Rühe und Özal – ein Herz und eine Seele

■ Informationsbesuch in Ankara

Ankara (dpa/taz) – Deutschland und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit auf eine neue Grundlage stellen. Das erklärte Bundesverteidigungsminister Volker Rühe am Montag nach Gesprächen mit dem türkischen Staatspräsidenten Turgut Özal und führenden Regierungsmitgliedern am ersten Tag eines zweitägigen Informationsbesuches in Ankara. Bonn sei an enger außen- und sicherheitspolitischer Zusammenarbeit „außerordentlich interessiert“, sagte Rühe. Die Türkei sei ein wichtiges Bindeglied zur islamischen Welt.

Rühe zeigte sich überzeugt, daß die Diskussionen über „mißbräuchlichen Einsatz“ deutscher Waffen gegen separatistische Kurden beendet werden können. Ankara wisse, daß nur eine Nutzung für Nato-Zwecke zulässig sei. Er rechne damit, daß die türkische Regierung sich jetzt an entsprechende Zusagen halte. Er habe keine Erkenntnisse, so Rühe zu dem strittigen Thema, daß deutsche Waffen bei der Verfolgung der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans im Nordirak zum Einsatz gekommen sind.

Rühe begrüßte Bemühungen der Türkei, in ihrem Lande Menschenrechtsverletzungen zu vermeiden. Es müsse bessere gesetzliche Regelungen geben. Ausdrücklich betonte Rühe, daß Ankara das Recht habe, sich mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen terroristische Eingriffe zu wehren. In der offiziellen türkischen Sprachregelung fällt darunter die PKK, gegen die die türkische Armee einen erbitterten Krieg führt.