SPD-Parteitag in Dresden: "Lasst die Prügelei"

Franz Müntefering hat auf seiner letzten Rede als Vorsitzender die Partei zu mehr Geschlossenheit aufgerufen. Die Wähler würden die SPD einfach nicht mehr verstehen.

Franz Müntefering auf dem Bundesparteitag der SPD in Dresden. Bild: dpa

DRESDEN rts | Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering hat seine Partei eindringlich zur Geschlossenheit aufgerufen. 2005 habe die Partei fast einstimmig Wahlprogramm und Koalitionsvertrag beschlossen, sagte Müntefering am Freitag beim Parteitag in Dresden. "Aber sie ist im Herzen unglücklich und kritisiert, dass sie handeln, sich an Beschlüsse halten muss, die auf dem Parteitag gemeinsam gefasst hat."

Die Parteiflügel verselbstständigten sich - das koste Kraft und Geschlossenheit. "Kein Wunder allerdings, dass die Wählerinnen und Wähler das alles - vor allem aber uns selbst - nicht recht verstehen." Er forderte: "Lasst diese Art von Prügelei."

Die SPD habe es noch nicht geschafft, eine Antwort auf das Bedürfnis nach sozialer Gerechtigkeit und der Notwendigkeit gesellschaftlichen Wandels zu geben. "Wie aus einem vernünftigen Miteinander von Innovation und Gerechtigkeit eine Politik wird, die auch noch mehrheitsfähig ist und die Vertrauen schafft, muss aber geleistet werden", sagte Müntefering. "Wir waren für zu viele die von gestern."

Zum katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl sagte er, eine Mehrheit der Wähler habe ihre Stimme freiwillig denen gegeben, "die mit dem Finanzkapitalismus locker umgehen und die den ganzen Vorgang, naja, für einen Betriebsunfall halten, aber nicht für eine Mischung aus Zockerei und Gangstertum". Die SPD aber wolle diesen Kapitalismus zähmen.

Auf ihrem Parteitag in Dresden will die SPD bis Sonntag das Debakel bei der Bundestagswahl aufarbeiten und mit einer neuen Führungsmannschaft einen Neustart hinlegen. Am Nachmittag soll der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden gewählt werden.

Comments

[vic]

Geschlossenheit ist ein anderes Wort für

weiter so.

Nein, jetzt muss es erstmal krachen. Aber jetzt, da sich alle wieder lieb haben, ist der Untergang vollends besiegelt.

Diese SPD braucht niemand.

[ralf]

@brandenburger

 

Natürlich ist das nicht neu mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, so war das wohl auch nicht gemeint.

Aber es als offizielles Ziel zu nehmen, das wär neu. Es gab ja nur vereinzelte Diskussionen bisher.

Aber keine der großen Parteien hat sich bisher getraut es auch wirklich offen als Ziel zu erkären. Wird bei der SPD vermutlich auch noch dauern. Leider.

 

Und immer wieder stelle ich fest dass hier nur SPD-Hasser unterwegs sind. Diese negativen Reaktionen sowohl von links als auch von rechts sind eigentlich ein gutes Zeichen.

 

Und - mit Verlaub - dass die SPD untergehen wird das glaubt ihr doch nicht ernsthaft? Die SPD steckt in einer dicken Krise, richtig, aber sie hat trotz der Umstände noch 23% erreicht. Für SPD Maßstäbe natürlich katastrophal, aber immer noch ein bedeutender Anteil. Also frage ich mich ernsthaft warum dass das Aus für diese Partei sein soll??

Es ist eher beruhigend dass es für Schwarz-gelb nur aufgrund des massiven Absturzes der SPD reicht. D.h. wenn sich die SPD auch nur halbwegs erholt hat schwarz-gelb schon keine Mehrheit mehr.

[ralf]

@ Dr.No

 

Dann wähl doch weiter FDP oder CDU! Wo ist denn das Problem. Wenn Kinder großziehn so teuer ist hättest du keine 3 zeugen sollen.

 

Was bringt es deinen Kindern wenn für diese Wahlgeschenke die Staatschulten hochgetrieben werden?

[Volker Rockel]

Genau diese "Geschlossenheit" war es, die die SPD in das Wahldesaster vom 27.09.2009 geführt hat!

 

"Geschlossenheit" wurde von der alten Parteiführung für die Parteibasis übersetzt als: Solidarität zeigen und Klappe Halten!

 

Und Letzteres wird es in der SPD nicht mehr geben! Die Parteibasis ist lernfähig und hat verstanden, dass ein von der Parteibasis entkoppelt agierender Parteivorstand, sich in der Partei nicht wiederholen darf!

