Sachsens Ministerpräsident auf Tour: Kretschmers persönlicher Dämon
Michael Kretschmer reist durch sein Bundesland und spricht mit den Leuten. Denn viele in Sachsen wählen nicht die CDU, sondern die AfD.
Oder haben die Chinesen eine größere? Ein Ingenieur sinniert kurz. Egal. Was die Gebrüder Frindt in Schönbach geschaffen haben, hat das Zeug zur Erfolgsgeschichte. Die passt gut zum Aufbruch, zum Frühling und zu dem 42 Jahre alten Burschen, der seit 13. Dezember 2017 den Freistaat Sachen regiert und sich jetzt von einem Arbeiter die Abkantmaschine erklären lässt. Zehn Meter breit, zehn hoch steht sie in der Halle – ein Papierschneider für Riesen.
Wie ein Hänfling in dunkelblauem Anzug wirkt Kretschmer, den Kopf schräg geneigt, vor dem Ungetüm. Ein Politiker im Gespräch mit einem Mann aus dem Volke, aufmerksam, neugierig, zugewandt. Das ist schon ein prima Bild für den Tag. Schade nur, dass der Arbeiter das Monstrum nicht zum Leben erweckt. „Zu laut!“, winkt er ab. Kretschmer hätte kein Wort verstanden. Und er solle doch wissen, wo die Steuergelder geblieben sind, feixt der Kerl. Die Gebrüder Frindt führen Kretschmer weiter durch ihr metallenes Reich, ein Unternehmen aus der Lausitz – global erfolgreich und heimatverbunden.
Wie verwandelt wirkt die Welt an diesem Frühlingstag. Und mit ihr Michael Kretschmer. Gleich einem Hans im Glück läuft er durch die Hallen. Die schlanken Hosenbeine verleihen ihm etwas Dynamisches, als würden sich darunter Federn verbergen. Kretschmer blickt zu den Hochregalen, schaut auf die Paletten zu seinen Füßen. Noch vor einem halben Jahr lag er genauso am Boden wie die Stahlplatte, herabgesunken vom Gipfel der Bundespolitik in die Bedeutungslosigkeit von Ostsachsen, von wo er einst aufgebrochen war.
Das prominenteste Opfer der AfD
Der 24. September, der Tag der Bundestagswahl, endete für Kretschmer mit einem Debakel. Er verlor seinen Wahlkreis, in dem er viermal triumphierte, an einen Nobody, einen der AfD-Dämonen, die aus den Tiefen der Provinz auftauchten, um die politische Landschaft umzuwühlen. Kretschmers Dämon ist der Malermeister Tino Chrupalla. Der AfD-Kreisvorsitzende holte sich mit 32,4 Prozent der Stimmen das Mandat. Kretschmer, seit 2009 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kam auf 31,4 Prozent.
Ausgerechnet Kretschmer, der sich ab 2015 als rechtgläubiger Fels in einer sandweich gewordenen Merkel-CDU profilierte, der als Generalsekretär die Sachsen-CDU nach Bayern ausrichtete, der gemeinsam mit der CSU Heimat und Patriotismus als Kraftquell pries. Ausgerechnet Kretschmer war das prominenteste Opfer beim Aufstieg der AfD zur bundesweit drittstärksten Kraft. In Sachsen aber kam sie mit 27 Prozent auf Platz eins. Die CDU, seit der Wiedergründung des Freistaates 1990 unangefochten die stärkste Partei, war entthront. Im Sommer 2019 ist Landtagswahl. Sollte Kretschmer kein Gegengift finden, könnte Sachsen das erste Bundesland werden, in dem die AfD nicht nur einzelne Kreise erobert, sondern einen ganzen Flächenstaat.
Jetzt noch mit den Gebrüdern Frindt ein Foto, schon zieht der Tross von dannen. Erleichtert zündet sich der Bürgermeister eine Zigarette an. Seit dem denkwürdigen Jahr 1990, erzählt er, ist er der Dorfschulze. 28 Jahre Politik für die Menschen im Auftrag der CDU. Einmal hat er dafür eine Urkunde erhalten – und im vorigen Jahr einen Denkzettel: In Schönbach hat die AfD im September mit 46,9 Prozent das deutschlandweit höchste Ergebnis erzielt.
In den übrigen Kommunen des Landkreises sah es allerdings nicht anders aus. In 46 von 53 Gemeinden lag die AfD vorn, nur in 7 die CDU. Deshalb diese Idee: Der neue Ministerpräsident sollte mit seinen Bürgern ins Gespräch kommen, eine Art Stammtisch wäre gut, ein „Sachsengespräch“, wo jeder das Wort ergreifen kann und Kretschmer erst mal zuhört. Anfang Februar hat Kretschmer im Erzgebirge erstmals dazu eingeladen. Dort begann seine Tour durch die Landkreise, Kretschmers Heimat war die fünfte Station.
