Resolution

Die Antisemitismus-Resolution ist gut gemeint, aber nicht in jedem Fall gut gemacht. Sie schränkt die Debatten- und Wissenschaftsfreiheit ein.

30.1.2025

Der Soziologe und Kulturwissenschaftler Peter Ullrich kritisiert die in einer Bundestagsresolution verwendete Definition von Antisemitismus.

30.1.2025

Am Mittwoch wendet sich der Bundestag in einer Resolution gegen Antisemitismus an Unis. Das greife die Wissenschaftsfreiheit an, sagt Historiker Ulrich Herbert.

29.1.2025

Natürlich ist es gut, wenn die Ampel und die Union jüdisches Leben schützen wollen. Doch ihr endlich fertiger Resolutionstext dazu übersieht einiges.

3.11.2024

Ampelfraktionen und Union im Bundestag einigen sich auf eine lange geplanten Resolution gegen Judenhass. Der Entwurf enthält auch umstrittene Forderungen.

2.11.2024

Die aktuelle Antisemitismusresolution des Bundestags kollidiert mit der Meinungsfreiheit. Vereine klagten gegen Verbote bei der Anmietung von Räumen.

27.8.2024

Eine Weltsicht, die die Menschheit in Unterdrücker und Unterdrückte einteilt, bietet keinen Platz für distanzierte Betrachtung. Ein Blick in die USA.

9.12.2023

141 Staaten fordern Russlands Abzug aus der Ukraine. Aber von einer breiten internationalen Isolation Russlands kann weiterhin nicht die Rede sein.

24.2.2023

Das Abgeordnetenhaus verurteilt den russischen Einmarsch in die Ukraine. Senatorin Jarasch bereitet die Ber­li­ne­r*in­nen auf Veränderungen vor.

24.2.2022

Laut Wissenschaftlichem Dienst ist der BDS-Beschluss des Bundestags nicht verbindlich. Als Gesetz wäre er „verfassungswidrig“.

22.12.2020

Etablierte Kulturinstitutionen schlagen Alarm. Die Anti-BDS-Resolution des Bundestags erschwert ihre Zusammenarbeit mit internationalen KünstlerInnen.

11.12.2020

Rechte haben im EU-Parlament eine Resolution zur Seenotrettung im Mittelmeer verhindert. Malta schickt weiter Geflüchtete zurück nach Libyen.

25.10.2019

Ausladungen zum Fastenbrechen und Druck aus der Türkei: Der Streit um die Armenien-Resolution des Bundestags schwelt weiter.

16.6.2016

Nützt den Armeniern der Beschluss des Bundestages? Der Chefredakteur der armenisch-türkischen Zeitung „Agos“ fordert ein größeres deutsches Engagement.

2.6.2016

Der Bundestag verabschiedet die Erklärung zum Völkermord an den Armeniern. Nur ein Abgeordneter stimmt dagegen, einige Politiker fehlen.

2.6.2016

Türkische Organisationen wollen verhindern, dass der Bundestag eine Resolution zum Völkermord an den Armeniern verabschiedet.

25.5.2016

Grüne, SPD und Union wollen in einer Resolution den Armenier-Genozid verurteilen. Schlechtes Timing für Merkel – sie reist in die Türkei.

19.5.2016

Mit einer Resolution drängen die Separatisten auf einen unabhängigen Staat. Spaniens Ministerpräsident Rajoy nennt es eine „Provokation“.

29.10.2015

Nordkorea soll sich wegen Menschenrechtsverletzungen vor dem Internationalen Strafgerichtshof verantworten. Nun beschäftigt sich der UN-Sicherheitsrat mit dem Thema.

18.12.2014