Rechte Szene in Deutschland: Nazis werden weniger
Die rechtsextreme Szene hat 2013 viele Anhänger verloren. Doch gerade die „subkulturell geprägten Rechtsextremisten“ bleiben gefährlich.
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BERLIN epd | Die Behörden gehen von weniger als 22.000 Personen im rechtsextremen Spektrum von Parteien, Vereinen und unabhängigen Neonazis aus, wie der Tagesspiegel unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtete. Der Rückgang werde auf etwa 400 Personen geschätzt. Für das Jahr 2012 war das Bundesamt für Verfassungsschutz demnach von insgesamt 22.150 Rechtsextremisten ausgegangen.
Damit setze sich der seit Jahren zu beobachtende Schrumpfungsprozess fort, hieß es. Im Jahr 2008 hatte der Verfassungsschutz noch bundesweit 30.000 Personen zum rechten Milieu gezählt. Ein wesentlicher Grund für die starke Abnahme sei die Auflösung der DVU, die einst mehrere tausend Mitglieder hatte.
Dennoch gebe es keinen Anlass zur Entwarnung, betonten Experten dem Bericht zufolge. Der Anteil gewaltbereiter Rechtsextremisten bleibe „trotz verschärfter staatlicher Repression nach dem NSU-Schock“ hoch und nehme proportional noch zu. 2013 seien wie im Jahr zuvor 9.600 gewaltbereite Rechtsextremisten gezählt worden, hieß es. Das sind mehr als 40 Prozent des gesamten Spektrums.
Der Verfassungsschutz geht von etwa 5.500 Neonazis (minus 200 gegenüber 2012) und 7.400 (minus 100) „subkulturell geprägten Rechtsextremisten“ aus. Von diesen sei ein großer Teil gewaltbereit. Dabei handele es sich unter anderem um rechte Skinheads sowie um sonstige Anhänger der Musikszene und anderer „bräunlicher Subkulturen“.
Herbe Verluste musste die NPD einstecken. Sie verlor 500 Mitglieder und ging auf 5.500 zurück, wie es hieß. Gewachsen ist dagegen im vergangenen Jahr die Partei „Die Rechte“, die der NPD vor allem Neonazis abspenstig mache. Die im Mai 2012 aus der Konkursmasse der DVU hervorgegangene Partei zähle inzwischen etwa 500 Mitglieder (2012: 150). Stabil geblieben sei die islamfeindliche, in Nordrhein-Westfalen agierende Partei „Pro NRW“, heißt es unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
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