Schlagloch Marktliberalismus: Philipp Röslers Nachtgebet
Thatchers deutscher Nachfolger Philipp Rösler wünscht sich einen Staat ohne Gesellschaft. Der Markt soll alles richten – das ist sein zweifelhaftes Mantra.
#x201E;There is no such thing as society.“ Margaret Thatcher wird gern mit dem Satz zitiert, so etwas wie eine Gesellschaft gebe es gar nicht, sondern es gebe nur Individuen, deren Familien und Gruppen, die sich um Interessen bildeten (vermutlich, um sich mit schwindendem Interesse wieder aufzulösen).
Der Satz hat nachhaltig gewirkt, egal ob es ein authentischer Maggie-Thatcher-Satz war oder aus ihrer Entourage stammte. Denn Politik gemacht hat sie auf jeden Fall eben so, als gäbe es keine Gesellschaft. Thatchers Nachfolger hüben wie drüben hüteten sich, den „Es gibt keine Gesellschaft“-Satz so schneidig zu wiederholen, der wie der böse Kern von Neoliberalismus, Sozialabbau und Entsolidarisierung wirkt. Niemand war so ehrlich wie sie.
Plötzlich aber taucht dieser Satz an allen Ecken und Enden wieder auf. Philipp Rösler, Vorsitzender der FDP, lässt ihn bei jeder Gelegenheit durchschimmern und macht den Eindruck, als würde er ihn vor dem Schlafengehen herbeten: Es gibt keine Gesellschaft, es gibt keine Gesellschaft, es gibt … Der Satz „Das regelt der Markt“ ist nichts anderes als eine verkleidete Variante von „Es gibt keine Gesellschaft“.
Entpflichtung der Ökonomie
Die britischen Konservativen schwafeln derzeit lieber von einer „big society“, aber sie meinen im Grunde auch nur eine sanftere Form der Abschaffung der Gesellschaft, nämlich in „verbundene Individuen“. Die Praxis der „big society“ ist eine weitere Kürzung der Sozialleistungen und eine weitere Entpflichtung der Ökonomie von Rücksichten auf die arbeitenden Menschen.
ist Publizist, Filmkritiker und Autor von mehr als zwanzig Büchern über das Kino. Zuletzt erschien von ihm und Markus Metz: „Bürger erhebt euch!“ (Laika Verlag).
Die taktische Bedeutung der Aussage, es gebe keine Gesellschaft, ist fast idiotisch klar: Wenn es keine Gesellschaft gibt, gibt es auch nichts, was uns allen gehört, nichts, was uns alle verpflichtet, nicht einmal etwas, was uns alles angeht (jedenfalls jenseits des Marktgeschehens). Denn Gesellschaft stünde der radikalen Privatisierung der Welt im Weg. Ohne Gesellschaft kein soziales Verhalten und keine soziale Verpflichtungen.
In drastischerem Kontext taucht der Satz wieder in der Fiktion auf. In Petros Markaris’ Kriminalroman zur Krise in Griechenland, „Faule Kredite“, kommt ein holländischer Bankmensch vor, der exakt diese Vorstellung, dass es eine Gesellschaft in Wahrheit nicht gebe, vehement vertritt (und dafür prompt umgebracht wird).
Er geht – wir vermuten: wie Maggie Thatcher – davon aus, dass Gesellschaft eigentlich ein kommunistisches Hirngespinst ist: „Europa hat die ’Gesellschaft‘ erst nach dem Zweiten Weltkrieg entdeckt – und das auch nur unter dem Eindruck des Kommunismus. Da die Ostblockstaaten ständig über die ’Gesellschaft‘ geredet haben, hat auch der Westen den Begriff übernommen, um die Ausbreitung des Kommunismus zu verhindern.“
Tod in Griechenland
Und: „Es gibt keine Gesellschaften, Herr Galanopoulos, es gibt nur einzelne Gruppierungen: Unternehmer, die ihre Interessen verteidigen, und Arbeitnehmer, die – vertreten durch Gewerkschaften und andere Organisationen – genau das Gleiche tun. Es gibt nur Interessengruppen, der Begriff Gesellschaft ist eine Erfindung.“ Nun, wie gesagt, Herr De Moor wurde in diesem Roman umgebracht, womöglich nicht allein wegen seiner Aussage, sondern auch wegen der Selbstgefälligkeit, die er an den Tag legte.
Aber was war denn, Herr De Moor, vor der Übernahme der Gesellschaft von den Kommunisten in die mehr oder weniger sozialdemokratisierten Länder? Da war „das Volk“, da war „die Nation“, da waren Religion und Kultur, und da war auch „die Rasse“. Der jetzige Abschied von der Gesellschaft als Zusammenhalt ist offensichtlich begleitet von der Restauration dieser anderen, unsympathischeren, aber vielleicht marktkonformeren Vorstellungen von Kollektiven; während wir also immer weniger Gesellschaft sind, dürfen wir uns dafür immer mehr Volkstümlichkeit, Nationalismus, kulturelle Arroganz und, wenn auch in kontrolliertem Maße, Rassismus leisten. Die Antwort auf den Verlust des Sozialen ist die Nationalfahne am Auto; die Antwort auf das Verschwinden von Gesellschaft ist der lautstarke Genuss völkischen Beisammenseins.
Wollen die Radikalen des Neoliberalismus nun eigentlich die Gesellschaft als Praxis, als Vorstellung, als Wert abschaffen, damit sie sich in Ruhe ihren Interessen widmen können? Oder sind sie nur einfach zynisch und offen genug, ihren Opfern auch noch die letzte Hoffnung auf eine Gemeinschaft zu nehmen, in der es neben der Freiheit des Einzelnen auch noch eine Verpflichtung auf Gerechtigkeit und eine Stimmung der Solidarität geben könnte? Für den Rest gibt es Oktoberfeste und Weltmeisterschaften.
Aber: Lockt nicht die große Freiheit jenseits der Vorstellung von Gesellschaft? Und wäre es daher nicht an der Zeit, Maggie Thatcher recht zu geben?
Gesellschaft hält auf
Für wen jedoch sollte man noch Politik machen, wenn nicht für eine Gesellschaft? Für sich selbst? Oder für die eigene Interessengruppe? Für geheime oder offene Auftraggeber? Und für wen könnte man produzieren und handeln, wenn nicht für die Gesellschaft? Es gibt keine Gesellschaft, das heißt auch: Es gibt keine Demokratie. Das heißt auch: Es gibt keine Moral.
Ohne Gesellschaft also hätten wir nur unentwegt „atomisierte“ Einzelne und Gruppen, die sich in einem Konkurrenzkampf und einer Komplizenschaft zwischen Staat und Ökonomie den vorteilhaftesten Platz suchen würden. Wir machen doch alles nur für euch, durften lange Zeit Staat und Ökonomie sagen, wir tun alles, damit es euch besser geht, und weil es eben nicht jedem Einzelnen besser gehen kann, und schon gar nicht allen Einzelnen, meinen wir ein ideales Kollektiv, dem wir den Namen „Gesellschaft“ gegeben haben. Jetzt ist Gesellschaft in den Rang eines Hindernisses geraten: Gesellschaft hält den Fortschritt auf.
Dem Satz „Es gibt keine Gesellschaft“ steht ein anderer gegenüber: „Es gibt eine Vorstellung von Gesellschaft“, den wir möglicherweise noch einmal reduzieren können: „Es gibt eine Hoffnung auf Gesellschaft.“ Gesellschaft ist nichts, was ist, und nichts, was wir haben, Gesellschaft ist, was wir denken, sprechen, bilden und tun. Und was wir träumen.
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