piwik no script img

Rücktritt angenommen

■ Chemnitzer Parlament feuerte seinen West-OB

Chemnitz. Der Chemnitzer Oberbürgermeister Dieter Noll (CDU) tritt zurück. Wie die Pressestelle der Stadtverwaltung am Freitag mitteilte, hat Noll seine beiden Stellvertreter am Freitag über seine Rücktrittsabsichten unterrichtet. Am Mittwoch hatte die Mehrheit der Stadtverordneten dem Oberbürgermeister das Mißtrauen ausgesprochen, was dieser nicht anerkannt hatte. Nachdem die Koalitionsparteien der CDU nahegelegt hatten, Noll zum Rücktritt aufzufordern, hatte diese sich am Donnerstag gegen das Stadtoberhaupt ausgesprochen. Noch am Donnerstag hatte der Noll erklärt, der Bericht des Untersuchungsausschusses habe „die Vorwürfe in wesentlichen Punkten nicht entkräftet“. Dem OB war in den vergangenen Monaten mehrfach vorgeworfen worden, das Parlament umgangen und seine Befugnisse mißbraucht zu haben. „Aufgrund der Persönlichkeitsstruktur des Oberbürgermeisters und seines Verhaltens gegenüber dem Parlament und der Fraktion ist das Vertrauensverhältnis belastet“, heißt es in einer Fraktionserklärung. Noll hatte erst das Ergebnis einer Abstimmung, in der das Parlament für seinen Rücktritt votierte, nicht anerkannt. dpa

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen