: Reale Strömung oder stilles Wasser
■ Grüne RealpolitikerInnen aus NRW fordern den Abschied von „überkommenen Blockstrukturen“
Düsseldorf (taz) - Die realpolitische Strömung bei den Grünen soll sich nach dem Willen maßgeblicher Realos aus NRW auflösen. Vorgeschlagen wird, schon beim nächsten Realotreffen „das älteste der noch bestehenden Lager in den Grünen souverän und im Bewußtsein seiner Aufgabenerfüllung aufzulösen“. Das erklärte politische Ziel der Realos, die Regierungsbeteiligung „als Mittel zur Durchsetzung grüner Inhalte innerparteilich mehrheitsfähig zu machen“, sei erreicht - so das dreiseitige Papier, das unter anderem vom Landesvorstandssprecher Wolfgang Schmidt, dem Bundestagsabgeordneten Manfred Such und der Landtagsabgeordneten Beate Scheffler unterzeichnet wurde.
In allen „Lagern“ sei die Bereitschaft erkennbar, „in einen qualitativ neuen Diskurs über die Identität des grünen Projekts zu treten“. Dabei werde zu klären sein, „welche realen inhaltlichen Differenzen - jenseits der kommunikationshemmenden Begriffshülsen (Sozialismus, Marktwirtschaft, rechts, links) - uns noch voneinander trennen“.
Oberrealo Joschka Fischer reagierte auf den Vorschlag sehr reserviert. Da die Strömung nicht gegründet worden sei, könne sie auch nicht aufgelöst werden. Auch in Zukunft, so Fischer wörtlich, „wird es bundesweite Treffen von reformpolitischen PolitikerInnen geben“.
Zwar sei auch er an der Überwindung des Blockdenkens innerhalb der Partei interessiert, aber so was könne nicht per Beschluß hergestellt werden. Für Fischer läuft der Vorschlag der NRW-Realos in der Substanz auf eine Namensänderung hinaus. Motto: „Wir lösen uns als Strömung auf und gründen uns als stilles Wasser.“
J.S.
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