Rechter Podcast auf Spotify: „Ein Prozent“ bleibt abrufbar

Der Streamingdienst Spotify behält die „Lage­besprechung“ des rechten Vereins auf der Platt­form. Eine Petition hatte die Löschung gefordert.

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Streaminganbieter für Audiounterhaltung: Spotify Foto: imageBROKER/imago images

Spotify hat sich gegen eine Löschung des Podcasts „Lagebesprechung“ vom rechten Netzwerk „Ein Prozent“ entschieden. Wie das Streamingunternehmen auf Anfrage der taz am Donnerstag mitteilte, bleiben die bisher gesendeten Folgen des Coronapodcasts nach erneuter rechtlicher Prüfung weiter auf der Plattform.

„Der Coronapodcast ‚Lagebesprechung‘ wurde von verschiedenen Experten*innen überprüft und es wurden in den zehn verfügbaren Episoden keine Verstöße gegen die Spotify Content Policy gefunden“, sagt ein Sprecher der taz. Eine Argumentation, die also auf den Inhalt der Sendung abhebt und nicht auf die dahinterstehenden Personen.

Am Montag hatte der Chef des Verfassungsschutz Thomas Haldenwang bekanntgegeben, dass das Netzwerk „Ein Prozent“, das als Herausgeber des Podcasts auftritt, ab sofort als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft wird. Haldenwang führte die ideologische Ausrichtung und die Vernetzung der Gruppe in der rechtsextremen Szene als Grund an. Die taz hatte daraufhin am Montag bei Spotify erneut in Bezug auf die „Lagebesprechung“ angefragt.

„Ein Prozent“ ist 2016 aus dem Umfeld des neurechten Verlegers Götz Kubitschek entstanden und wird von vielen als Versuch gesehen, Milieus von AfD, Pegida und Rechtsextremen wie etwa die Identitäre Bewegung miteinander zu verknüpfen. Vorsitzender des eingetragenen Vereins „Ein Prozent“ ist der neurechte Aktivist Philip Stein. Über die tatsächliche Größe des Netzwerks ist nicht viel bekannt, bei dem Verein und seinem direkten Umfeld könnte es sich tatsächlich um eine sehr kleine Gruppe handeln.

Kein Verstoß

Der Verein firmiert nun als Herausgeber des Coronapodcasts „Lagebesprechung“, der im April und Mai zehn etwa halbstündige Folgen zur Coronakrise gesendet hat. Diese sind weiterhin auf verschiedenen Podcasthostern abrufbar, unter anderem bei Spotify. Eine Petition hatte daher im April von der US-Plattform gefordert, den Podcast zu entfernen – obwohl im Podcast scheinbar unverfänglich über die Coronakrise gesprochen wird und keine unmittelbar erkennbaren hetzerischen Parolen zu hören sind.

Das Berliner Bündnis gegen Rechts, das die Petition initiiert hatte, argumentierte jedoch, dass es sich um eine rechte „Medienstrategie“ handele: „Der Kampf der Neuen Rechten gegen die „Systemmedien“ wird durch den Aufbau ‚alternativer‘ Medien gestützt, hier können sie ihre Propaganda verbreiten und neue Zielgruppen erreichen.“ Facebook und Instagram hatten zuvor Accounts von „Ein Prozent“ gesperrt.

Der Spotify-Sprecher betont, dass der Podcast nicht nur bei Spotify zu finden ist, sondern auch bei anderen Plattformen, etwa Youtube. Und weist darauf hin, dass Spotify in der Vergangenheit mehrfach auf Verstöße gegen die Content Policy reagiert und Inhalte entfernt habe, etwa den rechten Podcast „Honigwabe“, Inhalte der rechten US-Medienfigur Alex Jones – und diese Woche erst den Podcast „Rechtsausleger“. Weiter sagt er: „Sollte der Podcast ‚Lagebesprechung‘ weitere Episoden bei Spotify veröffentlichen, werden wir diese zeitnah überprüfen und bei Verstößen gegen die Spotify Content Policy die Inhalte von der Plattform entfernen.“

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