Schweden: Mit Stasi-Akten gegen Waffenschieber

■ Justiz will Bofors-Skandal neu aufrollen

Berlin (taz) – Einer der größten Waffenschieberskandale Schwedens wird möglicherweise neu vor Gericht aufgerollt. 1989 und erneut 1990 wurden Manager der Rüstungsfirma Bofors freigesprochen, weil die Staatsanwaltschaft die vermutete tonnenweise Lieferung von Munition in den Iran letztlich nicht beweisen konnte. Das hat sich jetzt grundsätzlich geändert. Aus Stasi-Akten in der Bundesrepublik geht zweifelsfrei hervor, daß der schwedische Bofors-Konzern die Stasi- Firma Imes als Transporteure und Spurenverwischer benutzte. Aus der Aktenlage ergibt sich, daß Bofors mit Hilfe von Imes die schwedischen Exportgesetze erfolgreich umging. Trotzdem stehen einer Wiederaufnahme des Prozesses, die Schwedens Generalstaatsanwalt nun anstrebt, erhebliche formale Hürden entgegen. Die bei verschiedenen Stellen in der Bundesrepublik gelagerten Imes-Akten kann die schwedische Justiz nur anfordern, wenn bereits ein offizielles Verfahren läuft. Um dieses in Gang zu setzen, bräuchte die Staatsanwaltschaft wiederum die Akten, von deren Inhalt sie bislang nur informell Kenntnis hat. Um aus dem Dilemma herauszukommen, hat der Generalstaatsanwalt sich zu einem einmaligen Schritt in der schwedischen Rechtsgeschichte entschlossen: Er bat das Außenministerium, sich auf diplomatischem Wege in Bonn um die Akten zu bemühen. Ein Vorstoß mit ungewissem Ausgang: Der Versuch, Imes- Chef Schalck-Golodkowski im zweiten Bofors-Verfahren als Zeugen zu vernehmen, scheiterte. Ein Bericht auf Seite 9