Schulen im Geldregen

Von 32 Millionen Euro im Jahr auf 500 Millionen in drei Jahren: Der Senat will kräftig in die Schulen investieren

Über eine halbe Milliarde Euro will Berlin in den nächsten drei Jahren in die Sanierung des Schulsystems stecken. Das teilte die Staatssekretärin für Bildung, Claudia Zinke, am Donnerstag mit. Die Summe errechnet sie aus den knapp 32 Millionen, die der Haushalt jedes Jahr für Schulsanierung vorsieht, plus 50 Millionen extra, die der Senat aus Haushaltsresten des Vorjahres zur Verfügung stellte. Dazu kommen 192 Millionen aus dem Konjunkturprogramm des Bundes. Zudem haben die Bezirke jährlich jeweils circa 70 Millionen für den Erhalt ihrer Gebäude im Topf.

Während die 50 Millionen Euro vom Senat 2009 verbraucht werden müssen, gilt für das Geld aus dem Konjunkturprogramm: Bis Ende 2010 müssen dessen Verwendung festgelegt und entsprechende Aufträge vergeben sein. Wo das Geld vom Bund landen wird, soll ein Steuerungsgremium auf Landesebene entscheiden. Für die zügige Umsetzung des Sanierungsprogramms wurde der Spielraum der bezirklichen Bauämter erweitert: Sie dürfen nicht nur Fremdfirmen zur Baubetreuung beschäftigen, sondern zudem freie Stellen mit Außenbewerbern statt aus dem Stellenpool besetzen.

Die Bildungsverwaltung prüfe außerdem, so Zinke, ob auch Privatschulen vom Geld des Bundes profitieren könnten. Im Kita-Bereich ist das klar: Die für vorschulische Bildungseinrichtungen vorgesehenen 84 Millionen Euro werden unter freien Trägern und Eigenbetrieben des Landes verteilt. AWI