Eintritt durch den Seiteneingang
Jetzt weht ein Banner am Bürgerhaus im 10.000-Einwohner-Städtchen Niesky, vierzig Kilometer von Schönbach entfernt, und lädt zum „Sachsengespräch“ ein. Der Ministerpräsident betritt das Bürgerhaus durch den Seiteneingang. Ist das Ihr neuer Regierungsstil, Herr Kretschmer? „Es ist zumindest meine Art, Politik zu machen. Ich habe immer gesagt, ich will gegenüber der Bevölkerung kein Volkserzieher sein.“ Drinnen brummt es wie in einem Bienenstock, Leute drängeln sich, viele sind von weit her gekommen. „Politik, die ist dann erfolgreich, wenn man das mit der kommunalen Ebene gemeinsam macht“, fährt Kretschmer fort. „Besser ist, man fragt die.“
Wenn er mit Presseleuten redet, wird er bedächtig, ein wenig staatstragend. Da ähnelt er seinem Vorgänger Stanislaw Tillich. Dem haftete etwas Einstudiertes, Unechtes an. Das silbrige Haar konnte noch so getrimmt, die Anzüge konnten noch so knitterfrei sein, unter dem Zwirn lugte der DDR-Funktionär hervor, der nach 1990 seine Biografie aufhübschen musste, um in der neuen Zeit nicht den Anschluss zu verpassen. Tillich trat bald nach der letzten Bundestagswahl zurück und schlug Kretschmer als Nachfolger vor, den Mann, den gerade die Fortune verlassen hatte. Es schien, als rüste sich die einst stolze Sachsen-CDU, die 28 Jahre lang regierte, für das letzte Gefecht.
Etwa 400 Personen sind im Saal, Bauern, Lehrerinnen, drahtige Sportler, Alte auf wackligen Beinen, Gemeinderäte, junge Eltern, Menschen mit offenem Gesicht und manche mit verstocktem. „Wir sind Sachsen – hart in der Sache, anständig im Ton!“ Kretschmer hat das Mikro mit beiden Händen ergriffen, steht am Rande der Bühne und präsentiert nach diesem Appell nahezu die gesamte Staatsregierung. Acht Ministerinnen und Minister, viele von der CDU, einige Sozialdemokraten, blinzeln in den Saal und wirken wenig glücklich, ihre Dienstsitze in Dresden gegen eine Provinzbühne getauscht zu haben.
Karin Berndt sitzt in einer der vorderen Reihen im Publikum mit versunkenem Blick. Die Bürgermeisterin von Seifhennersdorf plagt ein Albtraum: Sie steht vor fünf brennenden Häusern und weiß, dass sie nur eins retten kann. Dann läuft sie zur Feuerwache. „Und die Feuerwehrleute sagen: Was willst du denn hier? Die sterben doch eh alle!“ So hat sie es am Abend zuvor im heimischen Rathaus erzählt.
Berndt ist über den Landkreis hinaus bekannt, seit sie vor fünf Jahren einen zähen Kampf mit dem Kultusministerium ausgefochten hat, das die Seifhennersdorfer Mittelschule schließen wollte. Die „Schulrebellen“ schafften es bis vors Bundesverfassungsgericht. Zum Schluss bekamen sie recht. Die Schule lebt. Das Verhältnis zur Staatsregierung in Dresden kann man seitdem als belastet bezeichnen.
Das Desaster ist komplex
Im Rathaus hat Berndt das Drama ihrer Stadt erläutert. Vor den Fenstern bot sich ein lieblicher Blick, ein Hügel, ein Schlösschen, mit Händen zu greifen. „Alles Tschechien“, sagte Berndt. Über den Türmchen braute sich ein Unwetter zusammen, erste Blitze zuckten. „Das passt zu unserer Haushaltslage.“ Die Sache ist hoffnungslos. Knapp 5 Millionen Euro Einnahmen stehen 6,7 Millionen Ausgaben gegenüber. Woher die 1,7 Millionen nehmen? Die Gewebesteuer, die vor Kurzem noch sprudelte, ist nur noch ein Rinnsal.
Karin Berndt, 61 Jahre alt, parteilos, Krippenerzieherin, haftet etwas Zupackendes an. Doch bei diesen Zahlen beschleicht sie Mutlosigkeit. Das Desaster ist komplex und hat mit der Absurdität der Finanzbürokratie zu tun: Zunächst durfte die Stadt die üppigen Steuereinnahmen nicht nutzen. Dann musste sie, obwohl die Steuern schon spärlicher flossen, in eine Art sächsischen Finanzausgleich einzahlen. Zu allem Übel erhält die Stadt nicht wie sonst üblich Zuwendungen vom Freistaat. Denn auf dem Papier gilt Seifhennersdorf als reich, in der Realität ist es pleite. „Unverschuldet“, wie Berndt betont.
