Rot-Grün duldet Rüstungsfirmen

betr.: „Sie leben von den Vorräten ihrer Vorgänger“, taz bremen vom 2. 6.  2008, „Darauf bin ich stolz“ vom 28. / 29. 6. 2008

Nach einem Jahr rot-grüner Koalition in Bremen können wir von der Pusdorfer Friedensgruppe leider keine Fortschritte in der Bremer Friedenspolitik erkennen. Bremen ist unter anderem durch die Firmen Atlas-Elektronik, EADS, Lürssen-Werft, OHB und Rheinmetall Defence Electronics immer noch eine Rüstungshochburg. Die Bremer Lagerhaus-Gesellschaft (BLG) verschifft in den Häfen von Bremen und Bremerhaven Kriegsmaterialien für den Export. Diese Betriebe verdienen an Rüstung und Krieg.

Wir sehen in Bremen unter Rot-Grün bislang keine Anstrengungen, Bremer Rüstungsbetriebe auf die Herstellung ziviler Güter umzustellen und der BLG das Verschiffen von Rüstungsgütern zu untersagen. Dabei gehört die BLG zu über 50 Prozent der Stadt Bremen, die also durch die Politik sehr wohl einen Einfluss auf das Unternehmen hat. Zudem sitzt Bürgermeisterin Linnert im Aufsichtsrat der BLG. Sie gehört den Grünen an, die ja unter anderem aus der Friedensbewegung entstanden sind. Die Pusdorfer Friedensgruppe setzt deshalb auf Frau Linnert, die sich hoffentlich zukünftig dafür engagieren wird, dass die BLG keine Rüstungsgüter mehr umschlägt. Und vielleicht bekommt sie darin ja Unterstützung von Bürgermeister Böhrnsen, der seit einigen Jahren „Bürgermeister für den Frieden“ ist und zudem im Beirat der BLG sitzt.

JOACHIM FISCHER, Pusdorfer Friedensgruppe, Bremen