: Schönhuber kritisiert VS-Bericht
Der „Republikaner“-Vorsitzende Franz Schönhuber hat die Einstufung des Berliner Landesverbandes seiner Partei als eine rechtsextremistische Organisation kritisiert. Mit dem am Vortag vorgelegten Verfassungsschutzbericht solle seine Partei nur kriminalisiert werden, sagte er. Es sei nicht der Mühe wert, sich mit dem Bericht auseinanderzusetzen. Im Jahresbericht 1993 wurden die „Republikaner“ erstmals vom Landesamt als extremistisch eingestuft.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