[Dr. No]

In den 11 Jahren, in denen die SPD an der Regierung war, ist das Kindergeld praktisch konstant geblieben. Jetzt wird es von Schwarz/gelb erhöht. Das veranlasst SPD-Mann Klaus Staeck heute in der FR zu ätzen, dass sei herausgeschmissenes Geld, Geld für Kitas etc. sei wichtig. Herr Staeck, sie haben wohl nie Kinder groß gezogen, sonst wüssten sie, das Kinder erst nach dem Kindergartenalter richtig teuer sind und zwar noch 15 - 20 Jahre lang. Die SPD wird von Millionen Eltern als die Partei wahrgenommen, die ihnen nicht zutraut, mit dem Geld, das sie vom Staat für ihre Kinder bekommt, richtig umzugehen. Eine bodenlose Frechheit. Die SPD ist eine Partei von voyeuristischen Sozialarbeitern, die Wohltaten in Fürstenmanier an die leibeigene und unmündige Unterschicht verteilen will, natürlich nur gegen ausführlichen Nachweis der Bedürftigkeit, versteht sich. Das Kindergeld war der erste signifikante Geldbetrag vom Staat, für den man sich nicht "nackig" machen musste, sondern den man als freier Bürger für die eigene Leistung, nämlich ein Kind großzuziehen, bekommen hat (Den Kinderfreibetrag für die Großverdiener gab es übrigens schon zu Schmidts Zeiten). Es gibt sicherlich nicht wenige Eltern die aus diesem Grund der SPD ihre Stimme verweigert haben. Wir haben drei Kinder in Ausbildung/Studium. Wir sind heute noch Helmut Kohl sehr dankbar, dass er das Kindergeld damals so deutlich erhöht hat, denn wir wären heute deutlich ärmer (und einen Flachbildschirm haben wir auch nicht). In der SPD gab es dagegen zwischenzeitlich sogar Vorschläge, das Kindergeld nur bis zum 18. Lebensjahr zu zahlen. Das Kindergeld ist nur ein Aspekt, aber er zeigt deutlich, wie sehr die SPD an den ganz normalen Menschen vorbei regiert hat (und dabei noch ausländerfeindliche Ressentiments schürt: die böse Oma aus Istanbul die das schöne deutsche Kindergeld abgreift). Ihr oberschlauen Sozen, ihr kotzt mich an!

[Jonas]

Die Partei versteht sich doch selbst nicht mehr!

Sie versteht das wahre Konzept der Sozialsemokratie nicht mehr und ihre Mitglieder verstehen nicht, was seit Jahren falsch gemacht wird. Wie sollen sie dann erst die Waehler, geschweige denn die Waehler die Partei, verstehen?

Es faellt mir nicht sonderlich leicht, dass zu sagen, aber ich glaube, dass die (grosse)Zeit der SPD als Volkspartei entgueltig und ein fuer alle Mal vorbei ist!

Willy (Brandt)wird sich im Grabe umdrehen... seine Genossen haben das Vermaechtniss eines der grossten Deutschen in wenigen Dekaden zertruemmert.

[Ein Brandenburger]

Dr. Ludwig Paul Häußner von Bündnis90/DieGrünen, KV Karlsruhe-Stadt

wirbt für ein sozialdemokratischen Grundeinkommen. Er ist der Meinung, daß es sich hierbei um etwas echt Neues handelt. Er hat offensichtlich eine Wahrnehmensstörung.

 

Die Idee von einem bedingunglosen Grundeinkommen gibt es schon seit längerem in mehreren Varianten.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen

 

http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/

 

http://www.unternimm-die-zukunft.de/

 

http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

 

Also liebe Genossen der Rhein-Erft-SPD. Ihr müßt das Fahrrad nicht nochmal erfinden.

Ideen für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt es bereits. Da bringt es keine Punkte wenn man das Wort „bedingungslos“ durch „sozialdemokratisch“ ersetzt. Eure Vision kommt drei Jahre zu spät.

[end.the.occupation]

Steinmeier ist der Egon Krenz - Müntefering der Honecker der SPD.

 

Die Ähnlichkeit der Figuren, der Mangel an Selbstkritik und an Demokratie - basta! - ist eigentlich nicht zu übersehen.

 

Auch Siggi Pop hat ja mittlerweile wie einst Walter Ulbricht festgestellt, dass niemand eine Mauer - Verzeihung - die Rente mit 67 wollte.

[Maan]

Die SPD wird m.M. nicht mehr packen. In den Ländern ist die Partei sehr geschwächt. Es gibt viele Karrieristen und wenig Karriere - die wirklich ehrlich Engagierten haben sich schon lange verzogen oder das Handtuch geworfen.

Die Ursachen sind nicht schwer zu finden: Nach der Agenda 2010 ist die SPD eine abrasierte und stark dezimierte Partei. Davor hatte sie bis auf Bayern und BaWü fast die gesamte Republik regiert. Mit NRW und HH hatte sie dicke Hochburgen. Die sind inzwischen alle geschreddert.

Es fing ja mit Riester an: Die SPD musste unbedingt die Renten von 2020 und 2030 senken. Das hat schon kaum einer verstanden, dabei gab es eine Logik: Die Versicherungen sollten etwas zum verdienen haben. Und die Leute sollten sich vom Gedanken an ein reiches und sozial tief abgesichertes Land verabschieden.

Diese Message wurde dann mit Hartz-IV (Armut per Staat) wirklich jedem noch so lieben Menschen mehr als deutlich gemacht. Und jetzt?

Jetzt eiern die Genossen um ihre Niederlagen und ihren ganzen Wischi-Waschie-Zirkus umher und versuchen so zu tun, als ob die Welt in Ordnung sei.

Allen voran der total gescheiterte Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier. Der meint, er sei immer noch die richtige Besetzung für den Fraktionsvorsitz. Wie er sich das erklärt oder waurm, bleibt ein Rätsel. Bei so einem Ergebnis formuliert man nur noch einen Ehrenerklärung und macht den Platz für jemanden anderen frei.

