SPD hofft auf Trendwende: Steinmeier setzt auf Rot-Rot

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will seine Partei auf Länderebene wieder in den Regierungen sehen. Dafür akzeptiert er auch Bündnisse mit der Linkspartei - jedoch nicht auf Bundesebene.

Steinmeier unterstützt Rot-Rot, aber erstmal nur auf Länderebene. Bild: ap

BERLIN ap | SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erhofft sich von den Landtagswahlen am kommenden Wochenende eine Trendwende im Bundestagswahlkampf. Dafür sind ihm offenbar auch Bündnisse mit der Linkspartei recht.

In einem am Montag veröffentlichten Interview mit der Rheinischen Post sagte der Vizekanzler auf die Frage, ob die SPD jede mögliche Konstellation nutzen sollte, um in Sachsen, Thüringen oder im Saarland an die Macht zu kommen: "Die SPD muss den Anspruch haben, Regierungen zu führen. Eine SPD-Regierungsbeteiligung im Saarland, Sachsen oder Thüringen kann für die SPD im Bundestagswahlkampf einen Positivtrend begründen."

Steinmeier betonte allerdings, dass die Landesverbände in eigner Verantwortung über Koalitionen entscheiden. Eine neue Diskussion über Rot-Rot im Bundestagswahlkampf fürchtet der Außenminister nicht. Mit der Linkspartei werde es aber im Bund "keine Zusammenarbeit" geben. "Es wird CDU/CSU nicht gelingen, Ergebnisse von Landtagswahlen als nationale Schicksalsfragen hochzustilisieren", sagte er.

Nach dem zweimal vergeblichen Versuch der damaligen hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, ein rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linken zu schmieden, war die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten. Der damalige SPD-Chef Kurt Beck war darüber letztlich gestürzt. Beck warnte angesichts der schlechten Umfragewerte seiner Partei am Montag vor einer Personaldiskussion.

Steinmeier sagte weiter, er wolle Kanzlerin Angela Merkel nicht frontal angreifen, aber herausfordern, damit sie inhaltlich Farbe bekennt. "Wir suchen die Auseinandersetzung um Inhalte. Ich setze nicht auf Wüterei gegen die Person", sagte er der Rhein-Zeitung.

SPD-Chef Franz Müntefering und Fraktionschef Peter Struck hielten sich indes mit Attacken nicht zurück. Müntefering warf Merkel Untätigkeit und Konzeptionslosigkeit vor. Ihre Art, Wahlkampf zu vermeiden, werde sie spätestens nach den Landtagswahlen am 30. August nicht mehr durchhalten können, sagte Müntefering am Rande einer SPD-Veranstaltung in Halle. Struck unterstellte Merkel, ihr fehlten politische Überzeugungen. Der Sächsischen Zeitung sagte er: "Im Grunde hat sie nur eins im Kopf: Kanzlerin bleiben."

Comments

[Kommentator]

@Eisenbahner

Sorry, totaler Quatsch.

Etwas Input zum Nachdenken versuchen.

Nach Mehdorn, Hansen, Privatisierungswünschen und den arbeitnehmerdateschutzskandalen hättet ihr das mal nötig. Aber wer streikt, ist wohl kommunist?

- SPD war mal sozialdemokratsich. es gibt aber auch sozialdemokraten IN der Spd (ganz wenige)

- Die Linke ist das, was die SPD mal war. Mit wenigen Ausnahmen

- DDR =nicht Sozialismus, da:

Kommunismus = menschenfreundliche Utopie (=nicht Stalinismus)

SO, jetzt kannste wieder Lügen- und Hetze-Bild lesen und gegen Arbeitnehmer und Hartz-IV-Leute hetzen.

Radfahrer!

PS: "Armut = Reichtum, Verzicht = Luxus". Meintest Du das etwa? Oder wie willst du hier scheiße für gold handeln.

[Nigredo]

@Gibbenhey:

Sie sollten nicht alles glauben, was ihnen das rechte Lager so erzählt, denn abgesehen davon, dass niemand dieser Populisten weiß, wo die Mitte denn überhaupt ist, und bloß darauf hoffen, dass Menschen wie sie dumm genug sind, sich mit dieser Mitte zu identifizieren (ein Uniformismus, der politisch ziemlich rechts/konservativ ist), muss man doch zugeben (oder hoffen?), dass, wenn latent rechtsextreme Parteien wie die CDU plötzlich die Mitte seien, die Wahlen durchaus am linken Rand gewonnen werden.

Und wenn sie diese Mitte nun mit der Mittelschicht gleichsetzen, denken sie doch mal, wie die Mehrheitsverhältnisse zwischen Mittel- und Unterschicht/Arbeitern in Deutschland so sind, schon werden sie wieder merken, dass Wahlen nicht in der Mitte gewonnen werden - dass die SPD dieser Lüge aufgesessen ist, ist doch erst der Grund dafür, dass sie niemand mehr ernst nimmt

(vielleicht dann doch?: Union labert Bullshit, die SPD glaubt es und zerfleischt sich daraufhin selbst, ergo hatte die Union recht)

[Eisenbahner]

So so... da will Herr Steinmeier mit den Linken, wie interessant. War es nicht die SPD, die sich seinerzeit so eschoffiert hat, dass sich Herr Lafontaine den Linken zugewandt hat und waren es nicht die Sozialisten, die eine andere Politik machen wollten? Aber jetzt, wo die SPD vor dem großen Wahldebakel steht, da wollen sie dann doch mit den Linken...

Steinmeier... das Fähnchen im Wind, der Politik-Kasper der Moderne, er dreht und windet sich, wie ein Wurm und will unbedingt an die Macht... Wenn die SPD mit den Linken koaliert, dann müssen sie aber auch verantworten, dass sie zum Sozialismus des 20 Jahrhundert stehen und die Geschichte und somit das DDR Regime legitim war. Aber um an die Macht zu kommen, gehen die Sozialisten in alt bewährter Weise über Leichen.

Hubertus Heil, der Hetzer dieser inzwischen kommunistischen Partei warnt sogar... Er warnt... Hallo... was ist denn jetzt los??? In was für eine Zeit fällt denn dieser Genosse wieder zurück und macht seinem Nachnamen alle Ehre. Er hat nicht zu warnen, weder uns, noch andere... das wäre kein Wahlkampf, sondern Propaganda, aber was interessiert es ihn, denn auch er will an die Macht und das mit Mitteln, die jeder Beschreibung spotten. Falls es Herr Heil noch nicht mitbekommen hat, wir BLEIBEN eine Demokratie, auch wenn er sich etwas anderes vorstellt.

Die Sozialisten zeigen ihr wahres Gesicht und das ist gut so. Sie zeigen uns, dass sie nicht wählbar sind, sie zeigen uns ihre Unehrlichkeit und unbedingte Macht- und Geldgier... Kein wort mehr zu Hormon-Ulla, da wird noch schnell versucht unter den Teppich zu kehren...

Da neigt sich eine Polit-Posse dem Ende zu und wir wollen und werden uns zukünftig nicht mit Genossen anreden. Nein Danke SPD ich will keinen Sozialismus und keinen Kommunismus, ich will mich nicht warnen lassen und ich mache diese Verlogenheitspolitik nicht mit... Ich will keine Linke und keine Partei, die mit dem DDR-Regime sympatisiert... die Zeiten sind Gott sei Dank vorbei...

Das letzte Wort hat der Bürger und ich hoffe, dass die SPD sich sang- und klanglos in den Politorbit verabschieden wird, wo sie dann ihre Lügenplanungen fortsetzen können...

[bavi]

An der SPD

Noch nie in der Geschichte hat die SPD so eine Familien feindliche Politik geführt wie heutige „sozial -Demokraten“

Dank „Flexzeit“ schuften wir 9-10 Stunden am Tag fürs gleiches Geld, unsere Pause ist gekürzt worden: 08:45 – 09:00Uhr(0,25 Std.) und 12:00 – 12:15(0,25Std.)

Die Rente mit 65-67. wer gibt mehr?

Jede normale Mensch weist, man kann auch nach 60 weiter arbeiten, wen man 2-Sekretärin und einen Dienstwagen hat.

Klar, die SPD will die Rente kürzen und das heißt, weniger Geld für die Kinder, Enkelkinder.

Die „Volksparteien“ betrugen uns alle, ob alt oder jung, mit Ein – Euro- Jobs und die Leiharbeit (Zeitarbeit als Vollzeit Jobs).Ist das die Zukunft für unsere Kinder?

