SPD und Grüne bei der Wahl: Olaf, Held von Hamburg

Der klare Sieger des Abends ist Olaf Scholz. Die SPD kann laut Prognosen vermutlich mit absoluter Mehrheit regieren. Die Grünen bleiben weit unter den Erwartungen.

Wahlparty: Das Hamburger Ergebnis ist ein super Start ins Wahljahr für die SPD. Bild: dapd

HAMBURG taz | Tosender Applaus brandet auf, als Olaf Scholz auf der SPD-Wahlparty eintrifft. Die Prognosen sagen dem Hamburger Spitzenkandidaten und seiner Partei die absolute Mehrheit in der Hamburgischen Bürgerschaft voraus. Der zukünftige Bürgermeister gibt sich betont staatsmännisch. "Wir werden unsere Wähler nicht enttäuschen und das tun, was wir vor der Wahl versprochen haben", ruft er seinen Anhängern zu.

Klarheit hat er den Wählern vor der Wahl versprochen, und die haben Klarheit mit Mehrheit übersetzt. Scholz habe "die Sehnsucht der Hamburger nach klaren Verhältnissen gestillt", analysiert der sichtlich frustriert wirkende grüne Fraktionschef Jens Kerstan das Wahlergebnis. Seine Partei hat knapp zugelegt, doch mit dem Regieren ist es für die Grünen in Hamburg erst mal vorbei.

Für die SPD ist das Hamburger Wahlergebnis ein Superstart ins Wahljahr 2011, in dem noch fünf Landtagswahlen und die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stattfinden werden. Die Karte Olaf Scholz, der vor knapp anderthalb Jahren eine von internen Intrigen zerfressene und in der Wählergunst auf rund 30 Prozent abgestürzte Hamburger SPD übernahm, hat gestochen. Nach fast elf Jahren harter Oppositionsbank haben die Sozialdemokraten wieder Zugang zur Macht in der Hansestadt. "Olaf Scholz hat alles richtig gemacht", freut sich die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Carola Veit, die als zukünftige Sozialsenatorin gehandelt wird.

Wahl in Hamburg

Vorläufiges amtliches Teilergebnis (nur Auszählung der Zweitstimmen):

SPD: 48,3% (2008: 34,1%)

CDU: 21,9% (42,6%)

GAL: 11,2% (9,6%)

Linke: 6,4% (6,4%)

FDP: 6,6% (4,8%)

Andere: 5,6%

Nach den ersten Hochrechnungen vereint die SPD 63 der 121 Sitze und damit die absolute Mehrheit der Mandate auf sich. Eine aufgrund des komplizierten Hamburger Wahlrechts bis in die frühen Morgenstunden mit Unsicherheiten behaftete Zahl. "Eine absolute Mehrheit ist natürlich außergewöhnlich", sagt der Chef der SPD-Bürgerschaftsfraktion Michael Neumann. "Wir haben ja immer auf eine Koalition mit den Grünen hingearbeitet. Aber von den Abgeordneten her würden wir das schon hinkriegen, allein zu regieren", erklärt Neumann der taz.

Die grüne Spitzenkandidatin Anja Hajduk bewertet den leichten Stimmenzuwachs ihrer Partei als "ordentliches Ergebnis, bei dem die Bäume nicht in den Himmel wachsen". Die GAL-Parteichefin Katharina Fegebank betont sichtlich geknickt, ihre Partei habe "die Gefahr einer absoluten Mehrheit der SPD real eingeschätzt". Deshalb habe die GAL "in den vergangenen Wochen sogar SPD-Wähler zum Stimmensplitting aufgerufen", was "leider missglückt" sei.

Der GAL, die nun keine Senatoren und Senatorinnen stellen wird, droht nun ein interner Machtkampf um den Fraktions- und den Parteivorsitz. Trotz des leichten Stimmenzugewinns gegenüber der vorigen Bürgerschaftswahl wirken die Gesichter von Hajduk, Kerstan und Co an diesem Abend versteinert. Die FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding hingegen freut sich gut gelaunt über ein Ergebnis "das uns niemand zugetraut hat". Da lässt es sich verschmerzen, dass auch die Liberalen in Hamburg nicht mitregieren werden.

Comments

[Karin Haertel]

Die SPD verdankt dieses Ergebniss - auch wenn es ueberhaupt nichts damit zu tun hat - der Guttenbergschen Plagiatsaffaere. Der Waehler hat leder nur ein sehr kurzes Gedaechtnis und das kann sich eben nur daran erinnern, was in den letzten 24 Stunden aktuell war.Moege uns in Berlin ein erneutes solches Desaster espart bleiben.

[Jared J. Myers]

Daran war nicht Olaf schuld - nein, die SPD hätte auch mit Mickey Mouse die absolute Mehrheit geholt. Jetzt geht's weiter im Stile Dohnanyis und der "INSM-Botschafter" - vielen Dank auch!

[Karl Bahn]

Nun haben die Grünen wohl Zeit genug darüber nachzudenken, ob es schlau war die Koalition so schnell aufzukündigen. Wer und wie die Sozis in HH sind, wußten sie ja. Dass es mit denen leichter würde, als der CDU konnten sie sicherlich nicht bestätigen. Weiß mich am meisten ärgert ist, dass nun die Stadtbahn wieder über Jahre nicht angefasst wird. Wenn man die Koalition, auch mit Bauchschmerzen, weiter geführt hätte und die Stadtbahn unwiderruflich gemacht hätte, wäre wenigstens etwas positives von Schwarz-Grün geblieben. Ansonsten ist ja im Verkehrsbereich von Frau Hajduk wirklich nichts auf den Weg gebracht worden.

Die roten Räder hätte auch die CDU gemacht, da sie ja keinem weh tun.