Dies wurde einzig Münteferin abgerungen - irgendeiner muss am Ende wohl doch ins Grass beißen. Wahrscheinlich wählen ihn die Leute dafür nochmals in den Parteivorstand und hoffen auf das Beste. Aber sie werden nichts Gutes bekommen. Die Partei sollte mal reinen Tisch mit ihrer verquasten Agenda-Neue-Mitte-Quatsch machen. Auch 1998 wählte nicht nur die Mitte SPD - sondern weitaus mehr und andere Millieus.

Solange dort keiner den Mut und die Macht hat, auf den Tisch zu hauen, wird es weiter nach Unten gehen mit der SPD.

[Amos]

Den Kapitalismus hätte man zähmen müssen als es noch

Zeit war. Jetzt zähmt der Kapitalismus euch, ihr verkauften Seelen. Der Bonzen-Schröder war das Schlimmste was der SPD passieren konnte. Jetzt haben

wir Bonzen - Merkel und B.- Westerwelle. jetzt ist alles zu spät. Jetzt hilft nur noch ein Aufstand der

Rentner, Studenten und Arbeiter um dieser volksfremden Politik Einhalt zu gebieten.

[Ludwig Paul Häuner]

Mitmachen beim sozialdemokratischen Grundeinkommen!

 

In der SPD gibt es tatsächlich noch noch vorwärts blickende Kreisverbände wie die SPD-Rhein-Erft.

 

Mehr dazu in deren Flyer unter:

 

http://www.erftkreis-spd.de/db/docs/doc_16419_20071021185525.pdf

 

Hier gibt's echwas Neues: das sozialdemokratische Grundeinkommen.

 

Ich kann nur hoffen, dass der Erzengel Gabriel diese Botschaft des SPD-Rhein-Erft-Flyers nach Dresden übermittelt.

 

L.P. Häußner; Karlsruhe

[Ein Brandenburger]

„Zum katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl sagte er (Müntefering), eine Mehrheit der Wähler habe ihre Stimme freiwillig denen gegeben, "die mit dem Finanzkapitalismus locker umgehen und die den ganzen Vorgang, naja, für einen Betriebsunfall halten, aber nicht für eine Mischung aus Zockerei und Gangstertum". Die SPD aber wolle diesen Kapitalismus zähmen.“

 

Vorwärts und alles vergessen kann ich da nur sagen, Müntefering bleibt ein Demagoge von Kopf bis Fuß.

Hat der Mann so schnell vergessen welche Gesetze die SPD zuerst in der rot/grünen und danach in der schwarz/roten Regierung zugunsten des Finanzkapitalismus verabschiedet hat?

- Durch Riester- und Rüruprente konnten die Versicherungskonzerne

Milliardengewinne machen

- Durch die sogenannte Gesundheitsreform konnten u.a. die Pharma-

konzerne Milliardengewinne machen

- Durch die Deregulierung des Finanzsystems konnten die Banken

Hedgefonds, sog. Heuschrecken, Börsenspekulanten usw. bis zum

Ausbruch der Finanzkrise in Deutschland Milliardengewinne machen

 

http://www.nachdenkseiten.de/?p=3692

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,611329,00.html

 

- Durch die unsäglichen Hartz-Gesetze müssen Millionen von Menschen

am Rande der Armut leben.

- Einführung von Zeitarbeit durch Superminister Clement

- Immer mehr Menschen müssen für Löhne arbeiten die zum Leben nicht reichen

 

Die SPD hat sich seit 1998 immer mehr von einer Partei für die Interessen der Arbeitnehmer zu einer Partei für die Interessen der Arbeitgeber, Banken und Versicherungskonzerne entwickelt. Solange man das nicht wahrhaben will und die Ursachen des Wählerschwundes bei der SPD selbst sucht, können die Wähler auch gleich CDU wählen.

Das eine Neuausrichtung der SPD mit dem jetzigen Führungspersonal gelingt darf bezweifelt werden.

[Gelangweilter]

Wenn immer mal wieder angebracht wird, daß die Mehrheit der Wähler nicht CDU/FDP wollen, bedeutet das nicht automatisch, daß sie die SPD wollen, sondern eben nur, daß sie nicht CDU/FDP wollen.

Auch eine Methode Statistiken "lesen" bzw. umzudeuten, auch das ist ein Problem der SPD, und wird es wohl noch eine ganze Weile bleiben.

 

Einer der Vorredner hat schon recht, solange man nicht mal konsequent mit dem System Schröder abrechnet, und daraus die richtigen Schlüße zieht, und ernsthaft sich bemüht einiges wieder in Ordnung zu bringen, wird's nix mehr.

 

Ich habe Münte vorhin nebenbei gesehen, der klang teilweise wie Erich aus dem Osten damals. Und was genau der mit "guter Arbeit" meinte, entzieht sich mir immernoch.

Ebenfalls komisch, die 5000 neuen SPD-Mitglieder begrüßte er, aber kein Wort über die vielen ausgetretenen Ex-Mitglieder. Aus den Augen aus dem Sinn, Schröder-like.

Von ehrlicher Selbstkritik war auch kaum etwas zu hören, alles meist nur Floskeln, um sich halbwegs gut aus der Affäre zu ziehen. Man kann wirklich nur sagen, endlich ist er weg, und hoffentlich bleibt er das auch. Ich als Mittdreißiger fühle mich von einem Mittsechziger in keinster Weise adequat vertreten. Ebenfalls von den Leuten die nun nachrücken, alles nur Sprücheklopfer die auf Posten und Pensionen aus sind.