Ist das nicht die Steuergelder - Geschenke fürs unseren Raub - Kapitalisten?

Von außen Politik ganz zu schweigen, die unzählige Länder werden von den Rest der Welt isoliert. Die Diktatoren dagegen reichlich mit Gelder versorgt: die UNO - Arbeit wird blockiert.

Die UNO-Charta durch „Lissabon Vertrag“ aus der Kraft gesetzt.

Die SPD zerfällt nicht nur von oben, sondern auch von innen. Die Kaiserin ist siecher.

Sie bleibt an der macht. „besser mit FDP, aber es geht auch mit SPD.“

Die Schröders-Erbe “Agenda 2010“ als Trojanisches Pferd der Union, hat sich gelohnt.

Das Solidarität Prinzip als die Grundlage für jede Familie und Gemeinde funktioniert nicht mehr. Kein „Amt“ kann die Familie und die Gemeinde ersetzen.

Ohne das Solidarität Prinzip gibt es kein „Wohlstand für alle“. Ohne der Wohlstand für alle, gibt es keine Soziale Marktwirtschaft.

[Nigredo]

Da hat er vollkommen recht der F. Dabbelju Steinmeier!

Auf Landesebene kann man mit dieser Partei gern zusammenarbeiten, gerade in Sachsen, Thüringen und dem Saarland; auf Bundesebene hingegen ist Die Linke ja noch nicht über 20% - wenn die SPD sie aber jetzt weiterhin konsequent ignoriert, haben wir bei der nächsten Bundestagswahl dann endlich wieder eine Linke Volkspartei am Start, die SPD ist eh nicht mehr zu retten.

Danke Dabbelju, wie der Namensvetter ein echtes Politikgenie!

[Kommentator]

"Nach dem zweimal vergeblichen Versuch der damaligen hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, ein rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linken zu schmieden, war die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten."

Ha, ha, ha. Der war gut.

Nicht Hartz IV, Unternehmenssteuerreformen, Leiharbeit, Hedge Funds, Studiengebühren und und und haben die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise" gebracht.

Nein, es waren die neuen Sozialdemokraten, die Linken, die die 100%igen Neoliberalen Korruptos der SPD in Unglaubwürdigkeit stürzen.

Naja, so ein Brainwash kommt dabei raus wenn man die meinungsmache der associated press (ap) einfach so übernimmt.

Gehirnwäsche funktioniert. Medien = korrupt --> 4. Gewalt = Farce.

[planet mainz]

sehr gelungener schnapschuss, STEREO STEINMEIER wird das Ruder schon wieder rumreissen

[Steini on the rocks]

Für mich ist die SPD keine Alternative zur CDU. Steinmeier ist ein aufgeblasener Fisch, der keine klaren Aussagen macht, passt wunderbar zur Merkel. Im Interview ist er kaum zu ertragen, er blubbert, die Journalisten scheinen ihn darin zu unterstützen, relevante Fragen werden nicht erörtert.

Bei dem Gerede um die rot - roten Koalition geht es wirklich nur um Stimmenfang, aber dass die da gut aufgehoben sind, ist mehr als fraglich.

[Gibbenhey]

Steinmeier sollte sich in Erinnerung rufen, dass die Wahlen in der politischen Mitte gewonnen werden und nicht am linken Rand. Wenn die SPD meint mit den populistischen Wolkenkuckucksheimern paktieren zu wollen, dann werde ich für meinen Teil die sozialdemokratische Partei ad acta legen.

[Katharina]

Damals wandte man sich auf Kosten der Bürger Hessens von der Linken und anschliessend von Andrea Ypsilanti ab und zog vor Roland Koch weiterhin das Ruder in der Hand zu lassen. Steinmeier glaubt doch nicht im ernst, dass die Linke sich jetzt nocheinmal für die SPD zum Lückenbüßer macht?! Zudem wäre es für Frau Ypsilanti wie ein Schlag ins Gesicht! Erst würgt man sie ab und rügt um dann doch, nur aus dem Machtwillen heraus, die Linke benutzen zu wollen.

