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SPD: Drei gegen Gerhard Schröder

Die „Rebellen“ in der Berliner SPD haben die von Bundeskanzler Gerhard Schröder angekündigten Kürzungen im Arbeits- und Sozialbereich massiv kritisiert. Sie seien mit sozialdemokratischen Grundsätzen nicht vereinbar, erklärten gestern Irmtraut Schlosser, Waldemar Klemm und Dolf Straub. Die Verstöße der Parteiführung gegen Parteitagsbeschlüsse seien „gravierender als unsere Dissidenz beim Wahlaufruf für Hans-Christian Ströbele“. Die drei SPD-Mitglieder waren von der Landesschiedskommission wegen ihres Aufrufs zur Wahl Ströbeles im Bundestagswahlkampf aus der Partei ausgeschlossen worden. Die Bundesschiedskommission korrigierte diese Entscheidung. Sie verständen sich weiter als SPD-Mitglieder, „zwar ohne Mitgliedsrechte, aber nicht ohne Meinung“, betonten die drei. DPA

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