Rechtsextremismus: Neue Demo gegen Nazis
Die geplante Demoroute durch Neukölln wurde verboten. Nun will die NPD am Freitag durch Marienfelde ziehen. Dagegen protestieren Vertreter von Grünen, Linkspartei und SPD
Dass die NPD am Freitagabend durch Marienfelde marschieren will, „erschüttert uns schon“, sagt Gunter Haedke, Kreisvorsitzender der SPD Lichtenrade-Marienfelde. Er hat deshalb für 18 Uhr eine Kundgebung gegen die Demo angemeldet, auch die Grünen und die Linkspartei machen mit. „Die Nazis sollen wissen, dass sie auch hier nicht willkommen sind“, sagt Haedke. Als Ort des Protests haben sie bewusst das Flüchtlingswohnheim in der Marienfelder Allee ausgesucht – es soll ein Zeichen der Solidarität mit den Asylbewerbern sein.
Die rechtsextreme NPD will ein paar hundert Meter weiter südlich eine Schleife durch Marienfelde ziehen, vom Nahmitzer Damm aus durch die Hildburghauser Straße und an den Wohnblocks rund um den Tirschenreuther Ring vorbei. Für die Zeit von 18 bis 24 Uhr sind 100 Teilnehmer angemeldet. Ursprünglich wollte die NPD durch Süd-Neukölln ziehen. Dort hatte aber schon lange die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) eine Demo unter dem Motto „Kein Platz für Neonazis in Neukölln“ angemeldet. Gemäß dem „Prinzip des Erstanmelders“ habe die Polizei der NPD die Route deshalb untersagt, sagte ein Polizeisprecher. Als Alternative habe man sich auf Marienfelde geeinigt.
Die linken und antifaschistischen Gruppen wollen in Neukölln nach wie vor um 17.30 Uhr am U-Bahnhof Lipschitzallee zum U-Bahnhof Rudow ziehen. Das Anmeldeverfahren der Route geht auch über den Schreibtisch der amtierenden Polizeipräsidentin Margarete Koppers – sie hatte vor einigen Wochen umstrittene Demoanmeldungen zur Chefsache erklärt. Grüne, Piraten und die Linkspartei haben aufgerufen, die antifaschistische Demo zu unterstützen. „Wir wollen zeigen, dass Nazis weder in Neukölln noch sonst irgendwo erwünscht sind“, sagte die Rechtsextremismus-Sprecherin der Grünen, Clara Herrmann. Die Linkspartei hat für Freitagnachmittag zwei weitere Anti-Nazi-Demos in Neukölln angemeldet. Am Donnerstag blieb unklar, ob sie stattfinden.
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