Rücktritt armenischer Regierungschef: Weg für Koalition ist frei
Seit Juli gibt es in Armenien die seit Jahren größte politische Krise. Wie es nach dem Rücktritt des Ministerpräsidenten weitergeht, ist noch unklar.
Foto: dpa
ap | Der armenische Ministerpräsident Owik Abramjan hat seinen Rücktritt angekündigt und damit den Weg für eine Koalitionsregierung freigemacht. Diese Entscheidung gab Abramjan am Donnerstag bekannt. Sie war nach dem Konflikt im Juli um die zwei Wochen andauernde Besetzung einer Polizeikaserne durch bewaffnete Oppositionelle erwartet worden. Der armenische Präsident Sersch Sargsjan hatte daraufhin im August versprochen, eine Regierung der „nationalen Einigkeit“ zu bilden.
Offen blieb, wer das neue Kabinett führen wird. Abramjan gab in seiner von russischen Nachrichtenagenturen verbreiteten Erklärung keinen Hinweis darauf. Beobachter meinten, Karen Karapetjan sei der wahrscheinlichste Kandidat. Er ist der frühere Bürgermeister von Eriwan und ein Topmanager beim russischen Gaskonzern Gazprom.
Mehrere Dutzend bewaffnete Männer hatten im Juli die Polizeikaserne in der Hauptstadt Eriwan für zwei Wochen unter ihre Gewalt gebracht. Sie forderten die Freilassung eines oppositionellen Aktivisten und die Absetzung der Regierung. Zwei Polizisten kamen während der Besetzung ums Leben.
Der Konflikt erfasste die gesamte Nation. Unterstützer der Bewaffneten hielten Kundgebungen ab, es gab Zusammenstöße mit der Polizei. Das Geschehen gilt als die größte politische Krise seit Jahren in der ehemaligen Sowjetrepublik.
Die taz schreibt, redet und diskutiert für Pluralismus und eine freie, offene Gesellschaft – besonders jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt und demokratische Institutionen angreift. Dort wo rechtsextreme Kräfte an Zustimmung gewinnen, wächst auch die Befürchtung vor zunehmenden Angriffen und Diffamierungen gegen Gegner*innen extrem rechter Politik. Besonders selbstverwaltete Orte spüren diesen Druck, dabei brauchen wir gerade jetzt Orte der Kritik, (Sub)Kultur und der Solidarität. Gerade jetzt müssen wir zusammenhalten und uns solidarisch mit denjenigen zeigen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit „Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
meistkommentiert