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Schily nimmt alle präventiv in Haft

FREIBURG taz ■ Otto Schily hat erstmals Sicherungshaft auch für deutsche Bürger gefordert. In der Süddeutschen griff der Innenminister den Gedanken auf, den er bereits in der Debatte ums Zuwanderungsgesetz äußerte. Gefährliche Ausländer, die nicht abgeschoben werden können, weil ihnen im Herkunftsland Folter oder Tod drohen, sollen in Sicherungshaft. Nun ergänzte er, dass dies auch für Personen gelten soll, die nicht ausgewiesen werden können, weil sie eingebürgert wurden. Aus Gründen der Gleichbehandlung wäre Sicherungshaft dann praktisch für alle Bürger möglich. CHR

meinung und diskussion SEITE 11

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