Rundfunk wieder unter Kontrolle

BERLIN taz ■ Das indonesische Parlament hat ein neues Rundfunkgesetz beschlossen, das Kritikern zufolge die Medienfreiheit erheblich einschränkt. Eine neue Kommission soll Sendelizenzen vergeben und sie auch entziehen können. In Indonesien gibt es erst seit drei Jahren eine gesetzlich garantierte Pressefreiheit. Zuvor überwachte das berüchtigte Informationsministerium des Diktators Suharto die Berichterstattung. Nicht nur Journalisten im Land äußern sich kritisch zum neuen Gesetz. Auch das Committee to Protect Journalists (CPJ) warnte aus New York per Brief an die indonesische Regierung, dass das Gesetz „den Medien langfristig schadet“. KEL