Vieles hätte schon unter Rot-Grün bei Schröder gemacht werden können, aber man wollte nicht bzw. höre auf seine Lobbyisten. Müntes Aussage diesbezüglich, man solle doch nicht zu sehr auf Lobbyisten hören, war ja geradezu lächerlich, wenn nicht gar eine Farce, anscheinend wissen so manche in der SPD nicht wer ein Lobbyist ist, was man aber recht schnell herausfinden kann.

 

Wie heißt es doch so treffend, alte Männer sind gefährlich, denn sie haben nichts zu verlieren.

In diesem Sinne, gut das er weg ist, obwohl ich kaum Besserung sehe und erwarte.

 

Wo war eigentlich sein alter Kumpel Schröder? Der läßt sich auch nicht mehr blicken. Na der wird schon wissen warum.

[Anna Luehse]

@bernds: Die Mehrheit sagt, daß sie die Rotarier-Parteienmafia SATT hat!

 

Zum "demokratischen" Sozialismus,

"Prügelei" nannte man früher kritische Debatte.

 

"Mut zur Intoleranz!"

 

- Prof. Carlo Schmid

GG-Gründungsvater, Staatsrechtler, Philosoph und Sozialdemokrat.

[anke]

Ich fürchte, da hat er verdammt recht, der gute Herr Müntefering. Die SPD, das waren für zu viele "die von gestern". Irgendwann hat die Führung der Partei kapituliert vor diesen Vielen. Irgendwann hat sie aufgehört, sich argumentativ zur Wehr zu setzen gegen die Beschimpfungen jener Möchtegern-Aufsteiger, die den amerikanischen Weg gehen wollten ohne das sichere Deutschland auch nur für ein einziges Jahr wirklich verlassen zu müssen. Warum, will ich gar nicht so genau wissen. Fakt ist: Vom Tellerwäscher zum Millionär zu werden, ist nicht leicht mit dem viel bespotteten Kleinen Mann im Schlepptau. Berufstätige Mütter wissen genau, wovon ich rede. Franz Müntefering weiß es offenbar bis heute nicht, aller öffentlich inszenierten Pflegeleistung der vergangenen Jahre zum Trotz.

 

Als Bremser und Zauderer beschimpft zu werden, ist nicht angenehm, kein Zweifel. Aber wer hat eigentlich behauptet, ausgerechnet der Job des SPD-Vorsitzenden sei ein Zuckerschlecken? Bislang gibt es kein vernünftiges Miteinander von Innovation und Gerechtigkeit, aus dem man eine Politik machen könnte. Vielleicht liegt das ja daran, dass Politik nicht das Ergebnis, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung von Vernunft ist. Vertrauen gewinnt man jedenfalls nicht, indem man den Starken nach dem Maul redet und die anderen links liegen lässt. Die starken, nämlich, sind sich selbst genug. Und die anderen werden den Teufel tun dem zu vertrauen, der sie, als es enger wurde, hat fallen lassen wie eine heiße Kartoffel.

[Unbequemer]

@stimpinski:

 

Zitat:"Seitdem die Kernkompetenz "Soziales" in die Linkspartei outsourced wurde, ohne ein anderes Politikfeld erfolgreich zu besetzen, geht es steil bergab."

 

Wobei ich behaupte, daß die Sozialkompetenz der Linkspartei nichts als Großklappe-machen ist. "Reichtum für alle" - wer solche idiotischen Sprüche klopft hat doch nichts auf der Pfanne. Das ist nicht Sozialkompetenz, sonder nur Proletentum.

[stimpinski]

Starrsinn bis zuletzt. Selbst nach personeller Erneuerung zeigt sich die Spitze der Sterbenden Partei Deutschlands beratungsresistent. Seitdem die Kernkompetenz "Soziales" in die Linkspartei outsourced wurde, ohne ein anderes Politikfeld erfolgreich zu besetzen, geht es steil bergab.

[stimpinski]

Starrsinn bis zuletzt. Selbst nach personeller Erneuerung zeigt sich die Spitze der Sterbenden Partei Deutschlands beratungsresistent. Seitdem die Kernkompetenz "Soziales" in die Linkspartei outsourced wurde, ohne ein anderes Politikfeld erfolgreich zu besetzen, geht es steil bergab.

[Bodo Bender]

Keine wirkliche Analyse, was eh nie Münteferings Stärke war. Den einstigen Heiligenschein, den Müntefering mal genoss, war eh unverständlich. Sein Wettern gegen Oskar auch - warf er doch wie einst Oskar das Amt des Parteivorsitzenden wie ein dreckiges Handtuch weg, nur weil er seinen Generalsekretärskandidaten Wasserhövel nicht durchbrachte. Müntefering ist ein autoritärer Knochen mit ebensolchem Führungsstil, fern jeden Diskurses, der seine "Reformen" (für die Rente ab 67 ist er fast im Alleingang verantwortlich) der Partei und der Gefolgschaft ohne jede Diskussion aufoktroyierte. Keine Träne nachweinen diesem Partei"soldaten". Er, das angebliche SPD-Urgestein, zeichnte sich - wie GasPromSchröder und das sonstuige Führungspersonal - durch einen eklatanten Mangel an Empathie mit der Seele der Partei aus - und hat dies wohl bis heute nicht kapiert. Weg mit ihm.