Ich bin kein Mensch, der nur wegen der möglichen Macht koaliert um dann durch Vereinbarungen mit dem Koalitionspartner meine Prinzipien zu verraten und aufzugeben. Im Gegensatz zur SPD! Das haben die Bürger nicht verdient und genau das ist das Problem. Es wird kein Stück an die Bürger gedacht, nur daran wie man Machtverhältnisse sichern kann. Pfui!

[obscurist]

Warum auch nicht? Jede partei sollte antreten, um a) einen grösstmöglichen Teil ihres politischen Konzepts umzusetzen und b)regieren zu wollen. Unverständlich und m.E. auch im Zuge der kommenden Legislaturperiode nicht glaubhaft ist die Versicherung, auf eine Zusammenarbeit mit der Linken zu verzichten. Wenn man das in Berlin macht, in Hessen wollte, in Thüringen, dem Saarland und in Sachsen als Weg zur Regierungsbildung will, in NRW schon heute für die Wahlen im Mai darüber spricht, ist es absolut unglaubwürdig, es im Bund auszuschließen.

[Peter Greeny]

'Steinmeier setzt auf Rot-Rot'

Wo hat Herr Steinmeier denn diese Aussage gemacht ?

Er hat lediglich gesagt das die Landesverbände in Ihren Koalitionsverhandlungen frei sind.

Es ist schon verwunderlich was sog. Journalisten sich an Überschriften zusammenreimen.

Diese hier ist schon BILD-Verdächtig :-))

[Kommentator]

@Eisenbahner

Sorry, totaler Quatsch.

Etwas Input zum Nachdenken versuchen.

Nach Mehdorn, Hansen, Privatisierungswünschen und den arbeitnehmerdateschutzskandalen hättet ihr das mal nötig. Aber wer streikt, ist wohl kommunist?

- SPD war mal sozialdemokratsich. es gibt aber auch sozialdemokraten IN der Spd (ganz wenige)

- Die Linke ist das, was die SPD mal war. Mit wenigen Ausnahmen

- DDR =nicht Sozialismus, da:

Kommunismus = menschenfreundliche Utopie (=nicht Stalinismus)

SO, jetzt kannste wieder Lügen- und Hetze-Bild lesen und gegen Arbeitnehmer und Hartz-IV-Leute hetzen.

Radfahrer!

PS: "Armut = Reichtum, Verzicht = Luxus". Meintest Du das etwa? Oder wie willst du hier scheiße für gold handeln.

[Nigredo]

@Gibbenhey:

Sie sollten nicht alles glauben, was ihnen das rechte Lager so erzählt, denn abgesehen davon, dass niemand dieser Populisten weiß, wo die Mitte denn überhaupt ist, und bloß darauf hoffen, dass Menschen wie sie dumm genug sind, sich mit dieser Mitte zu identifizieren (ein Uniformismus, der politisch ziemlich rechts/konservativ ist), muss man doch zugeben (oder hoffen?), dass, wenn latent rechtsextreme Parteien wie die CDU plötzlich die Mitte seien, die Wahlen durchaus am linken Rand gewonnen werden.

Und wenn sie diese Mitte nun mit der Mittelschicht gleichsetzen, denken sie doch mal, wie die Mehrheitsverhältnisse zwischen Mittel- und Unterschicht/Arbeitern in Deutschland so sind, schon werden sie wieder merken, dass Wahlen nicht in der Mitte gewonnen werden - dass die SPD dieser Lüge aufgesessen ist, ist doch erst der Grund dafür, dass sie niemand mehr ernst nimmt

(vielleicht dann doch?: Union labert Bullshit, die SPD glaubt es und zerfleischt sich daraufhin selbst, ergo hatte die Union recht)

[Eisenbahner]

So so... da will Herr Steinmeier mit den Linken, wie interessant. War es nicht die SPD, die sich seinerzeit so eschoffiert hat, dass sich Herr Lafontaine den Linken zugewandt hat und waren es nicht die Sozialisten, die eine andere Politik machen wollten? Aber jetzt, wo die SPD vor dem großen Wahldebakel steht, da wollen sie dann doch mit den Linken...

Steinmeier... das Fähnchen im Wind, der Politik-Kasper der Moderne, er dreht und windet sich, wie ein Wurm und will unbedingt an die Macht... Wenn die SPD mit den Linken koaliert, dann müssen sie aber auch verantworten, dass sie zum Sozialismus des 20 Jahrhundert stehen und die Geschichte und somit das DDR Regime legitim war. Aber um an die Macht zu kommen, gehen die Sozialisten in alt bewährter Weise über Leichen.

