Regierungsgegner in der Türkei: Twitter sperrt zwei Nutzerkonten
Twitterkonten, von denen Korruptionsvorwürfe gegen die Regierung Erdogan verbreitet wurden, sind nicht erreichbar. Daten über die Nutzer will Twitter nicht weitergeben.
ANKARA afp | Twitter hat zwei Nutzerkonten gesperrt, von denen aus Korruptionsvorwürfe gegen das Umfeld des türkischen Regierungschefs Recep Tayyip Erdogan verbreitet wurden. Die beiden Accounts waren am Sonntag nicht mehr zu erreichen. Twitter betonte, dass Nutzerkonten nur aufgrund eines „rechtsgültigen Verfahrens“ gesperrt würden und nicht lediglich „auf Wunsch eines Regierungsvertreters“.
Twitter will demnach auch keine Nutzerinformationen an die türkische Regierung weitergeben.
Die Regierung in Ankara hatte den Zugang zu Twitter am 20. März nach dort veröffentlichten Korruptionsvorwürfen gegen Erdogan sperren lassen. Anfang April stufte das Oberste Gericht des Landes das Verbot als illegal ein, der Online-Dienst ist mittlerweile wieder zugänglich.
Die Twitter-Sperre war international als Verstoß gegen die freie Meinungsäußerung kritisiert worden. Unzähligen Nutzern gelang es jedoch, die Blockade des Zugangs technisch zu umgehen. In der vergangenen Woche hatten sich Twitter-Vertreter mehrfach mit Vertretern der Regierung in Ankara getroffen.
Leser*innenkommentare
786 (Profil gelöscht)
Gast
Vielleicht sollte mal jemand Twitter darauf hinweisen, dass "rechtsgültige Verfahren" und der "Wunsch eines Regierungsvertreters" in solchen Ländern ein und dasselbe sind.
Tim
@786 (Profil gelöscht) mit solchen ländern meinen sie sicherlich dann so ziemlich jedes land der welt.
Demokratie-Troll
@TIM:
Es gibt noch Länder wo die revolutionäre Idee der Gewaltenteilung "so ziemlich" verankert ist, dass ihre Funktion noch nicht außer Kraft gesetzt ist, diejenigen, die Macht ausüben, unter gesellschaftliche Kontrolle zu halten.
Darum lohnt es sich auch noch, die Gefahrenpunkte konkret zu benennen, wo diese Gewaltenteilung zu kippen droht, um ihre Suspendierung im Einzelnen zu bekämpfen.
Tim
@Demokratie-Troll aufwachen