[bernds]

Andersherum wird ein Schuh draus: Die SPD versteht nicht, was draußen passiert. Allein die Zahlen (Wahlergebnisse, Umfragen) sagen, dass die Mehrheit nicht Union/FDP will. Die SPD als immer noch größte Gruppe unter den "anderen" müsste diese nun unter einen Hut bringen und eine Alternative zeigen: sozial gerecht, ökologisch, nachhaltig ... Dazu müsste sie allerdings vom alten Freund-Feind-Schema abrücken, und das ist aber sooo bequem ...

[ooops]

Es ist ja wohl eher so, dass die "SPD" ihre Wähler nicht mehr versteht. Klar, wer sich für die Elite hält sucht die Schuld halt bei den anderen. Mittlerweile müsste man diese Partei SDU oder SchmuPD nennen. Achtung doppelsinnig: Die Basis ist draußen!

[shizzobi]

Erst wenn die SPD anerkennt, dass Schröder ein

Verbrecher ist, kann es wieder bergauf gehen.

[vic]

Geschlossenheit ist ein anderes Wort für

weiter so.

Nein, jetzt muss es erstmal krachen. Aber jetzt, da sich alle wieder lieb haben, ist der Untergang vollends besiegelt.

Diese SPD braucht niemand.

[ralf]

@brandenburger

 

Natürlich ist das nicht neu mit dem bedingungslosen Grundeinkommen, so war das wohl auch nicht gemeint.

Aber es als offizielles Ziel zu nehmen, das wär neu. Es gab ja nur vereinzelte Diskussionen bisher.

Aber keine der großen Parteien hat sich bisher getraut es auch wirklich offen als Ziel zu erkären. Wird bei der SPD vermutlich auch noch dauern. Leider.

 

Und immer wieder stelle ich fest dass hier nur SPD-Hasser unterwegs sind. Diese negativen Reaktionen sowohl von links als auch von rechts sind eigentlich ein gutes Zeichen.

 

Und - mit Verlaub - dass die SPD untergehen wird das glaubt ihr doch nicht ernsthaft? Die SPD steckt in einer dicken Krise, richtig, aber sie hat trotz der Umstände noch 23% erreicht. Für SPD Maßstäbe natürlich katastrophal, aber immer noch ein bedeutender Anteil. Also frage ich mich ernsthaft warum dass das Aus für diese Partei sein soll??

Es ist eher beruhigend dass es für Schwarz-gelb nur aufgrund des massiven Absturzes der SPD reicht. D.h. wenn sich die SPD auch nur halbwegs erholt hat schwarz-gelb schon keine Mehrheit mehr.

[ralf]

@ Dr.No

 

Dann wähl doch weiter FDP oder CDU! Wo ist denn das Problem. Wenn Kinder großziehn so teuer ist hättest du keine 3 zeugen sollen.

 

Was bringt es deinen Kindern wenn für diese Wahlgeschenke die Staatschulten hochgetrieben werden?

[Volker Rockel]

Genau diese "Geschlossenheit" war es, die die SPD in das Wahldesaster vom 27.09.2009 geführt hat!

 

"Geschlossenheit" wurde von der alten Parteiführung für die Parteibasis übersetzt als: Solidarität zeigen und Klappe Halten!

 

Und Letzteres wird es in der SPD nicht mehr geben! Die Parteibasis ist lernfähig und hat verstanden, dass ein von der Parteibasis entkoppelt agierender Parteivorstand, sich in der Partei nicht wiederholen darf!

[Dr. No]

In den 11 Jahren, in denen die SPD an der Regierung war, ist das Kindergeld praktisch konstant geblieben. Jetzt wird es von Schwarz/gelb erhöht. Das veranlasst SPD-Mann Klaus Staeck heute in der FR zu ätzen, dass sei herausgeschmissenes Geld, Geld für Kitas etc. sei wichtig. Herr Staeck, sie haben wohl nie Kinder groß gezogen, sonst wüssten sie, das Kinder erst nach dem Kindergartenalter richtig teuer sind und zwar noch 15 - 20 Jahre lang. Die SPD wird von Millionen Eltern als die Partei wahrgenommen, die ihnen nicht zutraut, mit dem Geld, das sie vom Staat für ihre Kinder bekommt, richtig umzugehen. Eine bodenlose Frechheit. Die SPD ist eine Partei von voyeuristischen Sozialarbeitern, die Wohltaten in Fürstenmanier an die leibeigene und unmündige Unterschicht verteilen will, natürlich nur gegen ausführlichen Nachweis der Bedürftigkeit, versteht sich. Das Kindergeld war der erste signifikante Geldbetrag vom Staat, für den man sich nicht "nackig" machen musste, sondern den man als freier Bürger für die eigene Leistung, nämlich ein Kind großzuziehen, bekommen hat (Den Kinderfreibetrag für die Großverdiener gab es übrigens schon zu Schmidts Zeiten). Es gibt sicherlich nicht wenige Eltern die aus diesem Grund der SPD ihre Stimme verweigert haben. Wir haben drei Kinder in Ausbildung/Studium. Wir sind heute noch Helmut Kohl sehr dankbar, dass er das Kindergeld damals so deutlich erhöht hat, denn wir wären heute deutlich ärmer (und einen Flachbildschirm haben wir auch nicht). In der SPD gab es dagegen zwischenzeitlich sogar Vorschläge, das Kindergeld nur bis zum 18. Lebensjahr zu zahlen. Das Kindergeld ist nur ein Aspekt, aber er zeigt deutlich, wie sehr die SPD an den ganz normalen Menschen vorbei regiert hat (und dabei noch ausländerfeindliche Ressentiments schürt: die böse Oma aus Istanbul die das schöne deutsche Kindergeld abgreift). Ihr oberschlauen Sozen, ihr kotzt mich an!

