. Die im Juli gesetzte Frist für die Stellungnahme der Türkei war in der Nacht auf Mittwoch ausgelaufen.
Der Welt-Korrespondent und war im Februar wegen angeblicher „Terrorpropaganda“ und „Aufwiegelung der Bevölkerung“ in der Türkei inhaftiert worden. Yücel, der die türkische und deutsche Staatsbürgerschaft hat, hat seine Inhaftierung zunächst vor türkischen Gerichten und seit April auch vor dem EGMR angefochten. Dort macht er eine Verletzung seiner Rechte auf Freiheit und Sicherheit sowie auf Meinungsfreiheit geltend. Sie sind in der Europäischen Menschenrechtskonvention verbrieft, die auch für die Türkei gilt.
Am Dienstag hatte Kanzlerin Angela Merkel Yücels Ehefrau Dilek Mayatürk Yücel in Berlin zu einem Treffen empfangen. Unterdessen wurde bekannt, dass die türkische Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit gehackten E-Mails des türkischen Energieministers Berat Albayrak offenbar gegen Yücel ermittelt. Bei Prozessbeginn wegen der E-Mail-Affäre gegen sechs Journalisten am Dienstag in Istanbul wurde zwei Angeklagten telefonischer Kontakt zum „Verdächtigen namens Ilker Deniz Yücel“ vorgeworfen, „gegen den wegen desselben Vorfalls Ermittlungen laufen“. (epd, taz)
