Reiterstaffel bleibt jetzt doch: Mit Pferd mehr wert
POLIZEI Innenbehörde wird die Reiterstaffel entgegen anderslautenden Plänen nun doch behalten. Innensenator Neumann greift einer Entscheidung des Rechnungshofes vor.
Die Polizei-Pferdestaffel bleibt im Dienst. Das geht aus einem Bericht der Innenbehörde an die Bürgerschaft hervor, nachdem die Reiterstaffel in der Vergangenheit auch wegen ihrer Effektivität und Wirtschaftlichkeit umstritten war.
Obwohl Innensenator Michael Neumann (SPD) noch im Juni angekündigt hatte, den Fortbestand vom Votum des Rechnungshofes abhängig zu machen, hat er nun nach behördeninternen Berichten entschieden, die Staffel zu erhalten. Die Pferde hätten bei Einsätzen wie Fußballspielen, Alstervergnügen oder Dom eine konfliktmildernde und deeskalierende Wirkung gezeigt, so Neumann. „Es gibt keine konkreten Beanstandungen des Rechnungshofes“, sagt Innenbehördensprecherin Swantje Glismann.
Wie zwei Pferdenarren schwärmten der damalige Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) und Polizeipräsident Werner Jantosch, als es 2009 um die Wiedereinführung der 1975 aus Kostengründen abgeschafften Reiterstaffel ging. Er erinnere sich an einen Besuch in New York, träumte Jantosch, als es auf dem Broadway vor einem Theater mit Rappern zu Krawallen zu kommen drohte und die Reiter des „New York City Police Department“ aufgelaufen seien und die Randale verhindert hätten. „Der Einsatzwert eines Beamten werde durch ein Pferd um ein Vielfaches erhöht, weil er gut sichtbar sei und Strecken schneller überwinden könne, sagte Ahlhaus.
830.000 Euro kostete der Aufbau der Pferdestaffel mit acht Tieren und zehn Reitern mit einem Jahres-Etat von 200.000 Euro. Die SPD-Opposition lief damals Sturm und nannte das ganze einen PR-Gag. Was für den geschassten Innensenator Ronald Schill Harley Davidsons als Polizeimotorräder gewesen seien, wären für Innensenator Ahlaus die Polizeipferde, spottete der innenpolitische Sprecher der SPD, Andreas Dressel. „Die meiste Zeit gehe für das Schniegeln und Striegeln und den Transport drauf“, sagte Dressel.
Auch der Rechnungshof hatte die Entscheidung moniert, weil dem Beschluss keinerlei Wirtschaftlichkeitsprüfung vorausgegangen sei. Diese Kritik teilt die Innenbehörde in einem Schreiben an den Rechnungshof, macht jedoch den damaligen CDU-Senat dafür verantwortlich und rechnet nun aus, dass Einsätze eigener Polizeireiter billiger seien, als Polizeireiter bei Großeinsätzen aus Niedersachsen anfordern zu müssen. Zudem sei auch die Auflösung der Staffel mit immensen Kosten verbunden. Ferner habe sich, so Neumann, „aus polizeilicher Sicht die Reiterstaffel bewährt“. Zuletzt hatte sich die Einheit, die seit 2011 der Bereitschaftspolizei unterstellt ist, besonders damit gerühmt, in Randbezirken bei der Bekämpfung der Einbruchskriminalität eine abschreckende Wirkung zu haben, weil die Reiter über die Hecken gucken könnten. Kritik löste indes der unkontrollierte Einsatz bei einer Anti-Neonazi-Demo im Juni aus.
Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Antje Möller, hat Neumanns Entschluss kritisiert: „Die einsame Entscheidung überrascht“, sagt Möller. „Nach dem gefährliche Einsatz bei der Anti-Nazi-Demonstration hatte Senator Neumann zusagt, die Entscheidung über die Zukunft der Reiterstaffel vom Votum des Rechnungshofes abhängig zu machen“, sagt Möller. Erst sage er „Hü“ und dann „Hott“, kritisiert Möller: „Jetzt sind ihm die Pferde durchgegangen.“
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