[Jonas]

Die Partei versteht sich doch selbst nicht mehr!

Sie versteht das wahre Konzept der Sozialsemokratie nicht mehr und ihre Mitglieder verstehen nicht, was seit Jahren falsch gemacht wird. Wie sollen sie dann erst die Waehler, geschweige denn die Waehler die Partei, verstehen?

Es faellt mir nicht sonderlich leicht, dass zu sagen, aber ich glaube, dass die (grosse)Zeit der SPD als Volkspartei entgueltig und ein fuer alle Mal vorbei ist!

Willy (Brandt)wird sich im Grabe umdrehen... seine Genossen haben das Vermaechtniss eines der grossten Deutschen in wenigen Dekaden zertruemmert.

[Ein Brandenburger]

Dr. Ludwig Paul Häußner von Bündnis90/DieGrünen, KV Karlsruhe-Stadt

wirbt für ein sozialdemokratischen Grundeinkommen. Er ist der Meinung, daß es sich hierbei um etwas echt Neues handelt. Er hat offensichtlich eine Wahrnehmensstörung.

 

Die Idee von einem bedingunglosen Grundeinkommen gibt es schon seit längerem in mehreren Varianten.

 

http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen

 

http://www.buergerinitiative-grundeinkommen.de/

 

http://www.unternimm-die-zukunft.de/

 

http://sites.google.com/site/grundeinkommenalsantwort/

 

Also liebe Genossen der Rhein-Erft-SPD. Ihr müßt das Fahrrad nicht nochmal erfinden.

Ideen für ein bedingungsloses Grundeinkommen gibt es bereits. Da bringt es keine Punkte wenn man das Wort „bedingungslos“ durch „sozialdemokratisch“ ersetzt. Eure Vision kommt drei Jahre zu spät.

[end.the.occupation]

Steinmeier ist der Egon Krenz - Müntefering der Honecker der SPD.

 

Die Ähnlichkeit der Figuren, der Mangel an Selbstkritik und an Demokratie - basta! - ist eigentlich nicht zu übersehen.

 

Auch Siggi Pop hat ja mittlerweile wie einst Walter Ulbricht festgestellt, dass niemand eine Mauer - Verzeihung - die Rente mit 67 wollte.

[Maan]

Die SPD wird m.M. nicht mehr packen. In den Ländern ist die Partei sehr geschwächt. Es gibt viele Karrieristen und wenig Karriere - die wirklich ehrlich Engagierten haben sich schon lange verzogen oder das Handtuch geworfen.

Die Ursachen sind nicht schwer zu finden: Nach der Agenda 2010 ist die SPD eine abrasierte und stark dezimierte Partei. Davor hatte sie bis auf Bayern und BaWü fast die gesamte Republik regiert. Mit NRW und HH hatte sie dicke Hochburgen. Die sind inzwischen alle geschreddert.

Es fing ja mit Riester an: Die SPD musste unbedingt die Renten von 2020 und 2030 senken. Das hat schon kaum einer verstanden, dabei gab es eine Logik: Die Versicherungen sollten etwas zum verdienen haben. Und die Leute sollten sich vom Gedanken an ein reiches und sozial tief abgesichertes Land verabschieden.

Diese Message wurde dann mit Hartz-IV (Armut per Staat) wirklich jedem noch so lieben Menschen mehr als deutlich gemacht. Und jetzt?

Jetzt eiern die Genossen um ihre Niederlagen und ihren ganzen Wischi-Waschie-Zirkus umher und versuchen so zu tun, als ob die Welt in Ordnung sei.

Allen voran der total gescheiterte Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier. Der meint, er sei immer noch die richtige Besetzung für den Fraktionsvorsitz. Wie er sich das erklärt oder waurm, bleibt ein Rätsel. Bei so einem Ergebnis formuliert man nur noch einen Ehrenerklärung und macht den Platz für jemanden anderen frei.

Dies wurde einzig Münteferin abgerungen - irgendeiner muss am Ende wohl doch ins Grass beißen. Wahrscheinlich wählen ihn die Leute dafür nochmals in den Parteivorstand und hoffen auf das Beste. Aber sie werden nichts Gutes bekommen. Die Partei sollte mal reinen Tisch mit ihrer verquasten Agenda-Neue-Mitte-Quatsch machen. Auch 1998 wählte nicht nur die Mitte SPD - sondern weitaus mehr und andere Millieus.

Solange dort keiner den Mut und die Macht hat, auf den Tisch zu hauen, wird es weiter nach Unten gehen mit der SPD.

[Amos]

Den Kapitalismus hätte man zähmen müssen als es noch

Zeit war. Jetzt zähmt der Kapitalismus euch, ihr verkauften Seelen. Der Bonzen-Schröder war das Schlimmste was der SPD passieren konnte. Jetzt haben

wir Bonzen - Merkel und B.- Westerwelle. jetzt ist alles zu spät. Jetzt hilft nur noch ein Aufstand der

Rentner, Studenten und Arbeiter um dieser volksfremden Politik Einhalt zu gebieten.

