: Rau: Brüter wird nicht genehmigt
Düsseldorf (taz) - Die nordrheinwestfälische Landesregierung wird den Schnellen Brüter in Kalkar nicht genehmigen. Das erklärte Ministerpräsident Johannes Rau am Freitag auf einer Pressekonferenz in Düsseldorf. Rau wörtlich: „Nach dem Stand meiner bisherigen Kenntnisse wird die Landesregierung den Schnellen Brüter aus Sicherheitsgründen nicht genehmigen können und nicht genehmigen.“ Im Zweifelsfall ist die SPD–Regierung entschlossen, diese Entscheidung auch vor Gericht gegen die Bundesregierung, die erst tags zuvor durch ihre Minister Blüm und Riesenhuber massiv für den Brüter Partei ergriffen hatte, durchzusetzen. Zu den täglich sich widersprechenden Äußerungen führender Sozialdemokraten in bezug auf den THTR in Hamm sagte Rau: „Der Eindruck, wir wären gegen die Kernenergie, aber für den THTR, ist falsch.“ js FORTSETZUNGEN VON SEITE 1
Der drohende Erfolg der AfD bei den kommenden Landtagswahlen zeigt, wie stark rechtsextreme Kräfte inzwischen geworden sind. Gerade jetzt braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit "Alles beginnt im Zentrum". Die Kampagne unterstützt bundesweit linke, selbstverwaltete Orte und baut einen solidarischen Fonds für deren Schutz und Erhalt auf. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Jetzt unterstützen
