Regierungsbildung in Dänemark: Allein oder mit den Rechten
Die Sondierungsgespräche in Dänemark haben keine Mehrheit zustandegebracht. Nun will Venstre-Chef Rasmussen eine Minderheitsregierung bilden.
Konnte bislang keine Mehrheitsregierung bilden: Lars Lökke Rasmussen. Foto: dpa
KOPENHAGEN afp | Nach der Parlamentswahl in Dänemark hat der Vorsitzende der rechtsliberalen Partei Venstre, Lars Lökke Rasmussen, die Bildung einer Minderheitsregierung angekündigt. Bei den Sondierungsgesprächen mit Vertretern mehrerer Parteien sei es ihm nicht gelungen, eine Mehrheitsregierung zu bilden, sagte Rasmussen am Sonntag im Rundfunksender DR. Er werde Königin Margrethe II. bei einem Treffen am Montag bitten, ihn offiziell mit der Bildung einer Minderheitsregierung zu beauftragen. Rasmussen hatte am Samstag die Sondierungsgespräche aufgenommen.
Das Mitte-rechts-Lager hatte bei der Parlamentswahl am Donnerstag die meisten Stimmen erhalten. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) kam mit 21,1 Prozent auf den zweiten Platz hinter den zum Mitte-links-Block zählenden Sozialdemokraten der scheidenden Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. Die DF wurde damit stärkste Kraft im Mitte-rechts-Lager, Venstre folgte mit 19,5 Prozent.
Der DF-Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl wollte jedoch keine Regierung anführen. Für eine Beteiligung an der Regierung stellte die DF die Bedingung, viel Einfluss zu bekommen. Laut der Zeitung „Berlingske“ sind die beiden wahrscheinlichsten Szenarien, dass Rasmussens Venstre alleine regiert oder in einer Koalition mit der DF. Die beiden kleineren Parteien aus dem Block (die Liberale Allianz und die Konservativen) hatten schon im Wahlkampf gesagt, sie würden sich nicht zwingend an einer Regierung beteiligen.
Zwischen Venstre und der DF gibt es jedoch zahlreiche Differenzen – etwa in der Einwanderungsfrage, wo die DF eine kompromisslose Haltung hat, sowie zu Europafragen und den Staatsausgaben. Dänemark hat eine Tradition von Minderheitsregierungen, die im Parlament bei jedem Thema um die Unterstützung anderer Parteien werben müssen.