[Ludwig Paul Häuner]

Mitmachen beim sozialdemokratischen Grundeinkommen!

 

In der SPD gibt es tatsächlich noch noch vorwärts blickende Kreisverbände wie die SPD-Rhein-Erft.

 

Mehr dazu in deren Flyer unter:

 

http://www.erftkreis-spd.de/db/docs/doc_16419_20071021185525.pdf

 

Hier gibt's echwas Neues: das sozialdemokratische Grundeinkommen.

 

Ich kann nur hoffen, dass der Erzengel Gabriel diese Botschaft des SPD-Rhein-Erft-Flyers nach Dresden übermittelt.

 

L.P. Häußner; Karlsruhe

[Ein Brandenburger]

„Zum katastrophalen Ergebnis bei der Bundestagswahl sagte er (Müntefering), eine Mehrheit der Wähler habe ihre Stimme freiwillig denen gegeben, "die mit dem Finanzkapitalismus locker umgehen und die den ganzen Vorgang, naja, für einen Betriebsunfall halten, aber nicht für eine Mischung aus Zockerei und Gangstertum". Die SPD aber wolle diesen Kapitalismus zähmen.“

 

Vorwärts und alles vergessen kann ich da nur sagen, Müntefering bleibt ein Demagoge von Kopf bis Fuß.

Hat der Mann so schnell vergessen welche Gesetze die SPD zuerst in der rot/grünen und danach in der schwarz/roten Regierung zugunsten des Finanzkapitalismus verabschiedet hat?

- Durch Riester- und Rüruprente konnten die Versicherungskonzerne

Milliardengewinne machen

- Durch die sogenannte Gesundheitsreform konnten u.a. die Pharma-

konzerne Milliardengewinne machen

- Durch die Deregulierung des Finanzsystems konnten die Banken

Hedgefonds, sog. Heuschrecken, Börsenspekulanten usw. bis zum

Ausbruch der Finanzkrise in Deutschland Milliardengewinne machen

 

http://www.nachdenkseiten.de/?p=3692

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,611329,00.html

 

- Durch die unsäglichen Hartz-Gesetze müssen Millionen von Menschen

am Rande der Armut leben.

- Einführung von Zeitarbeit durch Superminister Clement

- Immer mehr Menschen müssen für Löhne arbeiten die zum Leben nicht reichen

 

Die SPD hat sich seit 1998 immer mehr von einer Partei für die Interessen der Arbeitnehmer zu einer Partei für die Interessen der Arbeitgeber, Banken und Versicherungskonzerne entwickelt. Solange man das nicht wahrhaben will und die Ursachen des Wählerschwundes bei der SPD selbst sucht, können die Wähler auch gleich CDU wählen.

Das eine Neuausrichtung der SPD mit dem jetzigen Führungspersonal gelingt darf bezweifelt werden.

[Gelangweilter]

Wenn immer mal wieder angebracht wird, daß die Mehrheit der Wähler nicht CDU/FDP wollen, bedeutet das nicht automatisch, daß sie die SPD wollen, sondern eben nur, daß sie nicht CDU/FDP wollen.

Auch eine Methode Statistiken "lesen" bzw. umzudeuten, auch das ist ein Problem der SPD, und wird es wohl noch eine ganze Weile bleiben.

 

Einer der Vorredner hat schon recht, solange man nicht mal konsequent mit dem System Schröder abrechnet, und daraus die richtigen Schlüße zieht, und ernsthaft sich bemüht einiges wieder in Ordnung zu bringen, wird's nix mehr.

 

Ich habe Münte vorhin nebenbei gesehen, der klang teilweise wie Erich aus dem Osten damals. Und was genau der mit "guter Arbeit" meinte, entzieht sich mir immernoch.

Ebenfalls komisch, die 5000 neuen SPD-Mitglieder begrüßte er, aber kein Wort über die vielen ausgetretenen Ex-Mitglieder. Aus den Augen aus dem Sinn, Schröder-like.

Von ehrlicher Selbstkritik war auch kaum etwas zu hören, alles meist nur Floskeln, um sich halbwegs gut aus der Affäre zu ziehen. Man kann wirklich nur sagen, endlich ist er weg, und hoffentlich bleibt er das auch. Ich als Mittdreißiger fühle mich von einem Mittsechziger in keinster Weise adequat vertreten. Ebenfalls von den Leuten die nun nachrücken, alles nur Sprücheklopfer die auf Posten und Pensionen aus sind.

Vieles hätte schon unter Rot-Grün bei Schröder gemacht werden können, aber man wollte nicht bzw. höre auf seine Lobbyisten. Müntes Aussage diesbezüglich, man solle doch nicht zu sehr auf Lobbyisten hören, war ja geradezu lächerlich, wenn nicht gar eine Farce, anscheinend wissen so manche in der SPD nicht wer ein Lobbyist ist, was man aber recht schnell herausfinden kann.

 

Wie heißt es doch so treffend, alte Männer sind gefährlich, denn sie haben nichts zu verlieren.

In diesem Sinne, gut das er weg ist, obwohl ich kaum Besserung sehe und erwarte.

 

Wo war eigentlich sein alter Kumpel Schröder? Der läßt sich auch nicht mehr blicken. Na der wird schon wissen warum.

[Anna Luehse]

@bernds: Die Mehrheit sagt, daß sie die Rotarier-Parteienmafia SATT hat!

