Referendum über Gemeinschaft: Kroatien stimmt für EU-Beitritt

Kroatiens Bürger sagen Ja zum EU-Beitritt. Mehr als Zwei Drittel befürworteten den Schritt bei einem Referendum. Für die EU ist das künftige 28. Mitglied eine "gute Nachricht".

Auch die 79-jährige Antula Ljuba hat abgestimmt. Bild: dapd

ZAGREB dpa | Die Kroaten haben Ja zum EU-Beitritt ihres Landes im Sommer 2013 gesagt. Mehr als Zwei Drittel befürworteten am Sonntag diesen Schritt bei einem Referendum, wie die Wahlkommission am Abend in Zagreb mitteilte. Schon bei der Loslösung vom ehemaligen Jugoslawien im Jahr 1991 hatte die kroatische Führung die Mitgliedschaft in der EU als Ziel gesetzt. In Brüssel begrüßten EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und Kommissionspräsident José Manuel Barroso das Ergebnis der Volksabstimmung.

Das positive Referendum sei zugleich ein "klares Signal an die gesamte Region in Südosteuropa", sagten Van Rompuy und Barroso in einer gemeinsamen Erklärung, die am Sonntagabend in Brüssel verbreitet wurde. "Es zeigt, dass die EU-Mitgliedschaft mit politischem Mut und entschlossenen Reformen in Reichweite kommen kann", heißt es. "Die heute positive Entscheidung ist daher eine gute Nachricht für Kroatien, für die Region und für Europa."

Als kleiner Wermutstropfen galt jedoch die geringe Beteiligung am Referendum, die mit 43,6 Prozent einen Tiefstand erreicht hatte. Offensichtlich hatten die EU-Gegner viele Bürger von der Abstimmung ferngehalten. Schon an der Parlamentswahl im Dezember hatten nur 56 Prozent der 4,5 Millionen Wahlberechtigten teilgenommen.

"Das war ein Tag von großer Bedeutung für Kroatien", kommentierte Staatspräsident Ivo Josipovic den Ausgang des Referendums. "Es wurde ein großes Ja für die EU gesprochen". Auch Regierungschef Zoran Milanovic gab sich erfreut: "Das ist eine historische Entscheidung." Allerdings zeigte er sich von der schlechten Wahlbeteiligung enttäuscht. Ähnlich äußerte sich seine Vorgängerin, die heutige Oppositionsführerin Jadranka Kosor.

Damit kann Kroatien am 1. Juli 2013 das 28. EU-Mitglied werden. Die Ratifizierung des Beitrittsvertrages durch alle bisherigen EU-Staaten gilt als Formsache. Allerdings muss der Adriastaat bis zu diesem Zeitpunkt noch einige schmerzhafte Wirtschaftsreformen umsetzen. Dazu gehört die Sanierung der maroden Werftindustrie, in der tausende Beschäftigte arbeitslos werden dürften.

Comments

[Ulli Müller]

Warum auch die TAZ?

Keine 50% haben sich beteiligt, davon nur 2/3 für den Beitritt gestimmt, das sind keine 30%. Warum wird in der Formulierung so verschönt?

Leider gibt es in Europa keine Stimmung für ein Europa.

[europafrage]

Wann werden die Deutschen mal gefragt, ob sie die Verfassung oder den Euro mögen?

Ich bin nicht grundsätzlich gegen die EU . Aber ich möchte gefragt werden.

[Celsus]

Für die EU mag der Beitritt Kroatiens freilich eine gute Nachricht sein. Aber Kroatien könnte darunter noch sehr zu leiden haben. Schließlich treten sie einer EU bei, die gerade am Rande eines Abgrund ist, weil die Politiker in den Staaten der EU eine unverantwortbare Politik betreiben.

 

Allen voran möchte ich Deutschland nennen, dass zuletzt auch noch Griechenland mit aggressiven Exporten in die Schuldenfalle und den Ausverkauf getrieben hat.

[Mazbln]

Es ist ein Trauerspiel der deutschen Medien (sei es tagesschau, SpOn oder taz), dass niemand es schafft, ordentlich über die Ergebnisse des Referendums zu berichten. Bei der taz wird wenigstens auf die niedrige Stimmbeteiligung hingewiesen. Es fehlt aber der Hinweis, dass für die Gültigkeit des Referendums mindestens 50% sich hätten beteiligen müssen. Abgesehen davon wäre ein Hinweis auf die hohe Zahl der Stimmberechtigten (4,5 Mio.) im Verhältnis zur Einwohnerzahl Kroatiens (4,4 Mio.) sinnvoll gewesen. Man muss nicht einmal Kroatisch können, um so etwas zu wissen, der Standard aus Wien berichtet da deutlich genauer.