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■ Schily schiebt wieder ab
Bonn (taz) – Abgelehnte Asylbewerber dürfen ab heute wieder gewaltsam abgeschoben werden. Bundesinnenminister Otto Schily hat den Abschiebestopp aufgehoben. Noch vor zwei Tagen hatte ein Ministeriumssprecher gegenüber der taz erklärt, es werde erst dann wieder gewaltsam abgeschoben, wenn die Umstände des Todes von Ahmed Ageeb geklärt seien.
Der Sudanese war vor einem Monat bei der Abschiebung umgekommen. Bundesgrenzschützer hatten ihm einen Motorradhelm aufgesetzt und seinen Kopf nach unten gedrückt. Als sie ihn wieder aufrichteten, war der Mann leblos. Die genaue Ursache seines Todes ist immer noch unklar. Dem Ministerium liegt nicht einmal der Obduktionsbericht vor.
Wie Schily mitteilte, wurde aufgrund der Ergebnisse einer Fachkonferenz das Vorgehen des Bundesgrenzschutzes bei Abschiebungen neu geregelt. Schily sagte, ab sofort werde auf die Verwendung von Integralhelmen verzichtet. Bei der Anwendung körperlicher Gewalt sei dafür zu sorgen, daß „eine unbeeinträchtigte Atmung“ gewährleistet sei. tst
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