Hubertus Heil, der Hetzer dieser inzwischen kommunistischen Partei warnt sogar... Er warnt... Hallo... was ist denn jetzt los??? In was für eine Zeit fällt denn dieser Genosse wieder zurück und macht seinem Nachnamen alle Ehre. Er hat nicht zu warnen, weder uns, noch andere... das wäre kein Wahlkampf, sondern Propaganda, aber was interessiert es ihn, denn auch er will an die Macht und das mit Mitteln, die jeder Beschreibung spotten. Falls es Herr Heil noch nicht mitbekommen hat, wir BLEIBEN eine Demokratie, auch wenn er sich etwas anderes vorstellt.

Die Sozialisten zeigen ihr wahres Gesicht und das ist gut so. Sie zeigen uns, dass sie nicht wählbar sind, sie zeigen uns ihre Unehrlichkeit und unbedingte Macht- und Geldgier... Kein wort mehr zu Hormon-Ulla, da wird noch schnell versucht unter den Teppich zu kehren...

Da neigt sich eine Polit-Posse dem Ende zu und wir wollen und werden uns zukünftig nicht mit Genossen anreden. Nein Danke SPD ich will keinen Sozialismus und keinen Kommunismus, ich will mich nicht warnen lassen und ich mache diese Verlogenheitspolitik nicht mit... Ich will keine Linke und keine Partei, die mit dem DDR-Regime sympatisiert... die Zeiten sind Gott sei Dank vorbei...

Das letzte Wort hat der Bürger und ich hoffe, dass die SPD sich sang- und klanglos in den Politorbit verabschieden wird, wo sie dann ihre Lügenplanungen fortsetzen können...

[bavi]

An der SPD

Noch nie in der Geschichte hat die SPD so eine Familien feindliche Politik geführt wie heutige „sozial -Demokraten“

Dank „Flexzeit“ schuften wir 9-10 Stunden am Tag fürs gleiches Geld, unsere Pause ist gekürzt worden: 08:45 – 09:00Uhr(0,25 Std.) und 12:00 – 12:15(0,25Std.)

Die Rente mit 65-67. wer gibt mehr?

Jede normale Mensch weist, man kann auch nach 60 weiter arbeiten, wen man 2-Sekretärin und einen Dienstwagen hat.

Klar, die SPD will die Rente kürzen und das heißt, weniger Geld für die Kinder, Enkelkinder.

Die „Volksparteien“ betrugen uns alle, ob alt oder jung, mit Ein – Euro- Jobs und die Leiharbeit (Zeitarbeit als Vollzeit Jobs).Ist das die Zukunft für unsere Kinder?

Ist das nicht die Steuergelder - Geschenke fürs unseren Raub - Kapitalisten?

Von außen Politik ganz zu schweigen, die unzählige Länder werden von den Rest der Welt isoliert. Die Diktatoren dagegen reichlich mit Gelder versorgt: die UNO - Arbeit wird blockiert.

Die UNO-Charta durch „Lissabon Vertrag“ aus der Kraft gesetzt.

Die SPD zerfällt nicht nur von oben, sondern auch von innen. Die Kaiserin ist siecher.

Sie bleibt an der macht. „besser mit FDP, aber es geht auch mit SPD.“

Die Schröders-Erbe “Agenda 2010“ als Trojanisches Pferd der Union, hat sich gelohnt.

Das Solidarität Prinzip als die Grundlage für jede Familie und Gemeinde funktioniert nicht mehr. Kein „Amt“ kann die Familie und die Gemeinde ersetzen.

Ohne das Solidarität Prinzip gibt es kein „Wohlstand für alle“. Ohne der Wohlstand für alle, gibt es keine Soziale Marktwirtschaft.

[Nigredo]

Da hat er vollkommen recht der F. Dabbelju Steinmeier!

Auf Landesebene kann man mit dieser Partei gern zusammenarbeiten, gerade in Sachsen, Thüringen und dem Saarland; auf Bundesebene hingegen ist Die Linke ja noch nicht über 20% - wenn die SPD sie aber jetzt weiterhin konsequent ignoriert, haben wir bei der nächsten Bundestagswahl dann endlich wieder eine Linke Volkspartei am Start, die SPD ist eh nicht mehr zu retten.