 

Zum "demokratischen" Sozialismus,

"Prügelei" nannte man früher kritische Debatte.

 

"Mut zur Intoleranz!"

 

- Prof. Carlo Schmid

GG-Gründungsvater, Staatsrechtler, Philosoph und Sozialdemokrat.

[anke]

Ich fürchte, da hat er verdammt recht, der gute Herr Müntefering. Die SPD, das waren für zu viele "die von gestern". Irgendwann hat die Führung der Partei kapituliert vor diesen Vielen. Irgendwann hat sie aufgehört, sich argumentativ zur Wehr zu setzen gegen die Beschimpfungen jener Möchtegern-Aufsteiger, die den amerikanischen Weg gehen wollten ohne das sichere Deutschland auch nur für ein einziges Jahr wirklich verlassen zu müssen. Warum, will ich gar nicht so genau wissen. Fakt ist: Vom Tellerwäscher zum Millionär zu werden, ist nicht leicht mit dem viel bespotteten Kleinen Mann im Schlepptau. Berufstätige Mütter wissen genau, wovon ich rede. Franz Müntefering weiß es offenbar bis heute nicht, aller öffentlich inszenierten Pflegeleistung der vergangenen Jahre zum Trotz.

 

Als Bremser und Zauderer beschimpft zu werden, ist nicht angenehm, kein Zweifel. Aber wer hat eigentlich behauptet, ausgerechnet der Job des SPD-Vorsitzenden sei ein Zuckerschlecken? Bislang gibt es kein vernünftiges Miteinander von Innovation und Gerechtigkeit, aus dem man eine Politik machen könnte. Vielleicht liegt das ja daran, dass Politik nicht das Ergebnis, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung von Vernunft ist. Vertrauen gewinnt man jedenfalls nicht, indem man den Starken nach dem Maul redet und die anderen links liegen lässt. Die starken, nämlich, sind sich selbst genug. Und die anderen werden den Teufel tun dem zu vertrauen, der sie, als es enger wurde, hat fallen lassen wie eine heiße Kartoffel.

[Unbequemer]

@stimpinski:

 

Zitat:"Seitdem die Kernkompetenz "Soziales" in die Linkspartei outsourced wurde, ohne ein anderes Politikfeld erfolgreich zu besetzen, geht es steil bergab."

 

Wobei ich behaupte, daß die Sozialkompetenz der Linkspartei nichts als Großklappe-machen ist. "Reichtum für alle" - wer solche idiotischen Sprüche klopft hat doch nichts auf der Pfanne. Das ist nicht Sozialkompetenz, sonder nur Proletentum.

[stimpinski]

Starrsinn bis zuletzt. Selbst nach personeller Erneuerung zeigt sich die Spitze der Sterbenden Partei Deutschlands beratungsresistent. Seitdem die Kernkompetenz "Soziales" in die Linkspartei outsourced wurde, ohne ein anderes Politikfeld erfolgreich zu besetzen, geht es steil bergab.

[stimpinski]

Starrsinn bis zuletzt. Selbst nach personeller Erneuerung zeigt sich die Spitze der Sterbenden Partei Deutschlands beratungsresistent. Seitdem die Kernkompetenz "Soziales" in die Linkspartei outsourced wurde, ohne ein anderes Politikfeld erfolgreich zu besetzen, geht es steil bergab.

[Bodo Bender]

Keine wirkliche Analyse, was eh nie Münteferings Stärke war. Den einstigen Heiligenschein, den Müntefering mal genoss, war eh unverständlich. Sein Wettern gegen Oskar auch - warf er doch wie einst Oskar das Amt des Parteivorsitzenden wie ein dreckiges Handtuch weg, nur weil er seinen Generalsekretärskandidaten Wasserhövel nicht durchbrachte. Müntefering ist ein autoritärer Knochen mit ebensolchem Führungsstil, fern jeden Diskurses, der seine "Reformen" (für die Rente ab 67 ist er fast im Alleingang verantwortlich) der Partei und der Gefolgschaft ohne jede Diskussion aufoktroyierte. Keine Träne nachweinen diesem Partei"soldaten". Er, das angebliche SPD-Urgestein, zeichnte sich - wie GasPromSchröder und das sonstuige Führungspersonal - durch einen eklatanten Mangel an Empathie mit der Seele der Partei aus - und hat dies wohl bis heute nicht kapiert. Weg mit ihm.

[bernds]

Andersherum wird ein Schuh draus: Die SPD versteht nicht, was draußen passiert. Allein die Zahlen (Wahlergebnisse, Umfragen) sagen, dass die Mehrheit nicht Union/FDP will. Die SPD als immer noch größte Gruppe unter den "anderen" müsste diese nun unter einen Hut bringen und eine Alternative zeigen: sozial gerecht, ökologisch, nachhaltig ... Dazu müsste sie allerdings vom alten Freund-Feind-Schema abrücken, und das ist aber sooo bequem ...

[ooops]

Es ist ja wohl eher so, dass die "SPD" ihre Wähler nicht mehr versteht. Klar, wer sich für die Elite hält sucht die Schuld halt bei den anderen. Mittlerweile müsste man diese Partei SDU oder SchmuPD nennen. Achtung doppelsinnig: Die Basis ist draußen!

[shizzobi]

Erst wenn die SPD anerkennt, dass Schröder ein

Verbrecher ist, kann es wieder bergauf gehen.