Rechtsextreme Partei offenbar aufgelöst

Die DVU schafft sich ab

Eineinhalb Jahre hatten sich mehrere Landesverbände der rechtsextremen DVU gegen eine Fusion ihrer Partei mit der NPD gewehrt. Nun geben sie auf.

Kann eingerollt werden: DVU-Fahne auf der Fusionsfeier Anfang 2011. Bild: reuters

BERLIN taz | Die rechtsextreme DVU ist endgültig Geschichte. Drei renitente Landesverbände, die gegen die Fusion ihrer Partei mit der NPD Ende 2010 geklagt hatten, zogen nun die Klage zurück. Am 12. Dezember 2010 hatte die Basis der DVU der Fusion der zwei rechtsextremen Parteien zugestimmt. Doch mehrere Landesverbände waren gegen die Fusion und hofften, sie auf juristischem Wege zu stoppen.

Nun heißt es in einer Mitteilung auf der Seite der DVU Niedersachsen, die den Widerstand gegen die Fusion maßgeblich organisiert hatte, eine Fortführung des Prozesses sei eine „Verschwendung von Zeit, Geld und Energie“. Und weiter: „Die DVU hat damit zu existieren aufgehört“.

Die Hochphase der vom rechtsextremen Verleger Gerhard Frey gegründeten Partei war in den 90er-Jahren, als die DVU zeitweise über 25.000 Mitglieder hatte und bei Landtagswahlen bis zu 12,9 Prozent der Stimmen erreichte. Danach ging es kontinuierlich bergab.

Vor der Fusion mit der rechtsextremen NPD zählte der Verfassungsschutz nur noch 3.000 DVU-Mitglieder. Wie viele von ihnen sich am Ende tatsächlich der NPD anschlossen, ist unklar. Allzu viele dürften es aber nicht gewesen sein. Nach jüngsten Angaben des Hamburger Verfassungsschutzes ist die Gesamtzahl der NPD-Mitglieder 2011 sogar um einige Hundert auf 6.300 zurückgegangen.

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