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SPD will 30 Prozent

■ SPD-Chef Peter Strieder stellte gestern die neuen Wahlkampfplakate vor

Der SPD-Landesvorsitzende Peter Strieder zeigte sich gestern bei der Vorstellung der SPD-Wahlkampfplakate optimistisch: „Ich halte es für realistisch, dass wir mehr als 30 Prozent erreichen.“ Die SPD müsse ihre Erfolge in der Großen Koalition noch besser darstellen. Die SPD sei die treibende Kraft gewesen. Strieder sagte, es ärgere ihn, dass die positive Regierungsbilanz bei den WählerInnen nicht richtig ankomme.

Um die SPD-Wahlkampfthemen Bildung, Arbeitsplätze und soziale Stadtentwicklung geht es auch bei den gestern vorgestellten Plakaten: eines zeigt Walter Momper mit zwei Stahlarbeitern. Der Slogan: „Um Arbeit muss sich der Chef kümmern.“ Das Plakat zur Bildungspolitik zeigt drei Schüler vor einem Computer. Der Slogan „Mehr Mäuse für die Schule“ veranlaßte CDU-Generalsekretär Volker Liepelt gestern zu dem Vorwurf, die SPD mache eine Kampagne gegen ihre eigenen Senatorinnen. Mit Schulsenatorin Stahmer und Finanzsenatorin Fugmann-Heesing seien schließlich zwei SPD-Frauen „für die Mäuse an der Schule“ zuständig. SPD-Sprecher Frank Zimmermann wies diese Interpretation als abwegig zurück. Die SPD habe schon in der laufenden Legislaturperiode viel für die Schulen erreicht: Es seien 3.000 zusätzliche Lehrer eingestellt und ein Sonderprogramm für die Schulsanierung aufgelegt worden. „Liepelt konstruiert einen Gegensatz, der nicht besteht“, sagte Zimmermann.

Die SPD plant zahlreiche Auftritte mit Bundesministern und Bundeskanzler Schröder. Auch die Brandt-Witwe Rut Brandt wird im September zu einer Veranstaltung erwartet. dpa/taz