Und die Einwohnerzahl sinkt und sinkt. Seit dem Jahr 2000 hat die Stadt 1.300 Bewohner verloren. Weil der Haushalt 2018, wenn überhaupt, nur mit tiefen Einschnitten genehmigt werden wird, muss Berndt Mitarbeitern kündigen. Die Bibliothek, das Museum, das Freibad – alles wird geschlossen. „Ich darf nicht mal Stiefmütterchen pflanzen lassen in den Blumenkübeln auf der Straße.“ Es ist still in dem wuchtigen Rathaus, das von einstigem Wohlstand kündet. Was bleibt für die Zukunft? „Wölfe ansiedeln? Atommüll? Schweinemastanlagen?“ Es ist, als würde Karin Berndt ein ganzes Bündel Albträume quälen. Einer hat sich jetzt erfüllt: Tino Chrupalla war zu einer Bürgersprechstunde gekommen. „Und da sammelt die AfD Geld für Stiefmütterchen! Wissen Sie, wie mir da zumute ist?“
Nicht nur Kretschmer, auch Chrupalla bereist emsig die Gegend. Der Abgeordnete legt seine 100-Tage-Bilanz vor, präsentiert sich als Hüter des Handwerks und verkündet das Ende der CDU. Es ist wie das Fernduell zweier Bekannter, die – so jedenfalls erzählt es Chrupalla – zusammen in der Jungen Union aktiv waren. Chrupalla scheint wie der Antipode, er sammelt alles ein, was Kretschmer nicht mehr erreicht, auch nicht durch „Sachsengespräche“. Erfolglos ist er nicht.
Fast ein Happening
In dem Städtchen Oppach kam es dabei zu einer denkwürdigen Szene. Der Saal war mit hundert Gästen gefüllt und ein Besucher räsonierte, dass es wegen der Flüchtlinge bald nur noch „hellbraune Deutsche“ geben werde. Von „Umvolkung“ war die Rede und vom Widerstand dagegen. Dann klagte er: „Und das hat unsere Jungs in Nürnberg an den Galgen gebracht.“ Die Anteilnahme für die Hauptkriegsverbrecher nahm Chrupalla so verständnisvoll hin wie seine Gäste. Nur eine Frau protestierte. Darüber hat die Sächsische Zeitung berichtet, die Überschrift: „Chrupalla-Auftritt begeistert“.
Im Bürgerhaus in Niesky ist die Begrüßung inzwischen vorbei. Kretschmer sitzt im Stuhlkreis, etwa 50 Personen im Rund, hat die Beine ausgestreckt und hört zu. Es geht querbeet, um das Ende der Braunkohle, um das Siemenswerk in Görlitz, von Schließung bedroht, es geht um Feuerwehrfahrzeuge, Windräder, Gewässer zweiter Ordnung und um uralte Apfelbäume. Mancher verliert sich in Details. Trotzdem steckt Kretschmer im Stoff. Gelegentlich schaut er auf seine Finger, zieht er die Stirne kraus, als würde er eine Gegenrede vorbereiten. Dann hockt er auf der Stuhlkante.
„Wir haben das als Thema erkannt“, sagt er dann. Oder: „Da bleiben wir jetzt dran!“ Oder: „Wir haben Leute auf unserer Seite wie Peter Altmaier.“ Köpfe nicken, andere schweigen, kein Unmut, keine Wutbürger, kein Gebrüll. „Die Landesverwaltung solle öfter herkommen“, fordert einer. Der kleine Saal füllt sich immer mehr, viele stehen. Es hat etwas von einem Happening. Und das Themenkarussell dreht sich weiter.
„Seifhennersdorf?“, fragt Kretschmer, als hätte er sich verhört. Nein, es ist nicht Karin Berndt, die nun das Wort ergreift. Sie hat Kretschmer schon am Vormittag das Elend verkündet, jetzt rückt sie nebenan dem Finanzminister auf den Pelz. Aber sie hat Verstärkung dabei. Zwei Frauen blicken Kretschmer an und fordern Entschädigung für die „Schulrebellen“, deren Kampf, wie sie erläutern, mit erheblichen Kosten verbunden war. Kretschmer bügelt das ab und lenkt den Blick auf die Gegenwart. „Frau Bürgermeisterin hat heute lange erklärt, wie die Steuereinnahmen nach unten gegangen sind.“ Dann schließt er versöhnlich: „Ich habe ein großes Herz für Seifhennersdorf.“ Könnte heißen, eine Lösung wird sich finden.
