Sammelabschiebung aus Hannover: Im Flieger nach Afghanistan

Von Hannover ging diese Woche ein Flug mit 27 Männern, die nach Kabul abgeschoben werden sollten. Vor dem Flughafen protestierten rund 100 Menschen.

Startendes Flugzeug hinter Stacheldraht

Foto: Julian Stratenschulte/dpa

HANNOVER taz | Rund 100 Menschen haben sich am Dienstag um 18 Uhr vor Terminal C des Flughafens Hannover-Langenhagen versammelt. Sie sind dem Aufruf der hannoverschen „Seebrücke“ und der „Aktion Alles Anders“ gefolgt, um gegen die 40. Sammelabschiebung aus Deutschland nach Afghanistan zu demonstrieren, die an diesem Tag aus der niedersächsischen Landeshauptstadt startet.

Gegen 21 Uhr wurden in Hannover die ersten Geflüchteten teils an den Händen gefesselt in die Flughafenbusse geführt – unter Solidaritätsbekundungen der Demonstrant*Innen. Um 21.55 Uhr hob die Boeing 767 der spanischen Charterlinie „Privilege Style“ in Richtung der ­afghanischen Hauptstadt Kabul ab.

27 afghanische Männer sollten zurück nach Afghanistan überführt werden. Laut Bundesinnenministerium sind 26 von ihnen straffällig geworden. Eine Abschiebung aus Niedersachsen, eine aus Schleswig-Holstein und zwei weitere aus Hamburg konnten vorher noch kurzfristig von den zuständigen Verwaltungsgerichten verhindert werden.

Ein afghanischer Mann aus Leer dürfe laut Verwaltungsgericht Oldenburg so lange nicht abgeschoben werden, bis über einen vorliegenden Eilantrag entschieden würde. Die zuständige Ausländerbehörde beantragte daraufhin die Haftauflösung. Der Flüchtlingsrat Niedersachsen betont aber, dass seine Abschiebung bei Ablehnung des Eilantrags nachgeholt werden könne.

Laut einer kürzlich veröffentlichten Studie der Sozialwissenschaftlerin Friederike Stahlmann verlassen die meisten abgeschobenen Geflüchteten nach ihrer Ankunft in Afghanistan wieder das Land, da ihnen Gewalt und Diskriminierung drohen.

Seit 2016 wurden über tausend Af­gha­n*in­nen aus der Bundesrepublik abgeschobenen. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge werte eine Vielzahl an Quellen aus, um eine für das Asylverfahren umfassende Erkenntnislage über die Situation vor Ort zu gewinnen, so Marek Wede, Sprecher des Bundesinnenministeriums. Die Bundesregierung beobachte Wede zufolge die Lage und ihre Entwicklung in Afghanistan sorgfältig.

Das Land steht auf dem letzten Platz des Global-Peace-Index. Seit dem gewaltsamen Vormarsch der Taliban kommt es dort in den letzten Monaten zu Fluchtbewegungen. Trotzdem hält Deutschland an den Abschiebungen nach Afghanistan fest.

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