SPD will selbst regieren

PARTEIEN SPD will auf Koalition mit Grünen verzichten, wenn die besser abschneiden

Die Grünen fordern angesichts ihrer guten Umfragewerte die SPD heraus. Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, die als potenzielle Gegenkandidatin des Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit gilt, kündigte im Magazin Der Spiegel an: „Bei den Landtagswahlen 2011 werden die Grünen nicht einfach nur auf Rot-Grün-Plus setzen.“ Schließlich kämpfe man „zum Großteil um die gleichen Wähler“. Ihr Kofraktionschef Jürgen Trittin ergänzte: „In Berlin kann sich zeigen, ob uns die Sozialdemokraten als Partner auf Augenhöhe akzeptieren.“ Dazu gehöre, dass die SPD auch dann in eine Koalition mit den Grünen gehe, wenn die Grünen mehr Stimmen erhielten. Die SPD liegt in Umfragen 2 Prozentpunkte vor den Grünen.

Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller will mit den Grünen nur dann koalieren, wenn die SPD stärker abschneidet und selbst den Bürgermeister stellt. Für den anderen Fall gebe es „ganz sicher keine Mehrheit auf einem Landesparteitag“, sagte er dem Spiegel. Der CDU-Landeschef Frank Henkel hatte dagegen vor gut einem halben Jahr gegenüber der taz den Anspruch der Grünen auf den Bürgermeisterposten in einer grün-schwarzen Koalition anerkannt: „Es gibt ungeschriebene Gesetze in der Politik, und eines davon lautet, dass die stärkste politische Kraft den Regierungschef stellt“. (dpa, taz)