Richter wollen Entschuldigung

Bremen (taz) – Bremer Richter bestehen nach wie vor auf einer Entschuldigung von Justiz-Staatsrat Ulrich Mäurer. Auch sind sie enttäuscht von Justizsenator Henning Scherf (SPD), der im Konflikt zwischen Richterschaft und Staatsrat „das erhoffte klärende Wort“ nicht gesprochen habe. Die Richter fühlen sich diffamiert, weil Mäurer die Bemühungen der Richterschaft um eine Erweiterung richterlicher Mitwirkungs- und Selbstverwaltungsrechte in die Nähe der republikfeindlichen Richterschaft der Weimarer Zeit rückte. Die Bremer Richter werteten dies als erneute Diskreditierung durch die Behördenspitze.