Der Ministerpräsident veteilt Millionen
Auch die Schlussrunde ist von Zuversicht geprägt. Wieder nimmt das Kabinett Aufstellung, wieder steht Kretschmer am Rande und hört den Ministern zu. Die Haare sind verschwitzt, müde wirkt Kretschmer aber nicht, eher aufgekratzt, mal schaut er auf seine Truppe, mal in den Saal, hebt dabei die Fußspitzen, um dann schnell wieder, fast tanzend, nur auf den Hacken zu stehen. Man darf annehmen, er ist zufrieden. „Mutmacher“ wird ihn die Sächsische Zeitung bald loben.
Der Abend weckt Erinnerungen an den Herbst 89. Was jetzt „Sachsengespräch“ heißt, war damals der „Dialog“. Plötzlich wollten die Repräsentanten der „Arbeiter-und-Bauern-Macht“ mit dem Volk reden. Im Gedächtnis blieben orientierungslose Oberbürgermeister, überforderte SED-Bezirkssekretäre und ein stammelnder Minister für Staatssicherheit. Volksgetümmel ist eben auch ein Wagnis. Stanislaw Tillich war sicher nicht darauf erpicht, sich so ganz ohne Abstand mit Hinz und Kunz zu treffen. Kretschmer schreckt das nicht. Oder hat keine Wahl.
Wie wurden die „Schulverweigerer“ doch einst in Dresden empfangen! Bei Karin Berndt kommt heute noch Bitterkeit auf. Wie Unbotmäßige von der böhmischen Grenze, die es wagten, der Staatsregierung in ihrer Sparsamkeit am Zeug zu flicken. Und jetzt kämpft sich der Ministerpräsident im Bürgerhaus zum Tresen vor und verteilt nebenbei Millionen: 1,7 Milliarden Euro für die sächsischen Schulen, 1.000 neue Stellen für die Polizei und 70.000 Euro Soforthilfe für jede Gemeinde. Kretschmer hat schließlich nicht nur aufmunternde Worte im Gepäck.
Und als ob das „Sachsengespräch“ nicht genug wäre, hat der Ministerpräsident noch ein zweites Format eingeführt – „Direkt: Michael Kretschmer im Gespräch in Ihrer Gemeinde“. Es ist, als hätte Kretschmer eine neue Dimension entdeckt. Nicht mehr mürrischer Generalsekretär, auch nicht Landesvater, sondern der Kumpel, der die Sorgen seiner Freunde versteht. Und nennt ihn Karin Berndt nicht längst „Micha“ und duzt ihn seit Jahren?
Micha muss gewinnen
Doch auch an ganz anderer Stelle wird Kretschmer aktiv. In Ostritz, einem Städtchen bei Görlitz, wo an diesem Wochenende das wohl größte Rechtsrockfestival des Jahres stattfindet, hat er die Schirmherrschaft über das Friedensfest übernommen, ein Festival mit Menschenkette, das die Stadt dem Naziaufmarsch entgegensetzt. Kretschmer wird das Wort ergreifen.
Und Karin Berndt meldet sich später noch am Telefon mit einer Nachricht wie ein Silberstreif. Der Haushalt für 2018 ist, wenn auch mit Einschnitten, genehmigt worden. Ganz ohne Schwierigkeiten, die Stimmung im Görlitzer Landratsamt sei wie verwandelt. Es zeitigt Wirkung, dass Kretschmer den Landrat bei seinem Besuch stets an seiner Seite hatte. Die Entlassungen muss Berndt natürlich aussprechen. Doch bei Kündigungsfristen von einem halben Jahr wird das Leben so schnell nicht zusammenbrechen. Und wer kann heute sagen, was im Herbst sein wird? So viel ist sicher, „Micha“ muss im nächsten Jahr die Landtagswahl gewinnen. Pleite-Schlagzeilen machen sich da gar nicht gut.
Kretschmer ist Seifhennersdorf noch auf andere Weise verbunden. Ein paar Kilometer entfernt restauriert er ein Umgebindehaus. Dieser Haustyp, eine Synthese aus slawischer und deutscher Baukunst, war im Süden der Oberlausitz sehr verbreitet. An dem Haus, so versichert der Ministerpräsident, werde er weiterbauen.
Es gibt ein Bild, das zeigt ihn vor seinem Anwesen. Für ein Hexenhaus ist es zu groß, aber es ist doch märchenhaft und sehr idyllisch. Und manches wirkt bei Kretschmer ja wirklich wie ein Märchen. Da hat ein Mann seinen Broterwerb und sein Stückchen Erde verloren. Wenig später aber bekommt er ein ganzes Land überreicht. Bei Hans im Glück geht die Sache andersrum. Der beginnt seine Karriere mit einem Goldklumpen und steht am Schluss vor dem Nichts. Bei Michael Kretschmer ist das Ende noch offen.
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