Schwarz-Grün auf der Kippe

HAMBURG taz ■ Über die Zukunft der schwarz-grünen Koalition in Hamburg entscheidet am heutigen Donnerstagabend ein Sonderparteitag der Grün-Alternativen Liste (GAL). Bislang liegen zwei Anträge vor, wegen der Genehmigung des Kohlekraftwerks Hamburg-Moorburg das vor fünf Monaten geschlossene Bündnis mit der CDU aufzukündigen. Mehrere Mitglieder der Grünen Linken erklärten, „Vorabsprachen“ des regierenden Bürgermeisters Ole von Beust (CDU) hätten es unmöglich gemacht, Moorburg noch zu verhindern. Die GAL müsse die Verantwortung für den Vertrauensverlust bei ihren Wählern übernehmen. Am Dienstag voriger Woche hatte die grüne Umweltsenatorin Anja Hajduk dem Konzern Vattenfall den Bau und Betrieb des Meilers erlaubt, wenn auch unter strengen Umweltauflagen. Teile der Basis in der Hansestadt sehen darin den Bruch eines Wahlversprechens, Landesvorstand und Senatsmitglieder der GAL werden deshalb um politische Glaubwürdigkeit kämpfen müssen. Politische Beobachter erwarten nach harter Debatte eine klare Mehrheit für den Verbleib in Deutschlands erster schwarz-grüner Koalition. SMV