Sanktionen gegen al-Qaida verpuffen

Die UN-Sanktionen zur Kontrolle der Finanzströme von al-Qaida werden irrelevant, wenn sie nicht verschärft werden. Das ist der Tenor eines Berichts, der Ende August von einem Untersuchungsteam des Komitees des Weltsicherheitsrats zur Überwachung der Al-Qaida-Sanktionen vorgelegt wurde. 130 Millionen Dollar seien eingefroren worden, und die Liste möglicher Unterstützer sei auf jetzt 429 Namen erweitert, sagte Heraldo Muñoz, der Vorsitzende des Komitees. Über 30 Länder hätten verdächtige Personen und Organisationen benannt. Dennoch sei man von dem Ziel, al-Qaida die Finanzierung zu entziehen, weit entfernt – zudem rund ein Drittel der Namen sich als falsch übermittelt erwiesen hätten.Zwar zeigte sich das Komitee zufrieden damit, dass über 130 Länder über eigene Aktivitäten Bericht erstattet hätten, von denen die große Mehrheit bereits entsprechende Gesetzesänderungen umgesetzt hätten. Über 90 Länder hätten auch Finanz-Geheimdienst-Teams eingerichtet. Nach der relativ leichten ersten Phase, dem Einfrieren von Konten und Guthaben, sei die zweite Phase jedoch schwieriger. Die Gruppen seien flexibler geworden und hätten in der Konkurrenz mit den Sanktionsmechanismen stets die Nase vorn. PKT