Danke Dabbelju, wie der Namensvetter ein echtes Politikgenie!

[Kommentator]

"Nach dem zweimal vergeblichen Versuch der damaligen hessischen SPD-Chefin Andrea Ypsilanti, ein rot-grüne Regierung unter Tolerierung der Linken zu schmieden, war die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise geraten."

Ha, ha, ha. Der war gut.

Nicht Hartz IV, Unternehmenssteuerreformen, Leiharbeit, Hedge Funds, Studiengebühren und und und haben die SPD in eine Glaubwürdigkeitskrise" gebracht.

Nein, es waren die neuen Sozialdemokraten, die Linken, die die 100%igen Neoliberalen Korruptos der SPD in Unglaubwürdigkeit stürzen.

Naja, so ein Brainwash kommt dabei raus wenn man die meinungsmache der associated press (ap) einfach so übernimmt.

Gehirnwäsche funktioniert. Medien = korrupt --> 4. Gewalt = Farce.

[planet mainz]

sehr gelungener schnapschuss, STEREO STEINMEIER wird das Ruder schon wieder rumreissen

[Steini on the rocks]

Für mich ist die SPD keine Alternative zur CDU. Steinmeier ist ein aufgeblasener Fisch, der keine klaren Aussagen macht, passt wunderbar zur Merkel. Im Interview ist er kaum zu ertragen, er blubbert, die Journalisten scheinen ihn darin zu unterstützen, relevante Fragen werden nicht erörtert.

Bei dem Gerede um die rot - roten Koalition geht es wirklich nur um Stimmenfang, aber dass die da gut aufgehoben sind, ist mehr als fraglich.

[Gibbenhey]

Steinmeier sollte sich in Erinnerung rufen, dass die Wahlen in der politischen Mitte gewonnen werden und nicht am linken Rand. Wenn die SPD meint mit den populistischen Wolkenkuckucksheimern paktieren zu wollen, dann werde ich für meinen Teil die sozialdemokratische Partei ad acta legen.

[Katharina]

Damals wandte man sich auf Kosten der Bürger Hessens von der Linken und anschliessend von Andrea Ypsilanti ab und zog vor Roland Koch weiterhin das Ruder in der Hand zu lassen. Steinmeier glaubt doch nicht im ernst, dass die Linke sich jetzt nocheinmal für die SPD zum Lückenbüßer macht?! Zudem wäre es für Frau Ypsilanti wie ein Schlag ins Gesicht! Erst würgt man sie ab und rügt um dann doch, nur aus dem Machtwillen heraus, die Linke benutzen zu wollen.

Ich bin kein Mensch, der nur wegen der möglichen Macht koaliert um dann durch Vereinbarungen mit dem Koalitionspartner meine Prinzipien zu verraten und aufzugeben. Im Gegensatz zur SPD! Das haben die Bürger nicht verdient und genau das ist das Problem. Es wird kein Stück an die Bürger gedacht, nur daran wie man Machtverhältnisse sichern kann. Pfui!

[obscurist]

Warum auch nicht? Jede partei sollte antreten, um a) einen grösstmöglichen Teil ihres politischen Konzepts umzusetzen und b)regieren zu wollen. Unverständlich und m.E. auch im Zuge der kommenden Legislaturperiode nicht glaubhaft ist die Versicherung, auf eine Zusammenarbeit mit der Linken zu verzichten. Wenn man das in Berlin macht, in Hessen wollte, in Thüringen, dem Saarland und in Sachsen als Weg zur Regierungsbildung will, in NRW schon heute für die Wahlen im Mai darüber spricht, ist es absolut unglaubwürdig, es im Bund auszuschließen.

[Peter Greeny]

'Steinmeier setzt auf Rot-Rot'

Wo hat Herr Steinmeier denn diese Aussage gemacht ?

Er hat lediglich gesagt das die Landesverbände in Ihren Koalitionsverhandlungen frei sind.

Es ist schon verwunderlich was sog. Journalisten sich an Überschriften zusammenreimen.

Diese hier ist schon BILD-Verdächtig :-))