: Rechter Aufmarsch abgesagt
■ In Flensburg demonstrierte stattdessen breites Antifa-Bündnis
Der Aktionstag der Nord-NPD gegen den „US-Imperialismus“ in Flensburg fand nicht statt. Übers Internet hatte sie aufgerufen, am Samstag gegen die „One-World-Strategen in Washington, Jerusalem und London“ aufzumarschieren. Doch statt der Neonazis demonstrierten an die 500 Menschen gegen die „rechte Instrumentalisierung der Terroranschläge“.
Unter dem Motto „Flensburg für Toleranz und Meinungsfreiheit“ hatte ein „Bündnis gegen Rechts“, bestehend aus dem DGB Nord, der IG Metall und Kirchenkreisen, zu der Demonstration aufgerufen. Zwar hatte der schleswig-holsteinische Landesverband der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) die Anmeldung für seinen Aufmarsch zurückgezogen, nachdem das Verwaltungsgericht (VG) Schleswig das Verbot des Aufmarsches der Stadt bestätigt hatte. Dies war aber kein Grund für das Bündnis, die Antifa-Demo abzusagen. Flensburgs Oberbürgermeister Hermann Stell (SPD) betonte: „Die Äußerungen der NPD zu den schrecklichen Vorfällen waren unerträglich.“ Die Anti-Amerikanismus-Töne der NPD waren auch für das VG die Begründung für das Verbot.
Dass die NPD nach dem Verbot nicht weiter den Rechtsweg beschritt, liegt an internen Querelen. Am 23. September verhängte der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt den „organisatorischen Notstand“ über den Landesverband, der seit langem von den den freien Kameradschaften zugerechneten Neonazis um Landeschef Peter Borchert beherrscht wird. Borchert sowie die Kreisverbände Segeberg, Lübeck und Neumünster wurden aus der Partei ausgeschlossen. „Parteifeindliche Kreise bestimmten die Landespolitik“, sagt Voigt, der aufgrund der Debatte um ein NPD-Verbot zurzeit um moderatere Töne bemüht ist – was dem Landesverband, beeinflusst von den Hamburger Neonazis Christian Worch und Rainer Wulff, nicht passt. Andreas Speit
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